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Newsletter 6/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter den besonderen Bedingungen der Corona-Zeit wurde am 10. Juni unser neuer Senat gewählt: Im großen Festsaal des Rathauses, in Plexiglaskabinen, wurde Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister mit allen Stimmen der rot-grünen Koalition wiedergewählt und auch der neue Senat bestätigt.

Grundlage unserer künftigen Zusammenarbeit wird ein ambitionierter Koalitionsvertrag sein, den wir trotz aller Schwierigkeiten durch die Corona-Krise umsetzen wollen. Neben vielen neuen Projekten bleiben der Wohnungsbau, Investitionen in die Infrastruktur oder die Verbesserung des Angebots von Bus und Bahn mit dem Ziel eines Hamburg-Takts vorrangige Aufgaben. Wir wollen, dass das Leben in Hamburg für alle bezahlbar bleibt und darüber hinaus auch die Chancen gleich und gerecht sind – insofern werden wir auch weiterhin kräftig in Bildung investieren, angefangen von der Kita, über Schule bis zur Uni, und werden vor allem unsere Anstrengungen im Bereich Digitalisierung verstärken.

Und: Wir müssen dem Klimawandel weiterhin energisch entgegenwirken, und letztlich auch die Corona-Krise und deren Spätfolgen überwinden.

Stichwort Corona: Die Infektionszahlen sind erfreulicherweise in Hamburg im Laufe der letzten Wochen stabil niedrig, und das trotz der schrittweisen Lockerungen der Maßnahmen. Ein Blick in andere Länder der Welt oder Regionen in Deutschland zeigt aber deutlich, dass die Pandemie noch lange nicht vorbei ist und Abstandsgebot, Hygiene und Mund-Nasenschutz weiter zu unserem Alltag gehören werden.

Viele Menschen und Betriebe sind auch wirtschaftlich betroffen. Das 130-Milliarden-Paket der Bundesregierung und auch die von Hamburg ergänzend geplanten Konjunkturmaßnahmen werden hier hoffentlich ihre Wirkung entfalten, die schwersten Folgen abmildern und vor allem neue Impulse setzen.

Auch die Rückkehr zu einer gewissen Normalität im Schul- und Kita-Bereich wird nach den Sommerferien – bei stabilen Infektionszahlen - angegangen. Das sind wichtige Signale sowohl für Kinder und Jugendliche als auch für die vielen Familien, die in den letzten Monaten enorm belastet waren.

In unserer Fraktion konnten nun nach der Senatsbildung die Zuständigkeiten festgelegt und die Ausschüsse besetzt werden. Ich freue mich, dass ich meine Arbeit als Sportausschuss-Vorsitzender fortsetzen kann.

Zur Situation des Sports in Hamburg konnte ich Ende Mai in der Bürgerschaft reden und ganz aktuell haben wir jetzt die Schaffung zusätzlicher Hallenzeiten in den Sommerferien für den Vereinssport auf den Weg gebracht.

Zudem werde ich im Umweltausschuss mitwirken und als Wahlkreisabgeordneter natürlich auch die vielen örtlichen Themen weiter im Blick haben.


Mehr hierzu und zu weiteren Themen wieder in diesem Newsletter.

Auch in den Sommerferien wird es donnerstags Telefonsprechstunden geben, und zwar am 25. Juni und am 16. Juli, jeweils von 17 bis 18 Uhr; die Telefonnummer lautet: 040 – 550 046 40.

Gerne kann man sich vorher auch dafür anmelden, telefonisch oder an mail@marc-schemmel.de

Und natürlich kann man sich auch an anderen Tagen mich und meine Mitarbeiter wenden, die auch in den Sommerferien regelmäßig im Büro sein werden.

Eine schöne Ferienzeit und alles Gute!


Herzlichst

Marc Schemmel



Aus Bürgerschaft und Wahlkreis:

Gute Nachrichten für den Sport: Altona 93 erhält neues Regionalliga-Stadion

Nach dem Konsens zum Bahnhof Altona Nord am Diebsteich gehen die Behörden die weiteren Punkte der Quartiersentwicklung an: Der zur Finanzbehörde gehörende Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) plant den Neubau eines Fußball-Regionalligastadions mit Quartiersgarage auf dem ehemaligen ThyssenKrupp-Gelände an der Waidmannstraße in Altona-Nord. Zukünftiger Hauptnutzer des Stadions ist der Traditionsverein Altonaer Fußball-Club von 1893 e. V. (Altona 93).… Weiter »


„Schön achteckig, mit einer Thurmspitze in der Mitte“ – Forum Kollau veröffentlicht Chronik zu 250 Jahre Kirche am Niendorfer Markt

Heute gibt es einmal eine absolute Leseempfehlung: Zum 250. Geburtstag unserer Kirche am Niendorfer Markt hat das Forum Kollau das Buch: „Schön achteckig, mit einer Thurmspitze in der Mitte | 250 Jahre Kirche am Markt zu Niendorf“ veröffentlicht. Autorin Dr. Veronika Janssen und das Redaktionsteam haben hier eine lesenswerte und unterhaltsame Chronik vorgelegt, die nicht… Weiter »

Aktuell: Sommerferienprogramm für Eimsbüttel

Der Bezirk Eimsbüttel mit seinen Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit hat auch für diese Sommerferien ein Sommerferienprogramm auf die Beine gestellt, das Kindern tolle Angebote macht und gleichzeitig die Hygiene- und Abstandsregeln sicherstellt. Das Programm richtet sich an Eimsbütteler Kinder und Jugendliche vom Vorschulalter bis zur Volljährigkeit. Es gibt auch Angebote für die Familien,… Weiter »


Regelungen zur Öffnung von Sporthallen in den Sommerferien

Auf unsere Initiative in der Bürgerschaft hin können auch in den Sommerferien die Schulsporthallen für den Vereinssport genutzt werden. Nach der gelungenen Pilotphase im letzten Jahr gilt das nunmehr in der gesamten Stadt. Das ist natürlich eine tolle Nachricht für alle VereinssportlerInnen – nicht nur, weil sie schon lange darauf gehofft haben, sondern weil sie… Weiter »


SPD-Fraktion legt Zuständigkeiten und Ausschussbesetzungen fest

Unsere Bürgerschaftsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einen neuen Vorstand, Fachsprecherinnen und Fachsprecher sowie Vorsitzende für die von der SPD geleiteten Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Dirk Kienscherf wurde als Vorsitzender im Amt bestätigt; ihm stehen Ksenja Bekeris, Martina Koeppen und Juliane Timmermann als Stellvertreterinnen zur Seite.   Ich freue mich, dass ich meine Arbeit… Weiter »

Millionen-Bürgerschaft für Tom Tailor – wichtiger Schritt zum Erhalt von Niendorfer Arbeitsplätzen 

Gute Nachrichten für den angeschlagenen Modekonzern Tom Tailor mit der Firmenzentrale am Garstedter Weg in Niendorf: Die Stadt Hamburg stützt das Unternehmen mit einer Kreditbürgerschaft in Höhe von 37,6 Millionen Euro. Das gab unser Finanzsenator Andreas Dressel diese Woche bekannt. Das ist ein wichtiger Schritt für die Sicherung von 600 Arbeitsplätzen im Stadtteil und weiteren… Weiter »

Lokstedts Ideen für die neue U5-Haltestelle

Da aufgrund der Corona-Pandemie derzeit leider keine öffentlichen Veranstaltungen stattfinden können, ermöglich die Hochbahn online einen Austausch zu den Planungen der U5 und den vorgesehenen Haltestellen. Im April/Mai ging es dabei um die in Lokstedt geplante Haltestelle am Siemersplatz/Behrmannplatz. Themen waren dabei u.a. die Lage der U-Bahn-Haltestelle, Umsteigemöglichkeiten oder die Ausstattung der Haltestelle. Zu den… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wahl von Bürgermeister und Senat, Freizeit- und Bildungsangebote in den Sommerferien, Bundeskonjunkturprogramm

Im Mittelpunkt der Bürgerschaftssitzung stand heute die Wahl unseres Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher. Mit 87 von 123 Stimmen wurde er erneut im Amt bestätigt. Im Anschluss wurden auch die weiteren Senatsmitglieder gewählt. Über das sehr gute Ergebnis für Peter Tschentscher habe ich mich sehr gefreut. Er hat aus meiner Sicht in den letzten Jahren als… Weiter »


Aktuelles aus der Parteiarbeit: Online-Versammlungen, Beratungen und Abstimmung über Koalitionsvertrag

I Auch im Juni konnten wir uns bei der SPD Niendorf über rege Beteiligung bei unserer Online-Mitgliederversammlung freuen. Zu Gast war unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen, der einen Einblick in die aktuellen Themen aus Bund und Auswärtiger Politik gab. Neben den Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie, wurde u.a. über die aktuelle Situation in den USA, Europäische Hilfeprogramme… Weiter »


Corona in Hamburg: Weitere Lockerungen für Besuche in Pflegeheimen, Kita-Betreuung und Schwimmbäder beschlossen

„Hamburg hat heute weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen, die größtenteils ab dem 15. Juni 2020 gelten. Die Regelungen betreffen insbesondere Besuchsregelungen in Pflegeeinrichtungen, die Betreuungszeiten in Kindertagesstätten sowie Besuchsmöglichkeiten der Außenbereiche von Kombi-Schwimmbädern. Die Allgemeinen Kontaktbeschränkungen gelten mit den Änderungen fort: Weiterhin gelten die allgemeinen Grundsätze für Kontaktbeschränkungen, wonach Personen grundsätzlich 1,50 Meter Abstand halten… Weiter »


Rot-Grüner Koalitionsvertrag für Hamburg beschlossen

Nach umfangreichen Online-Debatten in der Partei haben unsere Landesdelegierten heute dem rot-grünen Koalitionsvertrag (92,3% Zustimmung) und dem Personalvorschlag von Peter Tschentscher (76,3%) für die Senatsbildung zugestimmt. Nach der Zustimmung können wir am 10. Juni in der Hamburgischen Bürgerschaft Peter Tschentscher erneut zum Ersten Bürgermeister Hamburgs wählen. Den über 200-seitigen Koalitionsvertrag finden Sie hier


Endlich: Perspektive für Seniorentreffs

Endlich gibt es auch wieder Perspektiven für die vielen Seniorentreffs in unserer Stadt. Hier können nun wieder Kurse, Informationsabende und Angebote mit einem festen Kreis von TeilnehmerInnen stattfinden. Darüber habe ich mich mit unserem Bundestagsabgeordneten Niels Annen heute zusammen mit dem Leitungsteam beim AWO Seniorentreff in Stellingen ausgetauscht. Die Wiedereröffnungen sind vorerst mit strengen Auflagen… Weiter »

Im Gespräch: Neuer Bebauungsplan Niendorf 93 (Paul-Sorge-Str./ Joachim-Mähl-Str./ Graf-Anton-Weg/ Wendlohstr.)

Im Stadtplanungsausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel wurde am 26. Mai der Entwurf für einen neuen Bebauungsplan Niendorf 93 vorgestellt. Das Plangebiet umfasst den Bereich zwischen der Joachim-Mähl-Straße im Norden, der Paul-Sorge-Straße im Osten, dem Graf-Anton-Weg im Süden und der Wendlohstraße im Westen. Hier finden sich alle Informationen: https://www.hamburg.de/eimsbuettel/bplaene-im-verfahren/13867168/bebauungsplaene-eimsbuettel/ Planungsziel Durch den Bebauungsplan Niendorf 93 sollen die… Weiter »


Aktuelles aus der Bürgerschaft: Rede zum Thema „Sport in Hamburg“ & zusätzliche Hallenzeiten für Sportvereine 

Der Sport stand im Mittelpunkt der heutigen Bürgerschaftssitzung. Die erste Phase der Pandemie hat der Sport in Hamburg gut gemeistert. Die allermeisten Mitglieder halten ihren Vereinen die Treue, aber auch die Vereine selbst waren und sind mit vielen kreativen Online-Angeboten weiter für ihre Mitglieder da. Die Politik hat mit dem organisierten Sport für schnelle und… Weiter » 


Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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Marc Schemmel, MdHB
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