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Newsletter 2/2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Februar gab es nach langer Zeit einmal wieder politischen Rückenwind aus Berlin. Der Grundrenten-Vorschlag unseres Arbeitsministers Hubertus Heil und das vorgelegte SPD-Sozialstaatkonzept fanden nicht nur bei unserem letzten Tibarg-Infostand großen Zuspruch. Auch viele weitere Rückmeldungen haben gezeigt, dass es sich lohnt, engagiert für die Anerkennung von Lebensleistung, vernünftige Löhne oder die bessere Absicherung von Kindern zu kämpfen.

„Luft nach oben – ordentlich Abstand nach unten“ – so lässt sich vielleicht kurz die aktuelle NDR-Umfrage zur politischen Stimmungslage in Hamburg beschreiben, bei der SPD und Grüne zusammen mit 53% eine stabile Mehrheit haben würden.

Aber ein Jahr vor Bürgerschaftswahlen sollten wir nicht so sehr auf Umfragen schielen, sondern weiter sehen, dass wir durch gute Politik die Stadt voranbringen. Und da gab es in den letzten Wochen wieder gute Nachrichten und Weichenstellungen:
  • So ist für uns der Bau bezahlbarer Wohnungen nach wie vor ein zentrales Anliegen. Mit jährlich mindestens 3.000 mietpreis- und belegungsgebundenen Neubauwohnungen sind wir auf dem richtigen Weg.
  • Die gerade vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik hat erfreuliche Zahlen geliefert. Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist so niedrig wie seit 1980 nicht mehr. Die Polizei leistet hier hervorragende Arbeit und Maßnahmen wie zusätzliche Einsatzkräfte und Investitionen in die technische Ausstattung entfalten ihre Wirkung.
  • Die jetzt vorgestellten Schul-Anmeldezahlen für den Sommer zeigen, dass die Stadtteilschulen mit den Gymnasien nahezu gleichziehen konnten. Das zweigliedrige Schulsystem gewinnt immer mehr an Akzeptanz, was auch Ergebnis unserer kontinuierlichen Förderung und insbesondere der großen Anstrengungen an den Stadtteilschulen ist.
  • Eine aktuelle Studie des Bundes hat gezeigt, dass der Anteil des ÖPNV in Hamburg weiter angestiegen ist. Diesen Weg wollen wir fortsetzen und u. a. das Leistungsspektrum der HVV-Seniorenkarte für die ganztägige Nutzung erweitern. Darüber hinaus wollen wir ein günstiges Azubi-Ticket auf den Weg bringen.

Im Bereich des Sports setzen wir uns in der Bürgerschaft dafür ein, dass Hamburgs Schulsporthallen effizienter für den Vereinssport genutzt werden können. Im Rahmen eines Pilotprojektes sollen dafür in den Sommerferien einzelne Hallen in allen sieben Bezirken geöffnet werden.

Auch aus dem Wahlkreis können wir - u. a. mit Blick auf Schnelsen - über positive Entwicklungen berichten:

So wollen wir über das Programm „Integrierte Stadtteilentwicklung“ (RISE) zusätzliche Fördermöglichkeiten schaffen, die bspw. dem Zentrum rund um die Frohmestraße oder den Quartieren in Schnelsen-Burgwedel und Schnelsen-Süd zugutekommen könnten. Entsprechende Prüfungen laufen derzeit. Und: Die Bücherhalle Schnelsen soll mit Mitteln aus der Bürgerschaft modernisiert und neu ausgestattet werden.

Für die am 26. Mai stattfindenden Bezirkswahlen haben wir nun auch die Eimsbütteler SPD-Bezirksliste aufgestellt. Sie wird von Gabor Gottlieb, Jurist aus Harvestehude, angeführt. Nils Harringa, unser Niendorfer Jugendhilfe-Experte, steht auf Platz 3 der mit 20 Frauen und Männern paritätisch besetzten Liste. Mit Rüdiger Rust aus Lokstedt (Platz 5) und der Schnelsenerin Ann-Kathrin Riegel (Platz 7) finden sich weitere Kandidaten aus unserem Wahlkreis auf vorderen Listen-Plätzen.

Mehr zu diesen und vielen anderen Themen finden Sie wieder in meinem Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen! Und wer mag, kann mir aktuell auch bei Facebook folgen: facebook.com/m.schemmel

Hier der Hinweis auf kommende Termine:
  • SPD-Infostand auf dem Tibarg, mit Bürgerschafts- und Bezirksabgeordneten, 9. März, 10 bis 12 Uhr
  • Politischer Klönschnack, 11. März, Schweizer Haus, Hadermannsweg 57, 19 bis 21 Uhr
  • Niendorf räumt auf, 23. März, 11 bis 13 Uhr (Treffpunkt Niendorf-Nord am Brunnen vor der Haspa)
  • Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft, 27. März, 11 bis 15 Uhr (Anmeldungen im Wahlkreisbüro unter 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
  • Girls‘ Day im Wahlkreisbüro und Rathaus, 28. März, 9:30 bis 16 Uhr (Anmeldungen im Wahlkreisbüro)

Herzliche Grüße

Marc Schemmel

PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende E-Mail an mail@marc-schemmel.de




Aus dem Wahlkreis:

Girls‘ Day im Wahlkreisbüro und Rathaus am 28. März

Wegen der späten Osterfeiertage findet der Girls‘ Day dieses Jahr schon am Donnerstag, 28. März statt, und nicht wie üblich am 26. April. Meine Kollegin Monika Schaal und ich möchten interessierten Mädchen wieder die Gelegenheit geben, einen Tag lang in den Politiker-Alltag zu schnuppern. Vormittags werden die Schülerinnen die Wahlkreis- und Bürgerschaftsarbeit im Büro in… Weiter »

Was wird aus dem Sassenhof?

Was wird aus dem Schnelsener Sassenhof? Ein Thema, das mich immer wieder während meiner kommunalpolitischen Tätigkeit beschäftigt hat und das auch heute viele Menschen im Wahlkreis interessiert. Der Sassenhof entstand im 18. Jahrhundert, wurde 1759 erstmals urkundlich erwähnt und repräsentiert die ursprünglichen Dorfstrukturen Schnelsens. Seit 1988 steht die Anlage unter Denkmalschutz und es gab immer… Weiter »


Startklar für die Bezirkswahlen in Eimsbüttel!

Heute haben wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Eimsbütteler Bezirksliste aufgestellt, die von Gabor Gottlieb, Jurist aus Harvestehude und bis 2016 bereits als parlamentarischer Geschäftsführer in der Eimsbütteler SPD-Fraktion aktiv, angeführt wird. Mit Gabor Gottlieb haben wir einen profilierten und tatkräftigen Kommunalpolitiker an der Spitze unserer Liste stehen. Ihm folgt Sarah Meding aus Eimsbüttel… Weiter »

Unterwegs im Wahlkreis: Bürger-Dialog „Unser Stadtteil – Ihre Ideen“, Besuche Germania Schnelsen, Hamburg Stealers

Das waren wieder zwei volle Wahlkreis-Tage, mit guten Gesprächen, Anregungen für die weitere Arbeit und netten Besuchen. Gestern Abend hatten wir ins Café Kuchenstund zum Bürger-Dialog eingeladen, um gemeinsam mit unseren Niendorfer Wahlkreis-Kandidaten für die Bezirksversammlung, Ines Schwarzarius und Torge Urbanski, über unseren Stadtteil und die Ideen der BesucherInnen zu diskutieren. Bei leckeren Brownies (unbedingt probieren!) ging es um… Weiter »

Förderung für Schnelsen – RISE-Gebiet geplant

In Schnelsen soll ein Fördergebiet im Rahmen des Programms „Integrierte Stadtteilentwicklung“ (RISE) eingerichtet werden. Das sind positive Nachrichten und das Ergebnis vieler Gespräche und Initiativen, die wir unternommen haben. Durch die Maßnahmen des Programms sollen hamburgweit Stadtteile und Quartieren u.a. durch städtebauliche Maßnahmen weiterentwickelt und der soziale Zusammenhalt gestärkt werden. Mit Blick auf Schnelsen könnte gesehen… Weiter »

Infostand mit Berliner Rückenwind

Mit lange nicht gekanntem Rückenwind aus Berlin ging es heute bei unserem SPD-Infostand auf dem Tibarg ins Wochenende. Zuspruch zu Grundrenten- und Bürgergeld-Plänen und der vielfache Hinweis: Dranbleiben und so weitermachen! Ansonsten hatte auch diese Woche wieder viele spannende, lehrreiche und weiterbringende Momente. Bspw. eine lebhafte und emotionale Debatte in unserem Distrikt unter der Überschrift:… Weiter »


Zu Besuch: Wie läuft es im Lokstedter Why not-Café?

Am 7. Februar ging es mal wieder zum Austausch mit Pastor Uwe Klüter und Sarenka Sommer von der Freien Evangelischen Gemeinde (FEG) Lokstedt sowie unserem Bundestagsabgeordneten Niels Annen. Wir informierten uns über die laufende Arbeit des „Why not?-Cafés“ in Lokstedt und Erfahrungen aus der Stadtteilarbeit. Im „Why not?-Integrationscafé“ der FEG Lokstedt finden seit über drei Jahren… Weiter »


Bücherhalle Schnelsen wird modernisiert

Auf unseren Antrag hin wird die Bürgerschaft in diesem und im nächsten Jahr Mittel in Höhe von 2,91 Millionen Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ zur Verfügung stellen. Davon wird auch die Bücherhalle in Schnelsen profitieren. Der Standort soll grundlegend modernisiert und für einen zunächst temporären „Open Library-Betrieb“ ausgestattet werden. Dafür ist eine komplett neue… Weiter »

Aus Bürgerschaft und Sport:

„Hanseat, Staatsmann, Vorbild“: Festakt 100 Jahre Helmut Schmidt

Das war heute ein besonderes Ereignis: Festakt „100 Jahre Helmut Schmidt“ in der Elbphilharmonie. Dabei wurde das Lebenswerk des früheren Hamburger Innensenators, Ehrenbürgers, Bundeskanzlers und Staatsmannes in Musik, Wort und Bild gewürdigt. Im Mittelpunkt stand dabei die Einigung Europas, für die Schmidt stets eingetreten war. Die musikalische Begleitung übernahmen das Ensemble Resonanz und die Big… Weiter »

Längeres Training für den Vereinssport: Pilotprojekt weitet Öffnungszeiten von Schulsporthallen aus

Gute Nachrichten für den Sport: Wir setzen uns in der Bürgerschaft dafür ein, dass Hamburgs Schulsporthallen effizienter für den Vereinssport genutzt werden können. Das sieht ein Antrag vor, den wir in die Bürgerschaftssitzung am 27. Februar einbringen. Im Rahmen eines Pilotprojektes sollen in den Sommerferien testweise einzelne Hallen in allen sieben Bezirken geöffnet werden. Zusätzlich… Weiter »

Auszeichnungen für die fairsten Fußball-Teams in Hamburg 

Heute Abend konnten wir bei der Verleihung des Sparda-Bank-Fairness-Preises wieder erleben, warum der Sport bei uns zurecht so einen hohen Stellenwert hat. Er fördert Respekt, die Einhaltung von akzeptierten Regeln und ein gutes und kameradschaftliches Miteinander. Im Steigenberger Hotel wurden nach Abschluss der Hinrunde 2018/19 die 23 fairsten Teams auf Hamburgs Fußballplätzen ausgezeichnet, u. a…. Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Exzellenzcluster und Mobilität

In der Bürgerschaft haben wir uns gestern u.a. mit zwei für die Zukunft unserer Stadt sehr wichtigen Themen auseinandergesetzt: So wurde die Finanzierung der vier im Rahmen der Exzellenzstrategie ausgezeichneten Exzellenzcluster der Universität Hamburg debattiert. Jedes der im September letzten Jahres bestimmten Cluster wird zu 75 Prozent aus Bundes- und zu 25 Prozent aus Landesmitteln gefördert…. Weiter »

Diskussion im Sportausschuss: Wie gestalten wir die Hamburger Sportförderung?

Für Irritationen hatten diese Woche Presse-Berichte zur Positionierung des Hamburger Sportbundes hinsichtlich der weiteren Sportförderung in der Stadt gesorgt. Das verwunderte etwas, gerade vor dem Hintergrund, dass in der letzten Woche der aktuelle Sportfördervertrag abgeschlossen wurde, eine nie dagewesene Rekordsumme für den organisierten Sport vorgesehen ist und dessen Ergebnisse von allen Verhandlungsseiten gelobt wurden. Im… Weiter »

Aus der Bundespolitik:

Anerkennung und Respekt – SPD legt Sozialstaatkonzept vor

Nachstehenden Beitrag habe ich zusammen mit meinem Redaktionskollegen Manfred Körner in unserer aktuellen Distriktszeitung „Der Niendorfer“ zur Debatte um das SPD-Sozialstaatkonzept veröffentlicht: Solch‘ einen unterstützenden Rückenwind aus Berlin hatten wir bei einem unserer Infostände schon lange nicht mehr. Am 9. Februar gab es auf dem Tibarg großen Zuspruch zum Grundrenten-Vorschlag von Hubertus Heil und zum… Weiter »


Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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