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Newsletter 2/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

kommt die GroKo oder nicht? Das war das alles bestimmende Thema der letzten Wochen. Nun haben wir Klarheit und auch alle personellen Fragen sind in Berlin geregelt.
Die SPD hat dabei einen guten Vertrag verhandelt und die Vereinbarungen müssen nun zu konkreten Verbesserungen für viele Menschen im Land führen.
Auf dem Weg dahin wurde in der SPD leidenschaftlich um den richtigen Weg gerungen. Das war ein gutes Beispiel für gelebte Demokratie und zeigt, dass es sich lohnt, sich einzumischen und mitzumachen.

Bürgermeister Olaf Scholz wird nun als Vizekanzler und Finanzminister der neuen Bundesregierung angehören. Natürlich ist der Weggang ein Verlust, denn Scholz hat in den letzten sieben Jahren mit Partei, Fraktion und Senat enorm viel in der Stadt vorangebracht: Gebührenfreie Kitas und Unis, Sanierung und Förderung der Schulen, massiver Wohnungsbau, nahezu eine Million sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, erfolgreiche Integration mit bald 50.000 Einbürgerungen, Ausbau Hamburgs zur Wissenschaftsmetropole, die Sanierung und Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die Elbphilharmonie wurde von ihm zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht. Zu einer ehrlichen Bilanz gehören auch die schrecklichen Bilder des G20-Gipfels und der Umgang mit dem Ereignis. Kritik und Fehlern, denen sich der Bürgermeister stellen musste.

Sein Nachfolger im Rathaus soll Peter Tschentscher werden, der in seiner Rolle als Finanzsenator bestens mit allen Politikfeldern der Stadt vertraut ist. Mit der Sanierung des Hamburger Haushaltes und vor allem dem schwierigen Verkauf der HSH-Nordbank hat sich der promovierte Mediziner über Parteigrenzen hinaus einen Namen gemacht.

Dass Scholz und Tschentscher auf Hamburger Seite die Weichen für einen Verkauf der HSH-Nordbank gestellt haben, ist ein Ergebnis, was viele nicht für möglich gehalten haben. Dabei ist der Verkaufsbeschluss wahrlich kein Grund für Euphorie. Zu groß ist der Schaden, der die Haushalte von Hamburg und Schleswig-Holstein noch lange belasten wird. Der Verkaufsvertrag wird nun in den kommenden Monaten in den Parlamenten beraten werden.

Erfreulich finde ich - auch wenn ich mich persönlich für einen anderen Tag ausgesprochen habe - dass die Bürgerschaft mit dem Reformationstag am 31. Oktober einen neuen gesetzlichen Feiertag beschlossen hat.

Im Wahlkreis konnte ich mich wieder davon überzeugen, welch‘ tolle Arbeit von Ehrenamtlichen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Flüchtlingshilfe geleistet wird, u. a. beim Besuch des Begegnungszentrums in der „Alten Schule“ am Tibarg oder in der Wohnunterkunft an der Lokstedter Kollaustraße. Des Weiteren habe ich mich in sehr netten und informativen Gesprächen mit den neuen Schulleitungen der Gymnasien Ohmoor und Bondenwald austauschen können.

Die sitzungsfreie Zeit in den März-Ferien nutze ich nun wieder, um Vereine, Einrichtungen und Unternehmen im Wahlkreis zu besuchen und um offene Sprechstunden in unseren Stadtteilen anzubieten. Zu diskutieren gibt es ja genug!
U. a. bin ich am Freitag, den 16. März, unterwegs, um mich bei Kaffee und Kuchen über die großen und kleinen politischen Themen vor Ort auszutauschen. Die genauen Termine sind weiter unten aufgeführt.
Und auch in diesem Jahr wollen wir im Rahmen der Aktion „Hamburg räumt auf“ den Stadtteil wieder auf „Hochglanz“ bringen. Der Winter-Müll soll aus den Grünanlagen sowie von öffentlichen Plätzen verschwinden und wir packen am 17. März mit an.

Hier der Hinweis auf die anstehenden Termine:
  • Offene Bürgersprechstunden am Freitag, 16. März
             Lokstedt: 14 Uhr, Rio Grande, Lokstedter Steindamm 7
             Niendorf: 15.30 Uhr, Café Kuchenstund, Tibarg 16
             Schnelsen: 17 Uhr, Bäckerei Junge, Frohmestraße 16
  • „Niendorf räumt auf“ am Samstag, 17. März, 11 – 13 Uhr, Treffpunkt: SPD-Stand U-Bahn Niendorf-Nord
  • Klönschnack im Schweizer Haus (Hadermannsweg 57) am Montag, 19. März, ab 19 Uhr
  • "Bleiben wir im Gespräch über den Sport" mit Andreas Dressel (SPD-Fraktionsvorsitzender) und den SPD-SportpolitikerInnen in der Bürgerschaft am Mittwoch, den 21. März, 19 Uhr, Kaisersaal im Hamburger Rathaus
Viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen!

Herzlichst
Marc Schemmel

PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende E-Mail an mail@marc-schemmel.de


Aus dem Wahlkreis:

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Heute besuchte ich zusammen mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal den neuen Schulleiter des Gymnasiums Bondenwald in Niendorf, Dominik Scheuten. Herr Scheuten war zuvor acht Jahre lang Leiter der deutschen Schule in Medellin, Kolumbien. Dort sei Improvisationsfähigkeit sehr wichtig gewesen, so Scheuten, eine Fähigkeit, die auch hier erforderlich sei. Denn ab Sommer wird ein großer Erweiterungsbau… Weiter »
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„Herbert Schemmel – Mahner gegen das Vergessen“ – Zu Gast beim Juso-Arbeitskreis gegen Rechts

Heute Abend habe ich auf Einladung des Juso-Arbeitskreises gegen Rechts über das Leben meines Opas – Herbert Schemmel – berichten dürfen. Im Anschluss hatten wir gute Gespräche und Beiträge u.a. über die Fragen, ob es – wie derzeit diskutiert – verpflichtende Besuche in KZ-Gedenkstätten geben sollte oder wie wir dem Rechtspopulismus noch stärker begegnen können. Der… Weiter »
Unterwegs im Wahlkreis: Begegnungszentrum am Tibarg, Besuch in der Wohnunterkunft Kollaustraße

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655 Jahre Parteigeschichte – SPD Niendorf ehrte langjährige Mitglieder

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Aus Bürgerschaft und Sport:

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Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wie Hamburg vom Koalitionsvertrag profitiert, Besuch aus dem Wahlkreis, Jugendverbandsarbeit wird gestärkt

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