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Newsletter 2/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

neun Tage vor der Bürgerschaftswahl gibt es hiermit noch einmal meinen Newsletter.

Es waren ereignisreiche, spannende und herausfordernde fünf Jahre in der Bürgerschaft und ich denke, wir konnten für Stadt und unsere Stadtteile einiges erreichen und bewegen. Mit Peter Tschentscher haben wir einen klugen und kompetenten Bürgermeister, der sich viel Vertrauen und Ansehen erarbeitet hat und ich hoffe natürlich, dass er sein Amt auch nach dem 23. Februar weiter ausüben kann.

Auch ich würde die Arbeit für unsere Stadtteile gerne fortsetzen und bewerbe mich auf Platz 1 der SPD-Wahlkreisliste in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen (Wahlkreis 7) erneut für einen Sitz in der Bürgerschaft. Dabei freue ich mich über jede Unterstützung.

Nun aber zu dem, was uns aktuell beschäftigt.

Und da geht der Blick an dieser Stelle zunächst nach Thüringen, wo wir letzte Woche ein ganz düsteres Ereignis unserer Demokratie miterleben mussten. Peter Tschentscher hat das Ganze treffend als „abgekartetes Spiel auf Kosten der Demokratie“ bezeichnet. Die höchst unrühmlichen Rollen, die CDU und FDP dabei spielten, haben auch die Berliner Politik-Landschaft kräftig durcheinander gewirbelt. Es bleibt zu hoffen, dass aus diesen Vorgängen alle demokratischen Parteien die Lehre ziehen, dass es jederzeit eine klare Haltung und eine deutliche Abgrenzung von rechter Hetze und Faschismus in deutschen Parlamenten braucht.

Zurück nach Hamburg:
Hier steht natürlich der Wahlkampf derzeit im Mittelpunkt und wir konnten auch in den letzten Wochen wieder bei zahlreichen Terminen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. So war unser Bürgermeister bei unserem Neujahrsempfang in Niendorf und bei einer Abendveranstaltung in Schnelsen zu Gast, und nahm sich jedes Mal auch viel Zeit für den persönlichen Austausch mit den Besucherinnen und Besuchern.

Neben all dem Wahlkampf wurde auch weiter Politik gemacht. In der letzten Bürgerschaftssitzung wurde ein starkes interfraktionelles Signal gesetzt und beschlossen, die Machbarkeit eines Wiederaufbaus der Bornplatz-Synagoge im Grindelviertel zu prüfen. Hamburgs Klimaplan wurde endgültig beschlossen, eine Einigung zum Fernbahnhof Diebsteich erzielt und die Vereinbarung zu Hamburg Stadtgrün auf den Weg gebracht. Von vielen engagierten Abgeordneten galt es, sich zu verabschieden, da sie nicht wieder antreten. So auch von meiner Kollegin Monika Schaal, die sich 23 Jahre in der Bürgerschaft mit unglaublich viel Einsatz für den Wahlkreis und vor allem für die Umwelt-, Klima- und Energiepolitik engagiert und hier viel erreicht hat. Ein tolles Vorbild für jeden, der sich politisch engagiert. 

Seit gestern gibt es aufgrund von Medienberichten Diskussionen zu sog. Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank. Es ist fast genau zwei Jahre her, dass diese Art von Geschäften im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft ausführlich und intensiv aufgearbeitet wurden. Vor dem Landgericht Bonn gibt es nach wie vor ein laufendes Verfahren und damit auch die Möglichkeit, bei einem positiven Ausgang die entsprechende Summe von knapp 47 Mio. Euro vollständig zurückzuerhalten. In diesem Zusammenhang ist es schon ziemlich unseriös, dass sich Mitglieder des Haushaltsausschusses heute nicht mehr an die damalige Sitzung erinnern wollen, obwohl hier eine Vielzahl von Fragen geklärt werden konnten. Es ist halt Wahlkampf…Peter Tschentscher hat heute zu dem Thema wörtlich im ZDF-Morgenmagazin gesagt: „Ich kann klipp und klar sagen: Es gibt in Hamburg keinen politischen Einfluss auf Entscheidungen der Finanzämter.“ 

Gute Nachrichten gab es für den Sport: Auf unseren Antrag konnten die bezirklichen Mittel für an Sportvereine überlassene öffentliche Sportanlagen um 300.000 Euro pro Jahr im Haushalt 2021/22 aufgestockt werden. Dafür haben wir lange gekämpft und auch bei uns werden Vereine davon profitieren.

Und: Wir haben uns weiterhin um die örtlichen Themen gekümmert: Ob Leerstände in Niendorf-Nord, Schlaglöcher im Sachsenweg oder – sehr erfreulich -, dass wir jetzt endlich eine Lösung für den Treppenaufgang an der U-Bahn-Station Joachim-Mähl-Straße gefunden haben.

Sehr angetan war ich von vielen Gesprächen mit gut informierten Jugendlichen, die ich bspw. am Gymnasium Ohmoor und in der Stadtteilschule Niendorf führen konnte.

Ein ganz besonderer Moment war für mich, dass das Gymnasium Ohmoor als „Schule ohne Rassismus“ ausgezeichnet wurde und ich dafür die Patenschaft übernehmen durfte.

Auch in der kommenden Woche gibt es noch viele Möglichkeiten zum Austausch, an dieser Stelle der Hinweis auf zwei besondere Termine:

Am Montag-Abend, den 17.2., gibt es um 19 Uhr zum Start in die letzte Wahlkampf-Woche noch einmal im Schweizer Haus einen „Politischen Klönschnack“, bei dem es sicherlich noch genug zu besprechen gibt.
Einen Tag vor der Wahl, am Samstag, den 22.2., kommt Bürgermeister Peter Tschentscher erneut nach Niendorf an unseren Infostand auf dem Tibarg (ab 12 Uhr), Nähe Tibarg Center.

Hier die Terminübersicht:
  • Infostand Tibarg mit Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt, 15.2., 10-12 Uhr
  • Politischer Klönschnack im Schweizer Haus (Hadermannsweg 57), 17.2, 19 Uhr
  • Infostand in Schnelsen beim Wochenmarkt Wählingsallee, 18.2., ab 10 Uhr
  • Infostand in Niendorf-Nord/ Wochenmarkt, 18.2., ab 14 Uhr
  • Infostand in Lokstedt beim Wochenmarkt Grelckstraße, 19.2., 10 Uhr
  • Infostand beim Tibarg-Wochenmarkt mit Niels Annen, 20.2., 10 Uhr
  • Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der SPD Hamburg im Curiohaus, 20.2., 18 Uhr, mit: Peter Tschentscher, Franziska Giffey, Hubertus Heil und Malu Dreyer
  • Infostand beim Tibarg-Biomarkt, 21.2., ab 10 Uhr
  • Get-together im Wahlkampf-Schlussspurt, Wahlkreisbüro Rudolf-Klug-Weg, 21.2., 19 Uhr
  • Infostand auf dem Tibarg (Nähe Tibarg-Center), 22.2., 10 Uhr (ab 12 Uhr mit Peter Tschentscher)
  • „Get-together nach der Wahl“, Schweizer Haus (Hadermannsweg 57), 24.2., ab 19 Uhr

Viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen!

Herzlichst
Marc Schemmel

PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende E-Mail an mail@marc-schemmel.de




Aus dem Wahlkreis:

12 gute Gründe für die SPD im Wahlkreis

Was haben wir im Wahlkreis erreicht? Und vor allem: Was haben wir uns für den Wahlkreis vorgenommen? Nachstehend einige bildliche Umsetzungen unserer Initiativen und Vorhaben, zu denen es auf meinen Social Media-Kanälen (Facebook – Instagram), auch immer noch weitere Informationen gibt. Gerne mal vorbeischauen (und wenn’s gefällt, „liken“ und teilen). 

Vielen Dank für die Unterstützung!

Ich bin sehr dankbar, dass mich so großartige Menschen – auch außerhalb der Partei – hier aus unseren Stadtteilen im aktuellen Niendorfer Wochenblatt mit einer öffentlichen Anzeige unterstützen. Das bedeutet mir wirklich viel. Herzlichen Dank.

Aktuelles aus dem Bürgerschaftswahlkampf

Die Bürgerschaftswahlen am 23. Februar 2020 rücken näher und bereits seit Anfang Oktober bieten wir regelmäßig Veranstaltungen (Klönschnack am 7.10., Bürger-Dialog Lokstedt am 22.10., Bürger-Dialog Schnelsen am 1.11., Bürger-Dialog in Niendorf-Nord am 27.11., Sport-Veranstaltung mit Senator Grote am 9.12., Politischer Advent mit Kay Gätgens am 20.12.), Infostände und Bürger-Gespräche an. Anfang Januar sind wir nun… Weiter »

Lösung für Treppenaufgang Joachim-Mähl-Straße gefunden

Anfang August wurden wir von Anliegern aus der Paul-Sorge-Straße angeschrieben, dass mit der Einrichtung eines neuen Treppenaufgangs an der U-Bahnstation Joachim-Mähl-Straße für die direkten Anwohnerinnen und Anwohner erhebliche Lärm- und Geruchsbelästigungen verbunden seien (hier mein damaliger Bericht). Über die letzten Monate sind wir mit Anliegern, Behörde und Hochbahn im regelmäßigen Austausch geblieben, um hier Lösungen… Weiter »

Politischer Frühschoppen der Friedensinitiative

Heute ging es zum Frühschoppen der Friedensinitiativen Niendorf und Eimsbüttel, mit weiteren Kandidierenden zur Bürgerschaftswahl – die CDU wollte nach Auskunft der Veranstalter niemanden schicken… Im gut besuchten Café in der Lenzsiedlung ging es vor allem um Rüstungsexporte, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag und den ICAN-Städteappell. Letzterem werden wir uns in der Bürgerschaft am kommenden Mittwoch auf… Weiter »

Besuche Mika-Rothfos-Wohnanlage, AWO Eimsbüttel und Kinderwahlbüro

Der Wahlkampf bietet viele Möglichkeiten, an unterschiedlichen Orten mit Menschen zusammen zu kommen, sich auszutauschen und natürlich auch, um neue Punkte und Sichtweisen mitzunehmen. Am 6. Februar war ich zu Gast in der Mika Rothfos-Wohnanlage am Rande des Niendorfer Geheges, benannt nach der Ehefrau des Hamburger Unternehmers Bernhard Rothfos, der die Wohnanlage hier 1959 für… Weiter »

Bürgermeister Peter Tschentscher live in Schnelsen

„Wer wohnt gerne in Lokstedt – Niendorf – Schnelsen?“ Alle Arme gehen nach oben auf die Einstiegsfrage des Bürgermeisters. Peter Tschentscher war zu Gast in unserem Wahlkreis und diskutierte mit über 200 Gästen im rappelvollen Business & More. Dabei ging es u. a. um Wohnungsbau, Mobilität, Grundsteuer, Tierschutz oder Bildungsfragen und Tschentscher ging kenntnisreich, gut erklärend und… Weiter »

Diskussions-Runde an der Stadtteilschule Niendorf

Heute Vormittag ging es im Rahmen des Projekts DialogP zur Diskussionsveranstaltung an die Stadtteilschule Niendorf. Mit gut vorbereiteten SchülerInnen konnten die VertreterInnen anderer Parteien und ich über Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Integration von Flüchtlingen, die Vermeidung von Plastikverpackungen, das Hamburger Schulsystem, autofreie Innenstädte oder den Ausbau WLAN/ 5G-Netzen sprechen. Und das alles in nur 90 Minuten. Über viele… Weiter »

Wir kümmern uns: Schlaglöcher im Sachsenweg werden beseitigt

Der Sachsenweg zwischen Keltenweg und den Schulparkplätzen ist ein viel genutzter Abschnitt u. a. für Rad- und AutofahrerInnen, die hier zum Sportcentrum Sachsenweg, zur Tennisanlage und dem Adyton, zum NTSV-Clubhaus oder den drei Schulen – Grundschule Sachsenweg, der Stadtteilschule oder dem Gymnasium Ohmoor – wollen. Leider finden sich auf der Fahrbahn an einigen Stellen seit… Weiter »

Leerstände Niendorf-Nord – SPD hakt nach

Um die Entwicklung des Quartiers in Niendorf-Nord haben wir uns in der Vergangenheit an vielen Stellen sehr bemüht – nicht zuletzt durch die Neugestaltung der öffentlichen Bereiche angrenzend an den Busbahnhof. Und natürlich haben wir ein großes Interesse daran, dass sich das Quartier auch künftig positiv entwickelt und engagieren uns dafür in der Interessengemeinschaft Niendorf-Nord… Weiter »


Lebhafte Diskussionen beim Kandidaten-Hearing in Lokstedt

Trotz regelrechtem „Schietwetter“ mit Schneematsch und stürmischem Wind, hatten sich heute Abend interessierte Bürgerinnen und Bürger auf den Weg in das Lokstedter „New Living Home“ gemacht und es entwickelte sich eine gute und lebendige Diskussionsrunde. Zunächst eröffnete Johannes Hielscher, SPD-Vorsitzender in Lokstedt, die Veranstaltung und führte gewohnt souverän und launig durch den Abend. Wir Kandidierenden… Weiter »

Bürgerhaus Lokstedt: Kultur- und Stadtteiltreffpunkt feiert Neujahrsempfang

Heute Nachmittag ging es zum stimmungsvollen Neujahrsempfang ins Bürgerhaus Lokstedt, dem Kultur- und Nachbarschaftstreffpunkt im Stadtteil. Neben vielen engagierten Mitgliedern waren auch örtliche Vereine und Politik wieder gut vertreten. Nach einer schönen Ansprache der Vorsitzenden Mechthild Führbaum wurden Hansjürgen Rhein und Ursula Ihsche zu Ehrenvorsitzenden des Vereins ernannt. Die Laudatio hielt unser ehemaliger Ortsamtsleiter Hartmut Leschner. Vielen… Weiter »

Neujahrsempfang in Niendorf mit Bürgermeister Peter Tschentscher

Das Niendorfer „Lingtons“ platzte heute fast aus allen Nähten: Über 200 Gäste – Rekord-Besuch – waren der Einladung der SPD-Distrikte Niendorf, Lokstedt und Schnelsen zu unserem Neujahrsempfang mit Bürgermeister Peter Tschentscher gefolgt. Pünktlich um 11 Uhr stand der Bürgermeister im Eingangsbereich des NTSV-Clubhauses und wurde erst einmal von einer Gruppe fröhlicher Kinder begrüßt, die sich… Weiter »

Besonderer Moment – Pate für die Auszeichnung des Gymnasiums Ohmoor als „Schule ohne Rassismus“

Das war heute auch für mich ein besonderer Moment: Das Gymnasium Ohmoor wurde als „Schule ohne Rassismus“ ausgezeichnet und ich durfte die Patenschaft übernehmen. Als ehemaliger Ohmoor-Schüler freut mich dieses Engagement sehr, da es an der Schule eine gute und lange Tradition hat, gesellschaftliches und politisches Engagement zu fördern. Ein großer Dank an die Alina Doval Link… Weiter »

Sport vor Ort – Besuch bei Eintracht Lokstedt

2010 konnten wir mit Eintracht Lokstedt auf der Sportanlage an der Döhrnstraße die Einweihung eines neuen Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage und Leichtathletikanlagen feiern. Dem waren große Anstrengungen vorausgegangen, u. a. hatte eine große Förder-Initiative aus Verein und Stadtteil und auch wir in der kommunalen Politik einen Beitrag zur Realisierung leisten können. Gerade durch den Wohnungsneubau im… Weiter »

Lokstedter Wohnzimmergespräch mit Schulsenator Ties Rabe

Am Ende gab es großen – und verdienten – Applaus. Rund 2 1/2 Stunden stand Hamburgs Schulsenator Ties Rabe gestern Abend beim Lokstedter Wohnzimmergespräch bei Jürgen und Heimke Näther Rede und Antwort. Und es gab viele Themen zu besprechen. Die rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten viele Fragen zur Schulpolitik – ob als Schulleitung, Lehrkraft,… Weiter »

Aus Bürgerschaft und Sport:

Gemeinsam für den Sport: Mittelerhöhungen für überlassene Sportanlagen beschlossen

Gute Nachrichten für den Sport!  Ein Thema, das von unseren Sportvereinen und Bezirken in der letzten Zeit immer wieder an uns herangetragen wurde, haben wir jetzt mit einem Antrag in der letzten Bürgerschaftssitzung dieser Legislaturperiode aufgegriffen: Die bezirklichen Mittel für an Sportvereine überlassene öffentliche Sportanlagen sollen um 300.000 Euro pro Jahr im Haushalt 2021/22 aufgestockt… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Abgrenzung gegen Rechts, Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge, Klimaschutz

Heute haben wir die 113. und letzte Bürgerschaftssitzung in dieser Legislatur abgeschlossen, u. a. mit einer Debatte über die Folgen der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und unserer klaren Haltung, dass es eine deutliche Abgrenzung von rechter Hetze und Faschismus in deutschen Parlamenten braucht. Ein starkes Signal war der interfraktionelle Beschluss zur Machbarkeit eines Wiederaufbaus der Bornplatz-Synagoge… Weiter »

Abschiedsrede Monika Schaal, Besuchergruppe aus dem Wahlkreis, Hamburger Klimaschutzgesetz, neue Präsidentin des Hamburgischen Verfassungsgerichts

In der vorletzten Bürgerschaftssitzung dieser Legislatur hatten wir auch dieses Mal eine Besuchergruppe aus unserem Wahlkreis zu Gast. Zusammen mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal konnten wir u. a. über HVV-Tickets, die Zukunft der Bürgerschaft als Vollzeitparlament und lokale Themen diskutieren. Auf der Tagesordnung standen u. a. erneut der Hamburger Klimaplan, in erster Lesung das Klimaschutzgesetz… Weiter »

Der Bürgermeister zu Gast beim ETV

Frank Fechner konnte sich freuen: Nahezu der ganze Hamburger Sport hatte sich heute Abend beim Neujahrsempfang seines ETV Hamburg eingefunden. Der ETV ist mit über 15.000 Mitgliedern einer der größten Hamburger Vereine, sportlich in einer ganzen Reihe von Abteilungen sehr erfolgreich und vor allem in vielen sozialen Bereichen sehr engagiert. Das hob auch Bürgermeister Peter Tschentscher in… Weiter »

SV Eidelstedt erhält Werner-Otto-Preis 2020

I Das war heute eine sehr schöne Nachricht: Der SV Eidelstedt ist Gewinner des von der Alexander-Otto-Sportstiftung zum zehnten Mal ausgelobten Werner-Otto-Preises im Hamburger Behindertensport. Ausgezeichnet wurde der Verein für sein umfängliches und jahrzehntelanges Engagement im Behindertensport. Die Auszeichnung ist mit einem Preisgeld von 15.000 Euro verbunden. Die Auswahl erfolgte durch eine Jury, der u. a…. Weiter »


Neubau und der Sanierung von Sporthallen – Wir treiben den Ausbau der Sportinfrastruktur voran

Der Senat und der organisierte Sport arbeiten gemeinsam an der Weiterentwicklung der Hamburger Sportlandschaft. Die Rekordinvestitionen im Schulbau fließen auch in den konsequenten Ausbau der Sportinfrastruktur: Bis 2027 entstehen 130 neue Sporthallen in der Stadt. Von den neuen Sportflächen profitieren neben dem Schulsport auch die Mitglieder der rund 800 Hamburger Sportvereine. Die Kommunikation und Zusammenarbeit… Weiter »


Letzte Sportausschuss-Sitzung – Befassung mit Studie „Ökonomische Effekte einer vitalen Sportstadt“

Bei unserer letzten Sportausschuss-Sitzung in dieser Legislaturperiode haben wir uns heute mit der aktuellen HWWI-Studie „Ökonomische Effekte einer vitalen Sportstadt“ befasst (hier nachzulesen). Prof. Dr. Henning Vöpel präsentierte spannende Ergebnisse, die zeigen, was für ein bedeutender Faktor der Sport für Gesellschaft, Wirtschaft und den Standort ist. Jährlich werden rd. 1,1 Mrd. Euro durch den Sport… Weiter »


Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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Marc Schemmel, MdHB
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