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Newsletter 7/2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Bürgerschaftswahlen im kommenden Februar werfen bereits ihre Schatten voraus und in allen Parteien werden derzeit Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt - so auch bei uns. Ich freue mich sehr, dass ich am 10. September ohne Gegenstimme zum SPD-Spitzenkandidaten für den Wahlkreis 7 - Lokstedt, Niendorf, Schnelsen - gewählt worden bin. 

Für das große Vertrauen aus den örtlichen SPD-Distrikten und die Unterstützung von vielen Seiten bin ich sehr dankbar. Besonders dankbar bin ich auch meiner Bürgerschaftskollegin Monika Schaal, die nach 22 Jahren in der Bürgerschaft zur kommenden Wahl nicht wieder antreten wird. Sie hat gerade in der Umwelt- und Energiepolitik unglaublich viel für die Stadt bewirkt und es gibt kaum eine zweite Abgeordnete, die ihr Mandat mit so viel Engagement und Kompetenz ausfüllt.

Die Umwelt- und Klimapolitik ist in diesen Tagen auch eines der dominierenden Themen und es war eindrucksvoll wie viele – vor allem auch junge - Menschen jüngst weltweit für den Klimaschutz demonstriert haben, davon nahezu 100.000 alleine in Hamburg.

In Hamburg haben wir für einen besseren Klimaschutz viel auf den Weg gebracht, u. a. das erste Kohleausstiegsgesetz Deutschlands verabschiedet, die Verkehrswende eingeleitet und beschlossen, den Hafen klimafreundlich weiterzuentwickeln. Zusammen mit Forschungseinrichtungen, der Wirtschaft und unseren Nachbarländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern wird daran gearbeitet, dass die Stromversorgung bis zum Jahr 2035 zu 100 Prozent aus regenerativen Energien gedeckt werden kann. Was wir in Hamburg auf den Weg bringen, muss in ganz Deutschland gelingen.

Kontrovers - wie nicht anders zu erwarten - wird das Klimapaket der Bundesregierung diskutiert: Den einen reichen die Maßnahmen nicht aus, anderen wiederum geht das alles schon zu weit.

Auch ich hätte mir mehr vorstellen können. Es werden aber damit jetzt erste Schritte eingeleitet, wir haben Grundlagen und können über den Bundesrat hoffentlich auch noch mehr erreichen. 

Bei all dem bleibt aber ebenso wichtig: Die Klimafrage ist auch eine soziale Frage und die Antworten darauf müssen immer den sozialen Ausgleich und die Folgen auf die Beschäftigung berücksichtigen.

Gute Nachrichten gab es für die Hamburger Schullandschaft: Wir haben uns in der Bürgerschaft auf eine Verlängerung des 2010 geschlossenen Hamburger Schulstrukturfriedens verständigt. Die Einigung sieht vor, die Schulstruktur bis 2025 unverändert zu lassen und weiter die Verbesserung der Unterrichtsqualität in den Mittelpunkt unseres Engagements zu stellen. Von den Planungen werden auch unsere Stadtteile weiter profitieren, u. a. durch die Neugründung von zwei weiterführenden Campus-Schulen in Lokstedt und Schnelsen. Detaillierte Informationen zu allen Standorten können hier eingesehen werden.

Im Bezirk Eimsbüttel wollen die Grünen nach der Aufkündigung unserer fast 30-jährigen erfolgreichen Zusammenarbeit jetzt den beliebten Bezirksamtsleiter Kay Gätgens ersetzen, den sie gerade vor zwei Jahren mitgewählt hatten. Dies alles wird von einer anscheinend politisch beliebig gewordenen CDU unterstützt. Dass die Grünen bei der CDU in Verkehrs-, Umwelt-, Sozial- oder Integrationsfragen nun anscheinend mehr Gemeinsamkeiten sehen, ist angesichts des politischen Agierens der CDU hier über viele Jahrzehnte schwer nachvollziehbar. Ich kann nur hoffen, dass es bei den vielen positiven Entwicklungen und Initiativen in unseren Stadtteilen nun durch das neue machtpolitische Bündnis keine Rückschritte gibt. Wir werden das kritisch und konstruktiv begleiten. 

In den letzten Wochen war ich wieder viel im Wahlkreis unterwegs, u. a. zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf. Bei Besuchen im ModeCentrum Schnelsen, beim NDR Fernsehen, auf dem Tibarg und bei vielen weiteren Einrichtungen und Vereinen konnten wir wieder Themen aufnehmen und uns über Entwicklungen informieren.

Im Oktober startet erneut meine jährliche Herbsttour mit Terminen in allen drei Stadtteilen. Los geht es am Montag, 7. Oktober, im Schweizer Haus in Niendorf (Details siehe unten).
Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen!

Wer mag, kann mir aktuell bei Facebook, Instagram oder Twitter folgen.

Hier der Hinweis auf kommende Termine:
  • SPD-Infostand auf dem Tibarg (Nähe Tibarg-Center), 5. Oktober, 10 - 12 Uhr
  • Politischer Klönschnack in Niendorf, Schweizer Haus, Hadermannsweg 57, 7. Oktober, 19 Uhr
  • SPD-Infostand in der Frohmestraße (Ecke Glißmannweg), 19. Oktober, 11 Uhr
  • Bürger-Dialog in Lokstedt, Kleines Hofcafé, Grelckstraße 19, 22. Oktober, 17 Uhr
  • Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft, 23. Oktober, 11:30 – 15:00, Anmeldung unter Tel. 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de
  • Bürger-Dialog in Schnelsen, Kinder- und Familienzentrum Burgwedel, Walter-Jungleib-Str. 10, 1. November, 16 Uhr
  • SPD-Bürgerdialog auf dem Tibarg, 9. November, 10 - 12 Uhr

Herzliche Grüße 
Marc Schemmel

PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende E-Mail an mail@marc-schemmel.de






Aus dem Wahlkreis:

Mit der SPD in Aktion: Diskussionsangebote, Präsenz vor Ort, Ausfahrt

Die SPD ist lebendig, die SPD ist aktiv, die SPD ist sichtbar in den Stadtteilen und die SPD kümmert sich. Auch im September wurde bei uns wieder allerhand auf die Beine gestellt. Auf unserer monatlichen Mitgliederversammlung (auch Nicht-Mitglieder sind immer herzlich willkommen!) am 3. September wurden u.a. die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen… Weiter »

Zur Wahl zum SPD-Spitzenkandidaten in Lokstedt, Niendorf, Schnelsen

Gestern Abend bin ich von der Wahlkreisvollversammlung der SPD Distrikte Lokstedt, Niendorf und Schnelsen in der Anna-Warburg-Schule zum Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahlen am 23.2.2020 gewählt worden. Über das großartige Ergebnis (88 abgegebene Stimmen, 86 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen) habe ich mich ebenso gefreut wie über die vielen unterstützenden Worte vor, während und nach der Veranstaltung. Vielen… Weiter »

Nachgefragt: Beeinträchtigungen durch neuen Treppenaufgang U Joachim-Mähl-Straße

Anfang August wurden wir von Anliegern aus der Paul-Sorge-Straße angeschrieben, dass mit der Einrichtung eines neuen Treppenaufgangs an der U-Bahnstsation Joachim-Mähl-Straße für die direkten Anwohnerinnen und Anwohner erhebliche Lärm- und Geruchsbelästigungen verbunden seien. Zusammen mit unserem Niendorfer Bezirksabgeordneten Torge Urbanski konnten wir uns umgehend bei den Betroffenen vor Ort ein Bild von der Lage machen…. Weiter »

Nachgefragt: Was gibt es Neues zum Bebauungsplan Schnelsen 79? 

Das sog. Plangebiet „Schnelsen 79″ liegt an der Landesgrenze zu Schleswig-Holstein zwischen den Straßen Grothwisch, dem Bönningstedter Weg und der nördlichen Bebauung der Klaus-Nanne-Straße. In den 1990er Jahren sollte das Projekt mit ca. 175 Wohneinheiten entwickelt werden. Nachdem die Bezirksversammlung Eimsbüttel die Aufstellung eines Bebauungsplanes 1995 ablehnte, wurde das Planverfahren durch den Senat evoziert und dann erst einmal… Weiter » 


Mit der SPD in Mölln und Ratzeburg

Nach vielen Parteisitzungen in dieser Woche, ging es heute mit der SPD Niendorf nach Mölln. Hier waren wir auf den Spuren von Till Eulenspiegel unterwegs. Im Anschluss gab es einen sehr netten und informativen Austausch mit Dr. Matthias Esche von der SPD Mölln über die Herausforderungen der örtlichen Politik in der Stadtvertretung. Bei bestem Ausflug-Wetter machten wir uns danach… Weiter »

ModeCentrum Schnelsen, Tibarg, NDR – Auf Wahlkreis-Sommertour mit Dirk Kienscherf

Heute waren wir auf Sommertour unterwegs, mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf​ und meinen Bürgerschaftskollegen Monika Schaal​ und Milan Pein​ in unserem Wahlkreis Lokstedt, Niendorf, Schnelsen. Im ModeCentrum Hamburg​ ging es los, seit 45 Jahren in Schnelsen beheimatet und mit seinen rund 270 Verkaufsbüros, Modeagenturen und Niederlassungen der Treffpunkt für Mode in Norddeutschland. Hier hatten wir… Weiter »

Ein Bürgerbus für Niendorf-Ost

Während draußen ein heftiges Unwetter tobte, informierten heute Verwaltung und die Agentur Landmobil im ehemaligen Ortsamt am Garstedter Weg über das Projekt „Bürgerbus für Niendorf-Ost“.  Schon sehr lange setzen wir uns mit der örtlichen SPD für zusätzliche Mobilitätsangebote und konkrete Lebenshilfe gerade für ältere Menschen in dem Quartier ein. Befragungen des Bezirksamtes vor Ort haben ergeben, dass… Weiter »

Lenzsiedlung in Lokstedt – Lebendiges Quartier und großes Engagement

Auch in diesem Jahr führte uns der Weg wieder in die Lenzsiedlung, um uns über die Entwicklung im Quartier zu informieren. In der Groß-Siedlung im Süden Lokstedts leben rund 3.000 Menschen unterschiedlichster Herkunft. Ralf Helling und Monika Blaß vom Verein Lenzsiedlung e. V. standen uns wieder als kompetente Gesprächspartner zur Verfügung. Die Zukunft des Bürgerhauses,… Weiter »


Aus Bürgerschaft und Sport:

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutz, Schulfrieden, Kinder- und Jugendhilfe

In der Aktuellen Stunde wurde heute über das Klimaschutzpaket der Bundesregierung und die Fridays for Future-Demonstrationen debattiert. Meine Wahlkreiskollegin Monika Schaal betonte als unsere umweltpolitische Sprecherin dabei, dass das Klimaschutzpaket der Bundesregierung über 60 Einzelpunkte enthält, die zahlreiche Maßnahmen für einen effektiveren Klimaschutz beinhalten. Darunter sind unter anderem die aufwachsende CO2-Bepreisung, der Ausbau von Wärmenetzen,… Weiter »


Ein neues Sportzentrum am Steinwiesenweg

Gute Nachrichten für den Sport in Eidelstedt und Umgebung: Wir unterstützen den Sportpark Steinwiesenweg in Eidelstedt mit 1,9 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds der Bürgerschaft. Das Herzstück des Sportparks ist die Neugestaltung einer 8.500 Quadratmeter großen Hockeyfläche zu einer multifunktionalen Sport- und Freizeitfläche durch den Sportverein Eidelstedt (SVE). Ein überdachtes Außenspielfeld, Skatebahnen, ein Bouleplatz, eine… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte zum Klimaschutz, Umweltschutz in den Häfen, 100 Jahre öffentliche Bücherhallen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde hat die Bürgerschaft heute über das Thema „Klimawoche und Klimastreik: Gemeinsam handeln! Hamburg geht mit Wärmewende und Wasserstoff, Kohleausstieg und Klimafonds voran“ debattiert. Effektiver Klimaschutz ist ein fortwährender Prozess, den wir auch zukünftig vorantreiben werden. Hierfür wird bis 2030 der CO2 – Ausstoß in Hamburg im Vergleich zu 1990 gesenkt… Weiter »


Reden in der Bürgerschaft zum Thema: „Gute Sportorte für Hamburg –Bundesförderprogramm für Sportinfrastruktur“

Hamburg geht seit Jahren bei Sanierung und Neubau der Sportstätten mit gutem Beispiel voran. Jährlich investieren wir rund 60 Millionen Euro in unsere Sportanlagen. Bundesweit gibt es aber weiterhin einen Modernisierungsbedarf im Sport von über 30 Milliarden Euro. Daher wollen wir, dass auch der Bund jetzt noch eine Schippe drauflegt und ein Förderprogramm für kommunale… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, Weiterentwicklung des ÖPNV, Hamburgs Magistralen neu denken

Auch bei der zweiten Bürgerschaftssitzung nach der Sommerpause hatten wir wieder eine kleine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu Gast. Nach Rathausführung und Info-Film gab es eine angeregte Gesprächs- und Diskussionsrunde mit meiner Kollegin Monika Schaal und mir, in der wir u.a. über die anstehende Sitzung und die verkehrliche Situation in Niendorf diskutieren konnten. In der… Weiter »

Sport verbindet: Besuche beim SV Eidelstedt, Grün-Weiß Eimsbüttel und SV Poseidon

Der Besuch Eimsbütteler Sportvereine ist fester Bestandteil der Sommertour unseres Bundestagsabgeordneten Niels Annen – so auch dieses Jahr. Bei Grün-Weiß Eimsbüttel konnten wir uns mit dem Vorsitzenden Ralf Meiburg, seinem Vorgänger Peter Torke und Geschäftsführer Jürgen Hitsch über die Entwicklungen an der vereinseigenen Anlage am Tiefenstaken und die Perspektiven für die Wolfgang-Meyer-Sportanlage austauschen. Und natürlich… Weiter »


Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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Marc Schemmel, MdHB
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