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Newsletter 3/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Berlin hat die neue Bundesregierung endlich die Arbeit aufgenommen. Dabei haben die Unions-Minister Seehofer und Spahn gleich zu Beginn gezeigt, dass ihnen anscheinend mehr an Effekthascherei und populistischem (Bayern-) Wahlkampf gelegen ist, statt sich wichtiger Ressortaufgaben zuzuwenden. Die bisweilen unerträglichen Äußerungen der beiden über Hartz IV-Empfänger, Armut oder die Frage, was zu Deutschland gehört, machen auch die Zerrissenheit in der Union sichtbar - Frau Merkel hat Schwierigkeiten, hier ihre eigenen Kritiker einzufangen.

Für die SPD gilt es nun zum einen, durch gute Politik wichtige Anliegen des Koalitionsvertrages umzusetzen und andererseits noch sehr viel deutlicher klare Kante gegen unsägliche Stammtischparolen zu zeigen.

Eine erfreuliche Personalie gab es aus Eimsbütteler Sicht auf dem Berliner Parkett: Unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen wurde zum Staatsminister im Auswärtigen Amt ernannt.

In der Hamburger Politik hat der zu erwartende Wechsel von Olaf Scholz nach Berlin einiges an Änderungen nach sich gezogen: Wir haben einen neuen Bürgermeister, eine neue Landesparteivorsitzende und einen neuen Fraktionsvorsitzenden in der Bürgerschaft. Sie treten allesamt in Fußstapfen, die nicht leicht zu füllen sind, denn Olaf Scholz und Andreas Dressel haben diese Ämter sieben Jahre geprägt.

Die erfolgreiche Politik der Vergangenheit gilt es fortzusetzen, aber es gibt jetzt auch die Chance für neue Akzente und Herangehensweisen an politische Themen.

Mit Peter Tschentscher haben wir als neuen Bürgermeister einen klugen Kopf, analytisch mit ruhiger, angenehmer Art, der weit mehr mitbringt als die Referenzen eines erfolgreichen Finanzsenators. Nicht nur beruflich als Mediziner, sondern auch politisch aus seiner langjährigen Arbeit als Mitglied der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. 

Mit Melanie Leonhard hat die Hamburger SPD nun eine neue, junge Parteivorsitzende, die mit einer engagierten und motivierenden Rede den SPD-Landesparteitag begeistert hat. Mit ihr werden wir Diskussionsprozesse zur Zukunft der Stadt anschieben und auch noch besser aufnehmen, was in Hamburg dann auch mal nicht so gut läuft. 

Und schließlich hat unsere Fraktion mit Dirk Kienscherf einen neuen Vorsitzenden, der aufgrund seiner jahrelangen Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer und seiner profunden Kenntnisse sämtlicher Politikbereiche die neue Aufgabe sehr gut ausfüllen wird.

Im Sportbereich können wir auf eine sehr gelungene Veranstaltung im Rathaus mit vielen Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen und Verbänden zurückblicken. Hier kam die ganze Bandbreite der sportpolitischen Agenda zur Sprache, angefangen von den großen, anstehenden Aufgaben in der gesamten Stadt bis hin zu regionalen Anliegen und Problemen.

Im Wahlkreis war ich u. a. zu Besuch bei der Abschiedsfeier der Erstaufnahmeeinrichtung Papenreye. Den Menschen, die dort gearbeitet und sich ehrenamtlich engagiert haben, kann gar nicht genug gedankt werden.

Die sitzungsfreie Zeit in den März-Ferien konnte ich wieder nutzen, um in den Stadtteilen offene Sprechstunden anzubieten. Die Themen in den angeregten Gesprächen reichten vom Umgang mit Obdachlosen über die Betreuung von Flüchtlingen bis zur Situation der Radwege.

Nicht zuletzt stand im März auch unsere traditionelle jährliche Aufräumaktion in Niendorf-Nord an, und das bei Eiseskälte. Trotzdem waren rund 20 Helferinnen und Helfern im Einsatz, die mit uns Grünanlagen, Busbahnhof und Parkplatz vom Winter-Müll befreit haben.

Hier die Übersicht über anstehende Termine:
  • Bürgersprechstunde am 13. April, von 15 Uhr bis 17 Uhr im Wahlkreisbüro, Rudolf-Klug-Weg 9 (Anmeldung unter 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
  • SPD-Klönschnack am 16. April, 19 Uhr, Schweizer Haus, Hadermanns Weg 57
  • Girls Day am 26. April, von 9.30 Uhr bis 16 Uhr, Wahlkreisbüro und Rathaus
  • Infostand am 12. Mai, von 10 bis 12 Uhr, Tibarg
  • Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft am 30. Mai, von 10.15 Uhr bis 15 Uhr (Anmeldung unter 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
Viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen!

Herzlichst

Marc Schemmel

PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende E-Mail an mail@marc-schemmel.de

Aus dem Wahlkreis:

Mit der SPD in Aktion: Infostände auf dem Tibarg, Aufräumaktion in Niendorf-Nord, Klönschnack, Landesparteitag, Klausurtagung

„O nass is“, hätte der Bayer während unseres Infostandes am 10. März gesagt. Die wetterfesten Niendorfer Genossinnen und Genossen hielt der Dauernieselregen natürlich nicht ab, um mit Blumen an Ziele und Hintergründe des Weltfrauentages zu erinnern, über GroKo, Tschentscher & Co. zu diskutieren und für unsere große Aufräumaktion im Stadtteil am 17. März zu werben…. Weiter »
Besuch der Stadtteilschule Niendorf

Heute war ich zusammen mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal und unserem Bezirks- und Schulpolitiker Nils Harringa zu Gast bei der neuen Schulleiterin der Stadtteilschule Niendorf, Andrea Kühne. Frau Kühne hat nach vielen Stationen in ihrem Berufsleben in diversen Bundesländern im Februar hier ihre neue Stelle angetreten, zeitgleich mit ihrem Stellvertreter Thorsten Scheffner. Sie ist in… Weiter »
Abschied an der Erstaufnahmeeinrichtung Papenreye – Rückblick auf eine bewegte Zeit

Zum 31. März wird die Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen an der Papenreye geschlossen, die Anfang Oktober 2015 „über Nacht“ den Betrieb aufgenommen hatte. Heute kamen auf dem Gelände noch einmal viele Menschen  – MitarbeiterInnen, Ehrenamtliche und BewohnerInnen – zusammen, um, so hieß es in der Einladung, „nach 913 außergewöhnlichen Tagen, 21.900 ereignisreichen Stunden, vielen schönen… Weiter »
Örtliche SPD greift Entwässerungsprobleme im Niendorfer Westen auf

Im Niendorfer Westen – rund um den Perckentinweg, am Vielohmoorgraben und an der Kollau – treten verstärkt Entwässerungsprobleme auf. Bürgerinnen und Bürger hatten sich daher an uns gewandt und gebeten, sich des Themas anzunehmen. Unsere Regionalausschuss-Fraktion hat das Thema nun aufgegriffen und für eine der kommenden Sitzungen einen Referenten der Umweltbehörde angefordert, der über die… Weiter »
Perspektiven für Niendorf-Ost – Regionalausschuss beschließt Bürgerbeteiligungsprozess

Zusammen mit Bewohnerinnen und Bewohnern aus dem Bereich Niendorf-Ost diskutieren wir schon länger Ideen und Möglichkeiten für bessere mobile Anbindungen des Gebiets am Flughafenrand. Besonders für ältere Menschen sind Fußwege zur Bushaltestelle, zum Einkauf oder Arzt hier zeitaufwendig und oftmals nicht einfach. Mit einer weiteren Initiative der SPD im Regionalausschuss Lokstedt wurde nun ein Bürgerbeteiligungsprozess… Weiter »
Bürger-Dialoge im Wahlkreis

Die sitzungsfreie Zeit in den März-Ferien habe ich dazu genutzt, um in den drei Stadtteilen meines Wahlkreises wieder Einrichtungen zu besuchen und offene Sprechstunden anzubieten: In Lokstedt im Rio Grande, in Niendorf im Café Kuchenstund und in Schnelsen in der Bäckerei Junge – an dieser Stelle herzlichen Dank an die jeweiligen BetreiberInnen! Ich konnte viele… Weiter »


Aus Bürgerschaft und Sport:

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Peter Tschentscher ist neuer Hamburger Bürgermeister

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand natürlich die Wahl des neuen Ersten Bürgermeisters im Mittelpunkt. Und es war auch dieses Mail ein besondere Ereignis, denn wir durften mit Peter Tschentscher den 14. Hamburger Bürgermeister seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wählen. 71 der 118 anwesenden Abgeordneten sprachen ihm ihr Vertrauen aus. Peter Tschentscher tritt nun nicht… Weiter »
Expertenanhörung im Umweltausschuss zum Fluglärmschutz in Hamburg

Das Thema Fluglärmschutz spielt gerade in unserem Wahlkreis, als direkter Nachbar zum Flughafen, eine große Rolle. Am 23. März fand zum dem Thema eine Expertenanhörung im Umweltausschuss der Bürgerschaft statt. Nachstehend die Presseerklärung meiner Wahlkreiskollegin und umweltpolitischen Sprecherin Monika Schaal zu der Anhörung: Der Ausschuss für Umwelt und Energie hatte zur Expertenanhörung zum Thema Fluglärmschutz… Weiter »
„Bleiben wir im Gespräch… über den Sport“: Diskussionsabend im Rathaus

Im voll besetzten Kaisersaal des Hamburger Rathauses haben wir heute im Rahmen unserer Dialog-Reihe „Bleiben wir im Gespräch…“ über die aktuellen Themen des Sports diskutiert. Durch engagierte Beiträge und Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zwei Stunden schnell rum, in denen die ganze Bandbreite der sportpolitischen Agenda zur Sprache kam: Chancen für ein Sportfördergesetz, Erwartungen… Weiter »

Claas Henkel und Guido Fratzke sind Hamburgs Trainer des Jahres – Bericht vom HSB-Jahresempfang

Beim heutigen Jahresempfang des Hamburger Sportbunds wurden im Haus des Sports u.a. „Hamburgs Trainer des Jahres“ ausgezeichnet. Dabei wurde Claas Henkel, Chef-Trainer der Frauen vom Uhlenhorster Hockey-Club, für seine Erfolge geehrt: seit 2013 wurde er mit seiner Mannschaft zweimal Deutscher Hallenhockey-Meister, zweimal Deutscher Feldhockey-Vizemeister, zuletzt dreimal in Folge Deutscher Feldhockey-Meister und gewann zweimal den Hallen-Europapokal der… Weiter »
Spitzensportlerquote für die Vergabe von Masterstudienplätzen kommt

Gute Nachricht für den Leistungssport: Der Senat hat heute die Einführung einer Spitzensportlerquote für die Vergabe von Masterstudienplätzen beschlossen und folgt damit einer Initiative, die wir in der Bürgerschaft angeschoben haben. Demnach sollen künftig zwei Prozent der Studienplätze in weiterführenden Studiengängen Sportlerinnen und Sportlern vorbehalten sein, die in einer vom Olympiastützpunkt Hamburg/Schleswig-Holstein betreuten Sportart über… Weiter »

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