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Newsletter 3/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Politik ist es oftmals wie im Sport… Wer sich seiner Sache zu sicher ist, den holen Niederlagen schneller ein als gedacht. Ein wenig trifft dies sicherlich auch auf die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zu, bei denen Amtsinhaber und Regierung innerhalb weniger Wochen ihren Umfragen-Vorsprung eingebüßt haben. Hier gilt es, das eigene Handeln selbstkritisch zu beleuchten und Fehler zu benennen und ich denke, dass dies auch getan wird.

Wir haben aber in den letzten Wochen und Monaten auch erlebt, wie schnell sich Stimmungen ändern können. Und nun kommt es für Martin Schulz und die SPD darauf an, mit einem überzeugenden Programm und klaren Botschaften den Menschen zu erläutern, wie wir das Land weiter voranbringen, für welche Werte wir kämpfen, wie wir für mehr Chancengleichheit sorgen, wo es gerechter zugehen muss und wie es eine gute Perspektive für das Friedensprojekt Europa geben kann.

Dass sich in Frankreich der europafreundliche Kurs von Emmanuel Macron bei den Präsidentschaftswahlen durchgesetzt hat, ist eine der erfreulicheren Nachrichten der letzten Wochen, darf aber nicht den Blick darauf verstellen, dass in Frankreich – wie in vielen anderen europäischen Ländern – nach wie vor europafeindliche Populisten die Errungenschaften der letzten 70 Jahre am liebsten zurückdrehen würden.

Richten wir den Blick auf Hamburg:
In Bürgerschaft und Landespartei beschäftigt uns neben dem bevorstehenden G20-Gipfel natürlich nach wie vor das Thema „Bezahlbares Wohnen“ und es werden große Anstrengungen unternommen, damit es auch künftig überall in der Stadt möglich sein wird, preiswerten Wohnraum zu finden.

Dass die Nachtzuschläge für zu späte Flieger nun deutlich erhöht werden sollen, bringt hoffentlich auch eine Besserung für viele AnwohnerInnen im Flughafen-Umfeld mit sich. Und im Sportausschuss hat uns der 5. Sportbericht beschäftigt, den wir ausführlich mit VertreterInnen der Zukunftskommission Sport und dem Senat erörtert haben.

Vor Ort sind wir bei vielen Formaten dabei, um die Themen der Menschen aufzugreifen, mit ihnen zu diskutieren und in politisches Handeln umzusetzen. So gab es am 3. Mai großes Interesse an unserem Ideen-Workshop „Niendorf gemeinsam gestalten“. Drei Stunden diskutierten wir mit den rund 50 TeilnehmerInnen darüber, wie wir den Stadtteil weiter entwickeln können. Fazit: Niendorf ist in vielerlei Hinsicht attraktiv und es wurden viele gute Ideen erarbeitet, um den Stadtteil weiter voranzubringen.

Im Wahlkreis wurde bei einem Vor-Ort-Termin mit Kulturstaatsrätin Jana Schiedek und dem Verein Werte erleben über den Start der Sanierung und die künftige Nutzung der Mutzenbecher-Villa informiert.

Beim Jugendforum Niendorf konnten wir bei der Jahreshauptversammlung auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken, in dem wir rund 7.500 Euro für Jugendprojekte und Jugendliche im Stadtteil zur Verfügung stellen konnten.

In Schnelsen-Burgwedel fand am 20. April wieder die Gedenkveranstaltung für die Kinder vom Bullenhuser Damm statt, bei der Schülerinnen und Schüler der Grundschulen Anna-Susanna-Stieg, Rönnkamp und Frohmestrasse ihre berührenden Projekte vorgestellt haben.

Und auch mit der örtlichen SPD haben wir in den letzten Wochen wieder ein umfangreiches Programm auf die Beine gestellt: Diskussionsrunden, öffentliche Veranstaltung und Präsenz im Stadtteil.

Die entsprechenden Berichte darüber finden Sie in diesem Newsletter.

Hier der Hinweis auf anstehende Termine:
  • Bürgersprechstunde am 19. Mai von 16.30 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro, Rudolf-Klug-Weg 9 (Anmeldung unter 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
  • Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft und Rathausführung am 31. Mai von 11.30 bis 16 Uhr (Anmeldung unter 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
  • Mitgliederversammlung SPD Niendorf am 6. Juni in Lingtons NTSV-Treff von 19 bis 21 Uhr, u.a. zum Thema "Genossenschaftlicher Wohnungsbau" mit Vertretern der Fluwog
  • Infostand beim Tibarg-Fest am 17. Juni, von 9 bis 16 Uhr


Viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen!

Herzlichst
Marc Schemmel

PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende E-Mail an mail@marc-schemmel.de



Aus dem Wahlkreis:

Wir leben gerne hier und das soll auch so bleiben!“ Niendorfer SPD diskutierte über die Entwicklung des Stadtteils

Großes Interesse gab es am 3. Mai beim Ideen-Workshop der Niendorfer SPD zum Thema „Niendorf gemeinsam gestalten“. Drei Stunden mit angeregten Diskussionen verbrachten wir mit den rund 50 TeilnehmerInnen im Immanuel-Haus am Quedlinburger Weg.

Fazit der Teilnehmer: Niendorf ist in vielerlei Hinsicht attraktiv und es wird viel getan, um den Stadtteil positiv weiterzuentwickeln. Weiter »
Startschuss zur Sanierung der Mutzenbecher Villa

Seit vielen Jahren wird intensiv über die Perspektive für die Mutzenbecher-Villa im Niendorfer Gehege diskutiert und auch mich beschäftigt die Zukunft des Gebäudes schon lange Zeit – sowohl in der Kommunalpolitik als auch in der Bürgerschaft. In der Bezirksversammlung Eimsbüttel hatten wir seinerzeit in Beschlüssen klare Vorgaben gemacht und uns 2014 für die Umsetzung des Nutzungskonzeptes des Vereins Werte e.V. ausgesprochen, die hier eine Bildungs- und Begegnungsstätte einrichten wollen.

Nach vielen Gesprächen und Verhandlungen zwischen dem Verein, den beteiligten Behörden und der SAGA, gab es heute bei einem Pressetermin den offiziellen Startschuss zur Sanierung der Villa und es ist nach einem langen und nicht immer einfachen Verfahren schön zu sehen, dass es hier weiter vorangeht und wir dazu auch einen kleinen Beitrag leisten konnten. Weiter »
Mit der Partei im Einsatz

Auch mit der örtlichen SPD haben wir in den letzten Wochen wieder ein umfangreiches Programm auf die Beine gestellt: Diskussionsrunden, öffentliche Veranstaltung, Präsenz im Stadtteil.

Am 2. Mai war Niels Annen zu Gast. Unter der Überschrift: „Politik in instabilen Zeiten“ konnte unser Bundestagsabgeordneter u.a. über die Hintergründe der in vielerlei Hinsicht sehr bemerkenswerten Reise mit Außenminister Gabriel nach Jordanien und Israel berichten, an der er teilgenommen hatte. Weiter »
Jugendforum Niendorf zieht positive Bilanz – Kontinuität im Vorstand

Mit dem Jugendforum Niendorf konnten wir bei der Jahreshauptversammlung am 7. Mai im Haus der Jugend Niendorf auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Rund 7.500 Euro konnten wir im letzten Jahr für Jugendprojekte oder die Förderung von Jugendlichen im Stadtteil zur Verfügung stellen. Weiter »
Niemals vergessen! Gedenken an die Kinder vom Bullenhuser Damm in Schnelsen-Burgwedel

Am 20. April 1945 ereignete sich in der Schule am Bullenhuser Damm in Rothenburgsort der grausame Mord an 20 jüdischen Kindern, an denen zuvor von der SS Versuche im KZ Neuengamme vorgenommen worden waren. Neben den Kindern wurden auch noch die Pfleger und sowjetische Kriegsgefangene in dem Schulgebäude erhängt. Weiter »
Planentwurf zur neuen Tibarg-Mitte vorgestellt

Heute wurde in der Anna-Warburg-Schule der Bebauungsplan-Entwurf „Niendorf 92“ vorgestellt. Was verbirgt sich dahinter? Mit dem Bebauungsplan Niendorf 92 sollen die Voraussetzungen für die Weiterentwicklung des Niendorfer Zentrums im Bereich zwischen Tibarg und dem Garstedter Weg geschaffen werden. Dies betrifft die Flächen des ehemaligen Ortsamtes, des Kundenzentrums Lokstedt, der ehemaligen Schulfläche und die Parkplatzflächen auf und im Umfeld des Marktplatzes. Hier wird die Entwicklung neuer Bauflächen mit sog. kerngebietstypischen Nutzungen (zum Beispiel: Büros, Praxen, Einzelhandel, Gastronomie und Wohnen) vorbereitet. Weiter »


Bürgerschaft und Sport:

Sportkonvent und Sportausschuss beraten 5. Hamburger Sportbericht

An zwei Terminen hat sich die Sportöffentlichkeit intensiv mit dem Fünften Hamburger Sportbericht auseinandergesetzt.

Im Haus des Sports stellten Sportsenator Andy Grote und der Vorsitzenden der Zukunftskommission Sport, Dr. Michael Beckereit, den Bericht am 16. Mai beim Hamburger Sportkonvent ausführlich vor, der dann anschließend auf dem Podium mit Christoph Holstein (Staatsrat für Sport), Ingrid Unkelbach (Leiterin Olympiastützpunkt Hamburg / Schleswig-Holstein), Ralph Lehnert (Vorstand Hamburger Sportbund) und Marcus Troeder (Handelskammer Hamburg) diskutiert wurde. Weiter »
SPD-Landesparteitag: Bezahlbares Wohnen, G20-Gipfel, Bundes-Wahlprogramm

Heute fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der außerordentliche Landesparteitag der SPD Hamburg statt, bei der wir uns zum einen über Anträge zum Bundes-Wahlprogramm beraten und uns zum anderen mit dem Thema bezahlbares Wohnen in Hamburg befasst haben. Neben dem einstimmig beschlossenen Leitantrag zum bezahlbaren Wohnen, schlossen sich die Delegierten auch einer Resolution zum G20 Gipfel an, in der zum zivilgesellschaftlichen Dialog über die Themen des Gipfels und den friedlichen Demonstrationen am 2. und 8. Juli 2017 aufgerufen wird. Weiter »
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Luftreinhalteplan, E-Busse und eine neue Ombudsstelle für die Flüchtlingshilfe

In der heutigen Debatte zum neuen Luftreinhalteplan legte Hamburg als erste deutsche Großstadt ein aktualisiertes und durchgerechnetes Paket vor, das mit vielen sorgfältig abgewogenen Maßnahmen für saubere Luft und verbesserten Gesundheitsschutz sorgt. Passend dazu hat sich die Bürgerschaft heute mit der Umstellung der Hamburger Busflotte auf E-Busse beschäftigt. Wir wollen, dass alle rund 1.500 Linienbusse in Hamburg so schnell wie möglich emissionsfreie Antriebe haben. Des Weiteren wurde bei der heutigen Bürgerschaftssitzung darüber diskutiert, dass Hamburg eine unabhängige Schlichtungsstelle für Anliegen und Beschwerden in der Flüchtlingsarbeit einrichten wird. Weiter »
Maximale Transparenz auch in dieser Wahlperiode – Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal beantragt

Nach wie vor beschäftigen uns in der Stadt die Nachwirkungen des 2005 vom CDU-Senat gegen den Willen der HamburgerInnen durchgeführten Verkaufes des Landesbetriebs Krankenhäuser an Asklepios. Nicht zuletzt die jüngsten Berichterstattungen und Vorwürfe gegenüber Asklepios haben die Frage aufgeworfen, welchen vertraglichen Einfluss die Stadt hier überhaupt noch hat. Im Gesundheitsausschuss hatte unsere Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks bereits im Februar umfangreich über die Maßnahmen berichtet (hier das Wortprotokoll), die seitens der Behörde durchgeführt wurden bzw. werden. Weiter »
„Wie wird man Politiker?“ – Bericht unserer Girls-Day-Teilnehmerin

Unsere Girls-Day-Teilnehmerin Alina Doval Link hat uns einen sehr schönen Bericht zukommen lassen, in dem Sie von ihrem Tag bei uns berichtet und den wir hier veröffentlichen dürfen. Auch als Anregung für weitere Mädchen, die Interesse an einer Teilnahme im kommenden Jahr oder einem Praktikum bei uns haben. Weiter »
Bis zu 700 Prozent Nachtzuschlag – Für späte Flieger wird es deutlich teurer – Neue Entgeltordnung am Flughafen setzt 16-Punkte-Plan um

Das Thema Fluglärm spielt auch in unseren Stadtteilen immer eine wichtige Rolle. Aus aktuellem Anlass finden Sie nachstehend die heutige Pressemitteilung zu der neuen Entgeltordnung, durch die die Nachtzuschläge für verspätete Flieger deutlich erhöht werden. Wir hoffen, dass sich damit die Zahl der Flugverspätungen reduziert und somit auch eine Besserung für die AnwohnerInnen im Flughafen-Umfeld erzielt werden kann. Weiter »
Girls Day im Wahlkreisbüro

Fünf Mädchen im Alter zwischen 13 und 15 Jahren waren heute zu Besuch in unserem Abgeordnetenbüro. Alle wollten sie – anlässlich des 17. Girls Days – in den Berufsalltag eines Politikers schnuppern. Gestartet wurde um neun Uhr mit einer Vorstellungs- und Fragerunde, wobei deutlich wurde, dass die Mädchen durchaus schon an unterschiedlichen politischen Themen interessiert sind. Die Integration von Flüchtlingen, die Vermittlung politischer Inhalte in den Schulen oder die Frage „Wie und warum wird man eigentlich Politiker?“ waren nur einige der Themen, die bei unserem gemeinsamen Gespräch erörtert wurden. Und auch ich konnte die eine oder andere interessante Anregung aus unserer Gesprächsrunde mitnehmen. Weiter »
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Investitionen in Justiz, Arbeitsmarktpolitik, Radschnellwege

Hamburgs Justizgebäude werden in punkto Sicherheit deutlich verstärkt. Ein entsprechendes Konzept, das der Senat kürzlich vorgelegt und mit dem sich heute die Bürgerschaft befasst hat, sieht unter anderem bauliche Maßnahmen in den Eingangsbereichen, intensivere Einlasskontrollen, Personalverstärkung und besseren Schutz der Diensträumlichkeiten der Justizmitarbeiter vor. Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatte die Bürgerschaft für den Haushalt 2017/18 dafür bereits 1,4 Millionen Euro aus Mitteln des Sanierungsfonds bereitgestellt. Weiter »
Laufen für gute (Städte-)Partnerschaften – Bericht vom Haspa-Marathon

Organisiert vom ehemaligen Hauptpastor der St. Petri-Kirche, Christoph Störmer, gingen 16 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in vier Staffeln an den Start und in allen Staffeln fanden sich VertreterInnen der Hamburger Partnerstädte - Dar Es Salam, Dresden, Chicago, St. Petersburg, Prag, Osaka, Marseille, Shanghai und Leon. Als Mitglied der Bürgerschaft durfte ich die "Chicago-Staffel" als Schlussläufer unterstützen. Ein tolles Erlebnis und die für mich zu absolvierenden 9,4 km vergingen fast "wie im Fluge". Weiter »
Bericht aus der Bürgerschaft: Umsatzsteuerbetrug, Informatikplattform, Verkehrssicherheit

Mit unserer Initiative auf Bürgerschaftsebene wollen wir den Umsatzsteuerbetrug im Online-Handel unterbinden. Dem deutschen Fiskus gehen jährlich hunderte Millionen Euro Umsatzsteuer durch Online-Händler speziell aus dem asiatischen Raum verloren, die zwar in Deutschland ihre Ware lagern und anbieten, steuerlich aber gar nicht angemeldet sind und auch keine Umsatzsteueridentifikationsnummer beantragt haben. Internet-Verkaufsplattformen, über die solche Waren verkauft werden, sollen deshalb für die Umsatzsteuer von Händlern in Haftung genommen werden, welche ihren steuerlichen Pflichten nicht nachkommen. Weiter »

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Marc Schemmel, MdHB
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