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Newsletter 1/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Verhandlungen zwischen der SPD und der Union über die Fortsetzung der Großen Koalition waren das beherrschende Thema der letzten Wochen und beschäftigen uns weiter. Ob in meiner Sprechstunde, an unseren Infoständen oder bei vielen Neujahrsempfängen - überall wurde rege darüber diskutiert.
Ich würde mir grundsätzlich andere Regierungs-Konstellationen als die Große Koalition wünschen. Aber ich sehe auch, dass in den Verhandlungen auf Initiative der SPD viel für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Familien oder für Rentnerinnen und Rentner erreicht wurde, was jetzt bei einer Umsetzung vielen Menschen zu Gute kommen kann. Für mich ist immer entscheidend, was wir jetzt tun können, um Lebenssituationen der Menschen zu verbessern. Darauf gibt es Antworten in dem Vertrag, die ich richtig finde.Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen in Zukunft weniger in die Krankenkasse ein als heute, der Soli fällt für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen weg. Familien profitieren von höherem Kindergeld. Förderung des sozialen Wohnungsbaus für bezahlbare Mieten. Mehr Geld für Kitas und Bildung. Wichtige Schritte zur Verbesserungen in der Pflege und ein neuer Aufbruch für Europa.Aber es gibt sicherlich auch berechtigte Enttäuschungen über manch‘ Verhandlungsergebnis. Natürlich sind dabei auch eine Reihe von Kompromissen gemacht und Fortschritte von der Union blockiert worden - bspw. im Bereich der Gesundheits- und Arbeitsmarkt- und Flüchtlingspolitik. Über die inhaltlichen Ergebnisse werden wir in den kommenden Wochen diskutieren und hoffentlich die Debatten um Personen, Posten und Zuständigkeiten beenden. Da hat die SPD wahrlich kein gutes Bild in den letzten Tagen abgegeben.

Zurück nach Hamburg, wo die Entwicklungen auf Bundesebene auch Änderungen im Rathaus nach sich ziehen könnten. Die nächsten Wochen werden es zeigen – das Spekulieren überlasse ich anderen. In den Bürgerschaftssitzungen im Januar haben wir wieder Einiges auf den Weg gebracht, u. a. beschlossen, mehr Ausbildungsplätze für Lehrerinnen und Lehrer zu schaffen, den Hamburger Beamtinnen und Beamte in Bezug auf ihre Krankenversicherung die Wahlfreiheit zu ermöglichen und die Sanierungsoffensive für die Hamburger Spielplätze ausgeweitet.

Zudem unterstützen wir unseren Finanzsenator Peter Tschentscher im Kampf auf Länderebene gegen die Anhebung der Grundsteuer. Gerade in Ballungsräumen wie Hamburg geben viele Menschen einen großen Teil ihres Einkommens für die Miete aus. Eine stark steigende Grundsteuer würde dazu führen, dass sich weniger zahlungskräftige Mieter ihre bisherige Wohnung nicht mehr leisten können. 

Im Wahlkreis beschäftigen mich weiter die Fragen der Entwicklung unserer Flüchtlingsunterkünfte und die Integration bzw. Einbindung in die Stadtteile. So konnte ich den regelmäßigen Austausch mit den ehrenamtlichen FlüchtlingshelferInnen fortsetzen, u. a. im „Why not?-Integrationscafé“ der Freien evangelischen Gemeinde Lokstedt und am Runden Tisch „Wir für Niendorf“.
Im Laufe der nächsten Monate werden die Unterkünfte an der Papenreye und in der Flagentwiet geschlossen, auch hier gilt der Dank nicht nur den Betreibern vom ASB bzw. DRK, sondern auch den Ehrenamtlichen.
Die gerade erschienenen Stadtteilprofile des Statistikamtes Nord liefern interessante Zahlen für unsere Stadtteile, besonders erfreut hat mich dabei, dass die Arbeitslosenquote in all unseren Stadtteilen deutlich geringer ausfällt als im Vergleich zum Bezirk oder zum Hamburger Durchschnitt.
In Sachen Lärm- und Klimaschutz tut sich was in Lokstedt: In den folgenden neun Monaten wird sich das Forschungsprojekt „Klimafreundliches Lokstedt“ diesem Thema widmen, der vielversprechende Auftakt-Workshop fand zu Fragen der „Mobilität“ statt.
Und nach 16 Jahren hat die Schulleiterin des Gymnasiums Bondenwald, Renate Just, sich verabschiedet, ich konnte einer bewegenden Abschiedsfeier beiwohnen.

Sehr gefreut habe ich mich, dass ich bei den Wahlen der SPD Niendorf wieder einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt wurde. Eine tolle Aufgabe, die ich in diesem großartigen Distrikt seit 2008 wahrnehmen darf.

Ebenfalls in diesem Newsletter finden Sie Berichte zu unserer Dankesaktion im Stadtteil an Heiligabend sowie ein Interview „der etwas anderen Art „mit der Ohmoor-Schülerzeitung Anonym über "Politik, Lampenfieber, Tatorte und Benjamin Blümchen".

Hier der Hinweis auf anstehende Termine:
  • Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft am 14. Februar von 13.45 Uhr bis 16.30 Uhr (Anmeldung unter 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
  • Bürgersprechstunde am 23. Februar von 15:30 Uhr bis 17.00 Uhr im Wahlkreisbüro, Rudolf-Klug-Weg 9 (Anmeldung unter 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
  • Infostand auf dem Tibarg am 10. März, von 10 Uhr bis 12 Uhr

Viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen!

Herzlichst
Marc Schemmel

PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende E-Mail an mail@marc-schemmel.de

Aus dem Wahlkreis:

SPD Niendorf hat gewählt – Arbeit vor Ort hat Priorität

Freue mich sehr, dass ich gestern bei unseren Wahlen der SPD Hamburg-Niendorf einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt wurde. Eine tolle Aufgabe, die ich in diesem großartigen Distrikt seit 2008 wahrnehmen darf. Vielen Dank für die große Unterstützung aus Vorstand und Mitgliedschaft bei den vielen Aktivitäten, Wahlkämpfen und sonstigen Aktionen, die wir da Jahr für Jahr auf die Beine stellen. Weiter »
Mit der SPD Niendorf im Einsatz – Diskussionsabend zu den Folgen aus G20, Bürgerforum auf dem Tibarg, Neujahrsempfang

Auch für das neue Jahr haben wir uns mit der SPD Niendorf viel vorgenommen, wollen weiter spannende Veranstaltungen anbieten, vor Ort mit den Menschen diskutieren und uns um die Themen des Stadtteils kümmern. Das alles geht natürlich nur, wenn viele mit anpacken und sich ehrenamtlich engagieren. Los ging es mit einer arbeitsreichen Vorstandssitzung am 5…. Weiter »
Der Monat im Wahlkreis: Why not-Café, Wir für Niendorf, Lärmschutz in Lokstedt, Unterkünfte Papenreye + Flagentwiet werden geschlossen, Klimafreundliches Lokstedt, BÜV-Jahrestreffen der Vereine

Der Runde Tisch „Wir für Niendorf„, der seit 2015 die ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit im Stadtteil koordiniert und unterstützt, setzt auch dieses Jahr seine Arbeit fort. Am 10. Januar haben wir uns dort wieder über die aktuelle Situation in den Unterkünften an der Papenreye und Schmiedekoppel ausgetauscht und über die laufenden Projekte im Begegnungszentrum am Tibarg informiert…. Weiter »
Hohe Lebensqualität in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen – Die neuen Hamburger Stadtteil-Profile sind erschienen

Anfang Januar sind zum 20. Mal die Hamburger Stadtteil-Profile erschienen (hier). Diese bieten immer wieder eine gute Zusammenstellung von soziodemografischen Merkmalen über Hamburger Stadtteile, Bezirke sowie ausgewählte Quartiere. Die jetzt vorgelegten Zahlen bilden den Stand von Ende 2016 ab und natürlich schaue ich jedes Jahr besonders genau auf unsere Stadtteile: Lokstedt, Niendorf und Schnelsen.
Erfreuliche… Weiter »
„Au revoir, Frau Just“ – Langjährige Schulleiterin des Gymnasiums Bondenwald verabschiedet

Heute wurde mit einer tollen Abschiedsfeier die langjährige Schulleiterin des Gymnasiums Bondenwald verabschiedet. Schulsenator Ties Rabe, Kollegium, Elternrat und langjährige Weggefährten würdigten in launigen und auch sehr emotionalen Reden die vielen Verdienste von Renate Just, die ab 1999 die Mittelstufe am Bondenwald leitete und 2002 die Schulleitung übernahm. Der französische Generalkonsul Laurent Toulouse stellte ihre… Weiter »
Großer Andrang beim Neujahrsempfang der SPD Niendorf/ Schnelsen

Beim unserem alljährlichen Neujahrsempfang der SPD-Distrikte Niendorf und Schnelsen war der Andrang wieder einmal groß: Rund 150 Vertreterinnen und Vertreter von Stadtteil-Vereinen und Einrichtungen, engagierte Bürgerinnen und Bürger und Parteimitglieder waren in Lingtons NTSV-Treff gekommen. Begrüßen konnte ich im Namen der Distrikte unsere Gastredner – die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dr. Dorothee Stapelfeldt, und… Weiter »
Frohe Weihnachten und alles Gute für 2018!

Wir haben heute in Niendorf beim Busbahnhof Niendorf Markt, auf der Pflegestation der Kursana-Residenz und beim Polizeikommissariat 24 vorbeigeschaut und uns dort stellvertretend bei allen bedankt, die Weihnachten im Dienst verbringen und über das ganze Jahr unverzichtbare Arbeit für unser Gemeinwesen leisten, u.a. in Krankenhäusern, in Pflege- und Seniorenheimen, bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, im ÖPNV… Weiter »
„Über Politik, Lampenfieber, Tatorte und Benjamin Blümchen“ – Mein Gespräch mit der Ohmoor-Schülerzeitung ANONYM

„An einem herbstlichen Freitagnachmittag unterhielten sich zwei Kinder und ein Erwachsener in einem Café über Politik, Tatorte und Benjamin Blümchen.“ Mitten im heißen Bundestagswahlkampf war immer noch Zeit für ein Interview mit den zwei jungen Nachwuchs-Journalisten der „ANONYM-Redaktion“, dem Schüler-Magazin des Gymnasiums Ohmoor. In der Winter-Ausgabe ist nun unser Gespräch erschienen und die beiden Redakteure… Weiter »


Aus Bürgerschaft und Sport:

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Zukunft Rote Flora, TU Hamburg wächst, Spielplätze werden weiter saniert

In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde wieder einmal hitzig über das Thema „Rote Flora“ diskutiert. CDU und AfD versuchten in schöner Eintracht, Stimmungen zu schüren und Konsequenzen einzufordern, die – bislang jedenfalls – keine belegbare Grundlage haben. Viel sinniger ist es, den vor einigen Monaten beschriebenen Weg weiter zu verfolgen... Weiter »
Good News: Hamburg wird 2019 Gastgeber der Beachvolleyball-Weltmeisterschaften

Heute hat der Welt-Volleyball-Verband bekanntgegeben, dass Hamburg 2019 die Beachvolleyball-Weltmeisterschaften ausrichten wird. Schon im letzten Jahr konnten wir beim World Tour Finale am Rothenbaum erleben, welche Begeisterung es in der Stadt für den Beachvolleyball gibt und wie attraktiv diese Sportart ist. Beachvolleyball ist eine der Hamburger Schwerpunktsportarten und ich konnte mir im letzten Jahr am Olympiastützpunkt… Weiter »
„Es lebe der Sport…“ – Vor Ort bei Sportvereinen und -verbänden (ETV, NTSV, VTF, DAV)

„Es lebe der Sport…“ Dieser Rainhard Fendrich-Klassiker war das Motto des Wochenendes vom 19.-21.Januar: Los ging es mit dem traditionellen Neujahrsempfang des Eimsbütteler TV mit Ansprachen des Vorsitzenden Frank Fechner, einem Grußwort von Sportsenator Andy Grote, Vorstellung des ETV-Beachvolleyball-Nationalteams Julius Thole und Clemens Wickler, u.v.m.. Immer eine sehr nette Veranstaltung beim größten Breiten-Sportverein Hamburgs. Am… Weiter »
„Rund um die Alster. Hamburger Geschichte im Nationalsozialismus“ – Ausstellung im Rathaus eröffnet

Heute konnte ich im Rathaus dabei sein, als unsere Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit die Ausstellung „Rund um die Alster. Hamburger Geschichte im Nationalsozialismus“ eröffnete. Besonders beeindruckend berichtete Zeitzeuge Uwe Storjohann über seine Zeit in der Hamburger „Swing-Jugend“. Er schilderte, wie er zur Swing-Musik kam, sich als Jugendlicher von den Zwängen der NS-Gesellschaft und der Hitler-Jugend abgrenzte… Weiter »
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte über nächtliches Tempo 30, mehr Ausbildungsplätze für Lehrerinnen und Lehrer, Wahlfreiheit bei den Krankenversicherungen

In der Aktuellen Stunde der ersten Bürgerschaftssitzung in diesem Jahr versuchte die anmeldende FDP die Einführung nächtlicher Tempo-Limits mit einer „Weltstadt-Debatte“ zu verknüpfen. Ein kühnes – und auch ziemlich albernes – Unterfangen, das ziemlich misslang. Worum geht es? Auf sechs Hamburger Hauptverkehrsachsen soll nachts eine Tempo 30-Regelung gelten. 107.000 HamburgerInnen sind nächtlichem Verkehrslärm von über… Weiter »
Sportausschuss berät über Integrationskonzept und E-Sport

In der ersten Sportausschuss-Sitzung 2018 standen am 16. Januar u. a. die Beratung des Hamburger Integrationskonzeptes (hier) und die Anstrengungen, die der Sport in diesem Bereich leistet, auf der Tagesordnung. Berichtet und diskutiert wurde mit BehördenvertreterInnen über die damit verbundenen strategischen Ziele – über Partizipation und Zusammenhalt im Sport. Eine zentrale Frage ist dabei natürlich, welche… Weiter »
Letzte Bürgerschaftssitzung: Debatte zum Politikjahr 2017, Einigung zur Inklusion an Schulen, Besuch vom Gymnasium Ohmoor

Die letzte Bürgerschaftssitzung in diesem Jahr bot noch einmal einen „bunten Strauß an Themen“: Politischer Jahresrückblick, Debatten über Lärmschutz, Inklusion und Verkehr. Vor Beginn der Sitzung konnten wir den zweiten Teil der 10. Klassen des Gymnasiums Ohmoor begrüßen, die nach einer Rathausführung und dem Infofilm der Bürgerschaft im großen Sitzungssaal mit Monika Schaal und mir… Weiter »


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Marc Schemmel, MdHB
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