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Newsletter 4/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

die schweren Krawalle rund um den G20-Gipfel lassen einen auch Tage danach nicht los. Eine neue Dimension enthemmter Gewalt gegen Menschen in Polizeiuniformen, Zerstörung von Eigentum in vielen Stadtteilen bis hin zu Plünderungen, brennende Autos und Barrikaden, die Gefährdung vieler unbeteiligter Hamburgerinnen und Hamburger und unerträgliche Schaulustige, die Einsatzkräfte bei der Arbeit behindern. Die Wut auf diese Menschen ist kaum in Worte zu fassen. 

Hätte man darauf besser vorbereitet sein können oder hätte sich die kriminelle Energie der Gewalttäter so oder so entladen? Auch wenn alle Behörden in Deutschland von dem Sicherheitskonzept überzeugt waren und in Hamburg alles an Polizei herangezogen wurde, was bundesweit verfügbar war, gilt es aufzuarbeiten und Bilanz zu ziehen, wie man sich anders hätte vorbereiten können, welche anderen Strategien erfolgreicher gewesen wären und wo es Versäumnisse gegeben hat. Aber mit schnellen Analysen und Schuldzuweisungen ist hier niemandem geholfen. Wir haben auf Bürgerschaftsebene diese Woche einen Sonderausschuss eingerichtet, der neben den innenpolitischen Aspekten auch weitere Fragestellungen untersuchen wird und bspw. auch Fragen nachgeht, warum Gewalt so hohe Anziehungskraft auf manche ausübt. 

Aber zunächst gilt es jetzt vor allem denen zu helfen, die durch die Krawalle schweren Schaden genommen haben.

Die Stadt hat daher bei ihrer Investitions- und Förderbank einen Entschädigungsfonds eingerichtet, an dem sich der Bund später mit der Hälfte der Kosten beteiligen will. Aus diesem Topf sollen alle bei der Polizei gemeldeten Schäden ersetzt werden. 

Einen unglaublichen Einsatz unter höchster Gefährdungslage haben Polizisten und Einsatzkräfte an den Gipfel-Tagen – und auch davor – geleistet. Ihnen gilt es zu danken und es ist schön zu erleben, welche Solidarität der Polizei jetzt entgegengebracht wird.  

Alle müssen sich für ihre Verantwortungsbereiche kritisch hinterfragen. Das gilt natürlich für das politische und behördliche Handeln, aber Verantwortung tragen auch die gesellschaftlichen Kräfte, die diese Taten verharmlosen oder gar „als legitime Form der Auseinandersetzung“ ansehen.  

Natürlich wird auch über das Format des G20 weiter zu diskutieren sein. Aber ich bin nach wie vor der Meinung, dass es auch in demokratischen Staaten wie bei uns möglich sein muss, dass sich Regierungschefs zum Austausch treffen. Denn: Nicht miteinander zu reden, wäre keine Alternative.

An dieser Stelle sollte auch erwähnt sein, dass auch sehr viele Menschen auf unterschiedlichsten Veranstaltungen ihre Kritik friedlich zum Ausdruck gebracht haben. Auch ich war am letzten Samstag bei der Demonstration "Hamburg zeigt Haltung" mit dabei, die bunt ein Zeichen für unsere Werte und für unsere Kritik an der G20-Politik gesetzt hat.  

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat sich in dieser Woche in Niendorf den vielen Fragen der Bürgerinnen und Bürger gestellt und einen Tag später in der Bürgerschaft eine offene und selbstkritische Regierungserklärung abgegeben und dabei auch aufgezeigt, welche Aufklärungsarbeit jetzt zu leisten ist. 

Ich hätte gerne einen anderen Einstieg gewählt, denn in den letzten Wochen gab es auch viele positive Ergebnisse aus Bürgerschaft, Wahlkreis und dem Bereich des Sports zu vermelden, über die ich hier in meinem letzten Newsletter vor der Sommerpause berichten möchte. 

So gab es erfreuliche Nachrichten bei drei Projekten im Wahlkreis, die ich schon lange begleite und zu denen wir auch unseren Beitrag leisten konnten: Das neue Begegnungszentrum in der alten Schule am Tibarg 34 wurde offiziell eröffnet, die historische Lokstedter Amsinckvilla soll im Herbst endlich wiedereröffnet werden und es wurde der erste Spatenstich für das neue NTSV-Sportzentrum auf der Sportanlage Bondenwald getätigt.

Und: Der „Wettergott“ meinte es am 1. Juli gut mit uns, als ich meine alljährliche kommunalpolitische Radtour machte und an vielen Punkten ein wenig zur Geschichte des Stadtteils erzählen konnte, zu aktuellen Entwicklungen und dazu, was wir politisch hier vor Ort bewegen. 

Die entsprechenden Berichte darüber finden Sie in diesem Newsletter. Hier noch der Hinweis auf anstehenden Termine: 
  • Bürgersprechstunde in den Sommerferien am 11. August von 16 bis 17.30 Uhr im Wahlkreisbüro, Rudolf-Klug-Weg 9 (Anmeldung unter 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
  • Schilderputzaktion in Niendorf, 12. August, ab 11 Uhr, Treffpunkt Schweizer Haus, Hadermannsweg 57
  • Infostände in den Sommerferien am 5., 19. und 26. August von 10 bis 12 Uhr auf dem Tibarg
Ich wünsche eine schöne Sommerzeit und viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen!

Herzlichst 
Marc Schemmel 

PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende E-Mail an mail@marc-schemmel.de

Aus dem Wahlkreis:

Mit der Partei in Aktion: Olaf Scholz in Niendorf/ ‚Hamburg zeigt Haltung‘-Demo/ Vor Ort beim Tibarg-Fest, in Schnelsen und Lokstedt/ Diskussion mit der Fluwog

Noch ganz erschüttert von der enthemmten Gewalt in der Stadt, hieß es am 8. Juli: „Flagge zeigen“. Unter dem Motto „Hamburg zeigt Haltung“ hatte ein breites Bündnis aus Kultur, Sport, Politik, Kirchen und sozialen Initiativen aufgerufen, für unsere demokratischen Werte und Prinzipien zu demonstrieren.
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Besuch in der Unterkunft Kollaustraße

Direkt neben Mc Donalds – an der Kollaustraße in Lokstedt – ist auf dem ehemaligen Gelände eines Autohändlers eine öffentliche Unterkunft entstanden. In doppelstöckigen Container-Modulen können hier bis zu 168 Menschen untergebracht werden.
Zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Niels Annen konnten wir uns heute einen Eindruck in der Unterkunft verschaffen, die vom städtischen Unternehmen fördern & wohnen betrieben wird. Weiter »
Von Rieselfeldern und Affenfelsen“ – Bericht von der Niendorf-Radtour

Zugegeben: Angesichts von drei Tagen Dauerregen und einem wolkenverhangenen Himmel ging am 1. Juli manch‘ banger Blick gen Himmel. Aber pünktlich um 14 Uhr stoppte der Regen und rund 20 wetterfeste NiendorferInnen und SchnelsenerInnen machten sich auf unsere diesjährige Radtour, auf der ich zusammen mit unserem Niendorfer Bezirksabgeordneten Wilfried Mahnke ein wenig zur Geschichte des… Weiter »
Eröffnung des Tibarg-Begegnungszentrums

Mit einer Eröffnungsfeier ist heute Niendorfs Begegnungszentrum in der alten Schule am Tibarg 34 offiziell eröffnet worden. Hier wurde ein Ort geschaffen, an dem sich alte und neue Niendorfer kennenlernen, begegnen und austauschen können. Ehrenamtliche der Initiative „Wir für Niendorf“ (WfN) sowie Einrichtungen wie das Niendorfer Haus der Jugend oder First Contact machen hier bereits…  Weiter »

Wiedereröffnung der Amsinckvilla: Im Herbst soll es losgehen!

Seit vielen Jahren setzen wir uns für den Erhalt der historischen Amsinck-Villa ein und dass es heute nach langer, langer Vorgeschichte den Startschuss zur Wiedereröffnung des Hauses gab, war auch für mich ein ganz besonderer Moment. Sozial-Staatsrat Jan Pörksen, Bezirksamtsleiter Kay Gätgens, Planer Sönke Prell und Ballin-Stiftungs-Vorstand Harald Clemens konnten in ihren Reden vor vielen… Weiter »
Spatenstich für neues NTSV-Sportzentrum am Bondenwald

Was lange währt, wird endlich gut…Heute gab es bei strahlendem Sonnenschein den ersten Spatenstich an der Sportanlage Bondenwald für das neue NTSV-Sportzentrum. Dort, wo früher das NTSV-Clubhaus stand, entsteht nun ein zweistöckiges Gebäude mit Umkleiden für die Fußballer, Sanitär- und Funktionsräumen sowie Büroflächen im Obergeschoss. Ferner ist geplant, hier eine Gymnastikhalle mit ca. 260 m² Grundfläche unterzubringen, für die ebenfalls Umkleide- und Sanitäranlagen eingerichtet werden.

Michael Vierth konnte als NTSV-Vorsitzender anlässlich des freudigen Ereignisses langjährige NTSV-Mitglieder, Geschäftsstellen-MitarbeiterInnen, Planer, das durchführende Bauunternehmen... Weiter »
„Handeln für sozialen Zusammenhalt“ – Treffen mit dem SoVD Niendorf/Schnelsen

Mit dem 1. Vorsitzenden des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) e.V. – Ortsverband Niendorf/Schnelsen, Michael Burkard, konnte ich mich heute wieder über die Arbeit des SoVD-Ortsverbandes und über die Forderungen des SoVD zur Bundestagswahl austauschen. Der SoVD feiert in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen und der Senat hatte zu diesem tollen Jubiläum Ende Mai einen Empfang im Kaisersaal des Hamburger…  Weiter »
SchülerInnen-Kongress an der Stadtteilschule Niendorf: „Wer, wenn nicht wir?“

Wie kann man junge Menschen stärker in den politischen Diskurs einbinden und mehr für Politik interessieren – gerade mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen? Mit diesen Fragen hatte sich die Profilklasse 12 „Mensch/ Welt“ der Stadtteilschule Niendorf auseinandergesetzt und zu einem Schülerkongress an den Sachsenweg eingeladen, bei dem ich als SPD-Vertreter dabei war. Und die SchülerInnen… Weiter »
50 Jahre „Spieli“ Ordulfstraße

Bestes Geburtstagswetter gab es am 18. Juni zu einem doppelten Jubiläum: 65 Jahre Aktion Kinderparadies und 50 Jahre betreuter Kinderspielplatz in Niendorf wurden gefeiert. Zunächst an der Friedrich-Ebert-Straße unter der Leitung von Frau Lau beheimatet – wo ich selbst als kleines Kind hingehen durfte -, befindet sich der Spielplatz seit 1991 an der Ordulfstraße. Über 35… Weiter »
Herzlichen Glückwunsch: 20 Jahre Bürgerhaus Niendorf!

Großer Andrang heute am Niendorfer Kirchenweg. Viele Weggefährten und Vereinsmitglieder waren gekommen, um bei strahlendem Sonnenschein das 20-jährige Jubiläum des Niendorfer Bürgerhauses zu feiern. Willi Erich, Vorsitzender des Bürgerhauses, ging in seiner Eröffnungsrede auf die bewegte Geschichte des Hauses ein, das bereits 1913 von John Freiherr von Berenberg-Gossler der selbständigen Gemeinde Niendorf als „Warteschule“ gestiftet wurde. Die…  Weiter »


Aus der Bürgerschaft:

Bericht aus der Bürgerschaft: Aufarbeitung der G20-Krawalle, Regierungserklärung von Olaf Scholz

Das Hauptthema der heutigen Bürgerschaftssitzung war natürlich der G20-Gipfel, der uns allen noch länger schmerzhaft in Erinnerung bleiben wird. Die enthemmte Gewalt gegen Polizisten, Zerstörung von Eigentum, Gefährdung von Unbeteiligten und die Dreistigkeit von Schaulustigen lassen den eigentlichen Gipfel und seine Ergebnisse in den Hintergrund treten. Entsprechend gespannt wurde die heutige Regierungserklärung von Olaf Scholz zu diesem Thema erwartet. Weiter »
Bericht aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, G20 Gipfel, Weiterbetrieb von Pflegen und Wohnen und ein gerechter Verteilungsschlüssel in der Flüchtlingsunterbringung

Heute hat uns erneut eine Gruppe aus dem Wahlkreis im Rathaus besucht. Nach einer Führung durch das schöne Gebäude und einem Film über die Arbeit der Bürgerschaft, hatten meine Kollegin Monika Schaal und ich die Gelegenheit zu einem interessanten Meinungsaustausch mit unserer Besuchergruppe, u.a. ging es um Umweltthemen wie den Hamburger Luftreinhalteplan und natürlich auch… Weiter »
Bericht aus der Bürgerschaft: Ideenlose Hamburger CDU, Verbesserungen des Krippen-Betreuungsschlüssels in den Krippen, Erbbaurecht für städtische Grundstücke stärken

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung hatten wir eine – von der CDU angemeldete – Debatte, die bei allen anderen Fraktionen für Kopfschütteln sorgte. Denn scheinbar gehen der Hamburger CDU für unsere Stadt die Themen aus, anders ist es nicht zu erklären, dass die größte Oppositionsfraktion das Thema „Bundestagswahlen“ mehr als drei Monate vor der Wahl in… Weiter »
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis – Diskussionen über Bund-Länder-Finanzausgleich, Radverkehrsbilanz und nachhaltige Stadtentwicklung

Heute durften wir wieder eine Besuchergruppe aus unserem Wahlkreis im Rathaus begrüßen. Nach einer Führung durch das imposante Gebäude und der Vorführung eines Info-Filmes über die Arbeit in der Bürgerschaft, stand das Info-Gespräch mit meiner Kollegin Dr. Monika Schaal und mir auf dem Programm. Viele interessante Themen konnten wir diskutieren, unter anderem ging es um… Weiter »

Aus dem Sport:

Vor Ort bei der Hamburger Sportjugend: Delegiertentag mit Senatorin Melanie Leonhardt und Besuch mit Niels Annen

Vor über 100 TeilnehmerInnen fand am 21. Juni der Delegiertentag der Hamburger Sportjugend im Haus des Sports statt, bei dem ich zu Gast war. Unsere Jugend-Senatorin Melanie Leonhardt und Jan Holze, Vorsitzender der deutschen Sportjugend, hielten die Grußworte und lobten dabei die vorbildliche Arbeit der Hamburger Sportjugend. Hierbei wurde u.a. das großartige Engagement des Verbandes im Bereich der… Weiter »
Vor Ort beim Galopp-Derby in Horn

Das Deutsche Galopp-Derby ist das bedeutendste und höchstdotierte Rennen des deutschen Galopprennsports. In diesem Jahr wurde es bereits zum 148. Mal gelaufen wird. Der drei Jahre alte Hengst Windstoß gewann dieses Jahr mit Maxim Pecheur im Sattel das mit 650.000 Euro dotierte Derby. Weiter »
Neue Sportanlage in Stellingen eröffnet

Als sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Eimsbüttel konnte ich in der Bezirksversammlung viele Projekte begleiten, die zu merkbaren Verbesserungen für die Sportlerinnen und Sportler in unserem Bezirk geführt haben. Dazu gehört auch die Verlagerung der Sportflächen vom Stellinger Sportplatzring zur Vogt-Kölln-Straße. Auf der Fläche am Sportplatzring ensteht die neue „Stellinger Mitte“ und hier sind Wohnungen, Einzelhandel und… Weiter »
Ausbau der schulischen Förderung von Nachwuchs-Leistungssportlern

Schulbehörde, Sportbehörde, der Hamburger Sportbund und der Olympiastützpunkt Hamburg/Schleswig-Holstein haben zum neuen Schuljahr ein neues Verbundsystem Schule-Leistungssport in Hamburg entwickelt. Die „Partnerschule des Spitzensports“ und die „Partnerschulen des Nachwuchsleistungssports“ sollen einen Schulalltag ermöglichen, in dem sportliche Förderung und schulische Belange in Einklang gebracht werden. Die Schulbehörde unterstützt die organisatorische Arbeit dieser Schulen mit jährlich rund… Weiter »
Verbandstag des Hamburger Fußball-Verbandes: Verabschiedungen und Neuwahlen

Heute war ich als Vorsitzender des Sportausschusses zu Gast beim Verbandstag des Hamburger Fußball-Verbandes im Grand Elysee Hotel. Nach Grußworten – von Sportstaatsrat Christoph Holstein, HSB-Präsident Eddy Mantell und DFB-Schatzmeister Dr. Stephan Osnabrügge – wurden in diesem Rahmen Volker Okun sowie Hannelore Ratzeburg für ihre langjährige Tätigkeit im Verband mit Standing Ovations verabschiedet. Okun war 26 Jahre Mitglied… Weiter »
„ZA-DONK“ – Sportausschuss berät über Rollstuhlbasketball-WM 2018

Im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Sportausschusses stand die Rollstuhlbasketball-WM, die im kommenden Jahr vom 17. bis zum 26. August 2018 in der Wilhelmsburger Inselpark-Arena stattfinden wird. Die 28 besten Rollstuhlbasketball-Teams der Welt werden dann in Hamburg zu Gast sein und damit ist die Rollstuhlbasketball-WM – nach den Paralympics – die zweitgrößte Veranstaltung im Behindertensport. Mit unserem… Weiter »
Infos der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu sportpolitischen Themen

Der erste Sport-Newsletter der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Jahr 2017 ist erschienen. Darin wird noch einmal auf wichtige sportpolitische Themen der vergangenen Monate – Neuregelung zum Sport-Lärm, unsere Initiativen für den Sport bei den Haushaltsberatungen oder der Masterplan Active City – eingegangen und ich durfte auch einige Zeilen zu meiner neuen Arbeit als Vorsitzender des Sportausschusses schreiben… Weiter »

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Marc Schemmel, MdHB
Rudolf-Klug-Weg 9 | 22455 Hamburg

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