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Newsletter 8/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit einem Paukenschlag startete Anfang August der Politikbetrieb nach der Sommerpause. Olaf Scholz wurde einstimmig von den SPD-Gremien als Kanzlerkandidat vorgeschlagen. Damit hat die SPD frühzeitig ihre Personalfragen geklärt, den anderen Parteien steht dies noch bevor. Scholz hat sich nicht nur als Krisenmanager in den letzten Monaten profiliert, sondern hat auch mit seiner politischen Agenda – Ausbau von Kitas und Schulen, kostenfreie Bildung, bezahlbares Wohnen – unsere Stadt in vielen Bereichen entscheidend nach vorne gebracht. Mit seiner langjährigen Regierungserfahrung, der nationalen und internationalen Vernetzung und dem Vertrauen, das er sich gerade in der Corona-Pandemie erworben hat, kann er die SPD gut in den Wahlkampf im kommenden Jahr führen.

Scholz stellt dabei das Thema „Respekt voreinander“ in den Mittelpunkt – mit gerechten Steuern, guten Arbeitsplätzen und Löhnen, mutigen Schritten zum Klimaschutz und einem starken Europa.

Dieser Respekt fehlte ganz offensichtlich einer Horde von Demonstranten, die u. a. mit Reichsflaggen und anderen rechtextremen Symbolen ausgestattet, versuchte, das Reichstagsgebäude zu stürmen.

Das Demonstrationsrecht ist ein hohes demokratisches Gut und auch in Corona-Zeiten muss gelten, dass Protest öffentlich geäußert werden kann.

Aber es fehlt einem jegliches Verständnis, wenn die von allen Experten hinlänglich bewiesene Gefahr durch das Virus geleugnet wird und vor allem dann, wenn sich auch noch mit zahlreichen Reichsbürgern und Rechtsextremen zu Demonstrationen begeben wird.

Nun aber zur politischen Arbeit.

Nach den Ferien ging es gleich mit Fraktions-, Partei-, Bürgerschafts-, Sport- und Umweltausschuss-Sitzungen in die Vollen.

In der Bürgerschaft steht nach wie vor der Umgang mit der Pandemie ganz oben auf der Agenda, besonders die Wiederaufnahme des regulären Schulbetriebs stand dabei im Fokus. Einerseits muss verantwortungsvoll abgewägt werden, wie der Gesundheitsschutz im Schulbetrieb jederzeit gewährleistet werden kann. Andererseits sind wir aber auch in der Verantwortung, das Recht auf Bildung sowie die Bildungschancen tausender Kinder sicherzustellen. Ich hoffe, dass sich nach anfänglichen Schwierigkeiten und Unsicherheiten die Abläufe nun an allen Schulen eingespielt haben.

Für den Sport hat es zum 1. September weitere Lockerungen gegeben und Mannschaftssport ist nun mit bis zu 30 Aktiven wieder möglich. Das ist ein weiterer Schritt zurück zur Normalität, aber wir wissen auch, dass es für einige Sportbereiche durch die geltenden Beschränkungen weiter schwierig ist und hoffen, dass mit einer stabilen Infektionslage bald auch weitere Schritte möglich sind.

Im Wahlkreis konnte ich u. a. unseren Bundestagsabgeordneten und Staatsminister Niels Annen bei seiner traditionellen Sommertour zu zahlreichen Terminen begleiten.

Unsere kommunalpolitische Radtour ging dieses Jahr durchs südliche Niendorf und nördliche Lokstedt – einen ausführlichen Bericht dazu gibt es in diesem Newsletter ebenso wie einen Beitrag zu unserer Schilderputzaktion, bei wir dieses Mal viele der Schilder reinigen konnten, die in Schnelsen-Burgwedel an die Kinder vom Bullenhuser Damm erinnern.

Hier noch ein Terminweis:
Am Donnerstag, 24. September, findet von 16 bis 18 Uhr wieder meine Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Niendorf-Nord, Rudolf-Klug-Weg 9, statt.

Anmeldung bitte unter 040 – 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de

Noch eine Anmerkung: Wir hatten für dieses Jahr wieder einige Rathausbesuche inklusive Bürgerschaftssitzung geplant, doch in der derzeitigen Situation ist das leider nicht möglich.

Deshalb hier noch einmal der Tipp: Die Bürgerschaftssitzungen werden auch live im Internet gezeigt, unter der folgenden Adresse: www.hamburgische-buergerschaft.de/aktuelles/4410322/buergerschaft-live/

Wenn das wieder gestattet sein wird, werden wir natürlich umgehend darüber informieren.

Nun viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen!

Weiterhin alles Gute, herzlichst
Marc Schemmel



Aus Bürgerschaft und Wahlkreis:

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Soziale Wohnungspolitik, Finanzielle Hilfen für Studierende & Film- und TV-Branche, Kita-Gutscheine jetzt online

Zunächst wurde in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung über ein sozial gerechtes Mietgefüge und den Umgang mit Grund und Boden debattiert. Seit 2011 haben wir den Bau von 22.000 Sozialwohnungen bewilligt und durch die Bauleistung den Rückgang an bezahlbarem Wohnraum aufgehalten. Allein im letzten Jahr... .Weiter »

Umweltthemen im Fokus: Austausch mit Landesbund der Gartenfreunde und Initiativen für Fluglärmschutz

Mit Diskussionsrunden zu zwei wichtigen Umweltthemen ging diese Woche zu Ende: Mit VertreterInnen des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg konnten wir uns über die Entwicklungen im Kleingartenwesen, den Wandel in der Mitglieder-Struktur, gesetzliche Regelungen, Rechte und Pflichten und aktuelle Projekte insbesondere im Bezirk austauschen. Hamburgs Kleingärten sind für unser grünes Netz und als Orte der Begegnungen… Weiter »

Unterwegs in Niendorf mit Niels Annen: Mutzenbecher Villa, Ev. Kirchengemeinde Tibarg, Tom Tailor, Niendorfer Gehege, Niendorf Nord

Bei der diesjährigen Sommertour unseres Bundestagsabgeordneten Niels Annen standen auch wieder zahlreiche Termine in Niendorf an, bei denen Abgeordnete aus Bürgerschaft und Bezirk ihn begleiten konnten. Beim ersten Niendorfer Termin ging es zur Mutzenbecher Villa im Niendorfer Gehege. Andreas Reichel vom Verein „WERTE erleben e.V.“ informierte uns über die Fortschritte der Sanierungsarbeiten, die in Kooperation… Weiter »

Vor Ort beim Sport: Hankook-Sportcenter, Grün-Weiß Eimsbüttel, SV Poseidon, ETV, SV Eidelstedt, Der Club an der Alster

Auf der Sommertour unseres Bundestagsabgeordneten Niels Annen standen natürlich auch wieder viele Besuche bei Sportvereinen an, bei denen es auch um viele Themen ging, die wir im Sportausschuss der Bürgerschaft bewegen und diskutieren. So waren wir wieder beim Stellinger Hankook-Sportcenter zu Gast, bei Boxcoach Olaf Jessen und seiner Frau Susanne. Sie sind in der Stellinger… Weiter »

Unterwegs in Lokstedt mit Niels Annen: Beiersdorf, Bürgerhaus Lokstedt, Lüttge-Garten, Lenzsiedlung, Optik Sadler, Ludwig Kock Sanitärtechnik, Freie Evangelische Gemeinde Lokstedt

Bei der diesjährigen Sommertour unseres Bundestagsabgeordneten Niels Annen standen auch wieder zahlreiche Termine in Lokstedt an, bei denen Abgeordnete aus Bürgerschaft und Bezirk ihn begleiten konnten. In Lokstedt war die erste Station die Beiersdorf AG, wo wir uns vor Ort über die Fortschritte bei der Neugestaltung des Beiersdorf Werksgeländes an der Troplowitzstraße informiert haben. Hier… Weiter »

Corona-Verordnung gilt bis 30. November weiter – Anpassungen im Sport beschlossen

Nachstehend die Pressemitteilung zum heutigen Senatsbeschluss: „Der Senat hat heute beschlossen, die Hamburger Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus bis 30. November 2020 zu verlängern und hat nur wenige Veränderungen vorgenommen, die ab dem 1. September 2020 gelten werden. Umfassende Lockerungen sind nicht vorgenommen worden. Die Lage in Hamburg hat sich nach der erwartbaren Zunahme an… Weiter »

Unterwegs in Schnelsen mit Niels Annen: Burgwedel, Am Dänenstein, Frohmestraße, Schnelsen-Süd, Schnelsener Deckel, Albertinen-Krankenhaus

Bei der diesjährigen Sommertour unseres Bundestagsabgeordneten Niels Annen standen auch wieder zahlreiche Termine in Schnelsen an, bei denen Abgeordnete aus Bürgerschaft und Bezirk ihn begleiten konnten. In Schnelsen ging es zunächst nach Burgwedel. Das Quartier entstand in den 1990er Jahren und liegt an der Landesgrenze zu Schleswig-Holstein. Zunächst haben wir uns mit VertreterInnen des Spielhauses… Weiter »

„Was läuft in unseren Stadtteilen?“ Politische Radtour durch den Wahlkreis

Der Wettergott ist manchmal doch Sozi und so fanden sich bei bestem Wetter am 22. August wieder über 20 TeilnehmerInnen zu unserer jährlichen Radtour ein. Mit dabei waren auch unsere Bezirksabgeordneten Ines Schwarzarius, Torge Urbanski und Ernst-Christian Schütt sowie nicht zuletzt unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen. Startpunkt war wie gewohnt die Kirche am Niendorfer Markt. Anlässlich… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Schulpolitik in Corona-Zeiten, Kampf gegen Homophobie und Diskriminierung, Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, Hafenentwicklung

Vor den Sommerferien konnte der Schulunterricht aufgrund der Corona-Pandemie teilweise nur in digitaler Form stattfinden. In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung wurde nun darüber debattiert, wie der Schulstart mit Regelunterricht in Hamburg angelaufen ist. Deutlich wurde nicht nur hier: Schulpolitik bewegt sich in Zeiten der Pandemie in einem fortlaufenden Spannungsfeld. Einerseits muss verantwortungsvoll abgewägt… Weiter »

Engagiert für die Stadtteil-Jugend: Das Jugendforum Niendorf

Auf der Corona-bedingt verschobenen Jahreshauptversammlung des Jugendforums Niendorf gab es heute positive Nachrichten. Wir konnten auch im letzten Jahr wieder auf konstant hohem Niveau viele Projekte und Jugendliche im Stadtteil fördern und auch die Mitgliederzahlen stabil halten. Jugendliche, Niendorfer Schulen und Jugend-Einrichtungen aus dem Stadtteil können sich bei Förderbedarfen oder mit Projektideen auch weiterhin jederzeit… Weiter »

Vor Ort beim Sport – Besuch der Sportanlage Hagenbeckstraße mit Grün-Weiß Eimsbüttel

Auf der Sommertour mit unserem Bundestagsabgeordneten Niels Annen stand heute der Besuch der Bezirkssportanlage an der Hagenbeckstraße mit VertreterInnen von Grün-Weiß Eimsbüttel an. Im Austausch mit dem Vorsitzenden Ralf Meiburg, Geschäftsführer Jürgen Hitsch sowie Nicole Rüth (Jugendfußball) und Ulrike Flamming über anstehende Platzmodernisierungen, notwendige Sanierungsprojekte und die Lage des Vereins. Nebenbei wurde man beim Rundgang… Weiter »

Erster Sportausschuss: „Wie kommt der Sport durch die Pandemie?“

Heute stand endlich die erste Sportausschuss in dieser Legislatur an. Mit Senat und Hamburger Sportbund e. V. (HSB) haben wir uns ausführlich darüber ausgetauscht, wie der Sport bislang durch die Corona-Pandemie gekommen ist und mit welchen Herausforderungen sich Vereine und Sportveranstalter konfrontiert sehen. Erfreulich: Durch die schnellen Hilfeprogramme der Stadt ist der organisierte Sport gut… Weiter »

Schweißtreibende Schilderputzaktion – über 50 Schilder glänzen wieder

Da hatte es der Wettergott heute (zu) gut mit uns gemeint: Unsere 13. Schilderputzaktion bei weit über 30 Grad war ganz schön schweißtreibend, aber es wurde auch wieder allerhand geschafft. U.a. konnten in Niendorf Schilder rund um Kindergärten und das Haus der Jugend Niendorf gereinigt werden, ebenso ein beschmierter Stolperstein in der Frohmestraße und viele Straßenschilder und… Weiter »

Bürgerbus Niendorf nimmt Fahrt auf

Seit März ist der kostenlose Bürgerbus in Niendorf-Ost unterwegs, dann kam Corona. Im Mai konnte der Betrieb wieder aufgenommen werden und wird wieder sehr gut angenommen, so Teamleiter Wolfgang Rottstedt und Dr. Holger Jansen von der Berliner Agentur Landmobil, dies das gesamte Projekt entwickelt hatte und auch weiter betreut. Die beiden kamen heute zum Gespräch… Weiter »

Besuch beim Nachhilfe-Center am Tibarg

Seit fünf Jahren gibt es das Nachhilfe Center in Niendorf am Tibarg 26 schon, heute hatte ich die Gelegenheit für einen Besuch. Mit Lerntherapeutin Katrin Rhaiti und Geschäftsführer Mathias Wildgrube konnte ich ein interessantes Gespräch führen und mir anschließend auch die Räumlichkeiten anschauen. Das Angebot des Centers beruht auf drei Säulen: Klassische, professionelle Nachhilfe, vor… Weiter »

Wie geht es dem Niendorfer Gehege? Austausch mit dem Förster

Schönere Wahlkreis-Termine kann es eigentlich nicht geben… Heute ging es zum Austausch mit Gehege-Förster Sven Wurster über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder, den Zustand des Geheges, anstehende Projekte und viele andere Themen. Großartig, dass wir einen so engagierten Förster für unseren Wahlkreis-Wald haben! #niendorfergehege



Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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