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Newsletter 10/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der drastisch ansteigenden Corona-Infektionszahlen haben Bund und Länder sich erneut auf massive Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung verständigt, um die aktuell viel zu hohe Infektionsdynamik durch einen zeitlich begrenzten Einschnitt abzubremsen.

Das bedeutet – in aller Kürze - für den gesamten November: Kontaktbeschränkungen auf höchstens zwei Haushalte, Schließung von Gastronomiebetrieben, Aussetzung des Sportbetriebs und Schließung von Kinos, Schwimmbädern, Theatern, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo- und Fitnessstudios. Weiterhin geöffnet bleiben Schulen, Kindergärten und der Einzelhandel.

Das ist natürlich vor allem für diejenigen extrem hart, die sich bislang äußerst diszipliniert an alle Regeln gehalten und mit teilweise erheblichen Aufwand Vorkehrungen getroffen haben.

Diese Entscheidungen macht sich sicherlich niemand leicht. Ein Blick nach Frankreich, Spanien oder Tschechien, wo bereits der Notstand ausgerufen wurde, zeigt aber drastisch, wohin der weitere Weg führen kann, wenn Maßnahmen ausbleiben. Infektionsketten sind dann nicht mehr rückverfolgbar, Gesundheitssysteme stoßen schnell an ihre Grenzen und die Zahl der schweren Krankheitsverläufe nimmt rapide zu. Unser Bürgermeister Peter Tschentscher sagte dazu in seiner Regierungserklärung letzte Woche: „Es gibt keinen Grund mehr, daran zu zweifeln, dass uns auch in Deutschland diese Entwicklung droht, wenn wir nicht alle durch unser persönliches Verhalten mithelfen, genau dieses zu verhindern. Glauben Sie nicht denjenigen, die die Gefahr leugnen und die Sache damit noch schlimmer machen.“

Es geht nun in erster Linie darum, die Zahl der Alltagskontakte klein zu halten, damit es hoffentlich Richtung Dezember wieder eine kontrolliertere Lage gibt.

Für viele Bereiche hat dieser zweite Lockdown erneut starke wirtschaftliche Folgen. Der Bund plant daher noch einmal milliardenschwere Nothilfen und auch wir in Hamburg greifen zielgerichtet unseren Betrieben unter die Arme und ergänzen die Hilfsprogramme des Bundes.

Eingeschränkt wird nun leider auch wieder der Sportbereich. In Hamburg wollen wir mit einem weiteren Nothilfefonds erneut Vereinen und Sportveranstaltern helfen, gut durch diese schwierige Zeit zu kommen.

Die Corona-Auswirkungen waren auch ein wichtiges Thema bei meiner jüngsten Online-Diskussion: „Was bewegt Lokstedt – Niendorf – Schnelsen?“ Mit meinen örtlichen Kolleginnen und Kollegen aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung konnte ich darüber hinaus auch über die aktuellen Entwicklungen und zukünftigen Pläne in allen drei Stadtteilen diskutieren; hier kann sich das Ganze noch einmal angeschaut werden.

Mit viel Abstand, Masken und bei ständigem Lüften konnten wir im Oktober vom SPD-Distrikt Niendorf noch unsere notwendigen Wahlversammlungen durchführen und ich freue mich sehr, dass ich dabei als Vorsitzender einstimmig im Amt bestätigt wurde und mich mit einem tollen Vorstands-Team auch weiter für die Belange des Stadtteils einsetzen kann.

Dazu und zu anderen Themen finden Sie in diesem Newsletter ausführliche Berichte.

Zum Schluss noch Terminhinweise:

Aufgrund der derzeitigen Situation biete ich ab sofort wieder Telefonsprechstunden an, die nächsten finden statt am:
  • Donnerstag, 5. November, von 16 bis um 18 Uhr,
  • Donnerstag, 19. November, von 16 bis um 18 Uhr. 
Nochmal die Telefonnummer: 040 – 550 046 40.

Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen.

Weiterhin alles Gute!

Herzlichst 
Marc Schemmel 



Aus Bürgerschaft und Wahlkreis:

Das gilt jetzt in Hamburg: Maßnahmen zur Corona-Eindämmung im November

Der Senat hat seine Eindämmungsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gemäß Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz angepasst. Die Änderungen sind heute, am 2. November, in Kraft getreten. Alle Maßnahmen haben zum Ziel, Kontakte zu reduzieren, um das Infektionsgeschehen zu bremsen und damit die Zahl der schweren Krankheitsverläufe mit intensivmedizinischem Behandlungsbedarf zu senken. Deshalb werden zahlreiche Einrichtungen, insbesondere im… Weiter »

Harte Einschränkungen für den Hamburger Sport – Hilfen werden deutlich ausgeweitet

Vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionsdynamik in der Corona-Pandemie hat der Hamburger Senat in Umsetzung des Beschlusses der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz am vergangenen Freitag umfangreiche Maßnahmen zur Reduzierung der Kontakte getroffen. Dazu zählt auch eine vorübergehende Einstellung des Freizeit- und Amateursportbetriebs auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ab dem 2. November. Auch Fitness- und… Weiter »

Sportausschuss berät über Ankauf des Volksparkstadion-Grundstücks, Sport & Inklusion, Masterplan-Projekte und Sportgroßveranstaltungen

Der Sportausschuss tagte heute im Großen Festsaal des Rathauses mit voller Tagesordnung und intensiven Beratungen. Unter anderem ging es um den Ankauf des Volksparkstadion-Grundstücks vom Hamburger Sportverein (hier die Drucksache), Erörterungen zum Thema „Inklusion von Menschen mit Behinderung im Sport“ mit dem Hamburger Sportbund e. V., Umsetzung von weiteren Maßnahmen im Masterplan Active City, Förderung von Sportgroßereignissen… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Regierungserklärung des Bürgermeisters zur Corona-Pandemie, Ausweitung des Stabilitätsfonds, Grundsatzentscheidung in der Kinder- und Jugendhilfe

Im Rahmen der Bürgerschaftssitzung hat sich unser Erster Bürgermeister Peter Tschentscher mit einer Regierungsklärung zur dramatischen Entwicklung der Corona-Infektionszahlen und den von der Stadt ergriffenen Maßnahmen zur Virus-Eindämmung an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gewandt. Wörtlich sagte Peter Tschentscher: „Wir sind jetzt in der Corona-Pandemie in einer kritischen Phase. Die sogenannte zweite Welle trifft… Weiter »

SPD Niendorf hat gewählt

Mit viel Abstand, Masken und bei ständigem Lüften haben wir gestern in der Stadtteilschule Niendorf unsere notwendigen Vorstandswahlen durchgeführt. Ich freue mich sehr, dass ich dabei als Vorsitzender einstimmig im Amt bestätigt wurde. Seit 2008 darf ich dem Distrikt nun vorsitzen und es macht bis heute große Freude, sich mit den vielen engagierten MitstreiterInnen im Vorstand und… Weiter »

Eine Million Euro für den Sport: Zusätzliche Mittel für Hygiene- und Schutzkonzepte werden bereitgestellt

Mit einem gemeinsamen rot-grünen Antrag ersuchen wir in der Bürgerschaft jetzt den Senat, den Sport in Hamburg bei der Umsetzung von coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen finanziell zu unterstützen. Damit sollen Maßnahmen ermöglicht werden, die dabei helfen, das Infektionsrisiko weiter abzusenken. Zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen und wettkampfbezogenem Leistungssport ist eine Summe von einer Million Euro… Weiter »

Sauber! Positive Bilanz der Hamburger Sauberkeitsinitiative

Hamburg weiter sauberer zu machen, war das Ziel unserer 2018 gestarteten Sauberkeitsinitiative. Dass diese Initiative sich auszahlt, hat nun das aktuelle Sauberkeitsmonitoring gezeigt. Hier die entsprechende Drucksache; nachstehend dazu die aktuelle Senatspressemitteilung: „Im Rahmen der 2018 gestarteten Sauberkeitsoffensive „Hamburg – gepflegt und grün“ hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg nun das zweite Sauberkeitsmonitoring… Weiter »

A 7-Deckel in Schnelsen – Bezirk sucht Namen für Deckelpark 

Nachstehend die heutige Pressemitteilung des Bezirks Eimsbüttel zur Suche eines Namens für den Schnelsener A7-Deckelpark… Weiter »


Sanierte Wege an der Tarpenbek und am Rahmoorteich

Nachdem im Niendorfer Gehege umfangreich die Wege in den letzten Monaten saniert wurden, können sich SpaziergängerInnen, RadfahrerInnen und LäuferInnen nun auch darüber freuen, dass die Wanderwege entlang der Tarpenbek und des Rahmoorteiches – in Niendorf als Baggersee bekannt – instand gesetzt wurden. Damit wurden Maßnahmen umgesetzt, für die wir uns schon länger vor Ort eingesetzt… Weiter »

Den Sport weiter voranbringen – Modernisierung der Sportanlage Hagenbeckstraße

Zusammen mit meiner Bürgerschaftskollegin Miriam Putz von der Grünen-Bürgerschaftsfraktion hatten wir heute zu einer Begehung der Sportanlage an der Hagenbeckstraße eingeladen. Die Anlage auf der Grenze zwischen Stellingen und Lokstedt gehört hamburgweit zu den größten Sportanlagen mit den unterschiedlichsten Sportflächen. Neben vielen Sportvereinen nutzen u. a. auch mehr als 50.000 Besucherinnen und Besucher die Eisbahnanlage… Weiter »

Online-Diskussion: „Was bewegt Lokstedt – Niendorf – Schnelsen?

Das war gestern Abend eine gelungene Premiere: Eine Stunde wurde online intensiv über die derzeit wichtigen Themen in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen diskutiert (hier können Sie die Veranstaltung sich ansehen). Mit dabei waren auch meine Kolleginnen und Kollegen aus der Bürgerschaft und aus der Bezirksversammlung: Sabine Jansen, Ines Schwarzarius, Ann-Kathrin-Riegel, Ernst Christian Schütt und Torge… Weiter »

Standort für das Winternotprogramm an der Niendorfer Schmiedekoppel

Sehr kurzfristig wurden wir und die Bezirksversammlung Eimsbüttel letzte Woche von der Sozialbehörde informiert, dass die derzeit leerstehende Unterkunft Schmiedekoppel (Asphaltfläche) in diesem Winter als weiterer Standort für das Winternotprogramm (WNP) für Wohnungslose genutzt werden soll (ab 1.11.).  Der Hintergrund ist, dass Corona-bedingt in den bestehenden Einrichtungen des WNP die Kapazitäten wohl nicht ausreichen werden und… Weiter »

„Wochenend“-Aktionen im Wahlkreis

Auch dieses Wochenende waren wir wieder im Einsatz. Viele gute (Masken-) Gespräche über aktuelle Themen beim Infostand mit der SPD Niendorf auf dem Tibarg. Plakat-Aufstellung im Wahlkreis für unsere anstehende Online-Veranstaltung… …und zur Belohnung dann einen doppelten Regenbogen bei der Laufrunde über der Feldmark….Weiter >>

Rad- und Fußwege Friedrich-Ebert-Straße erneuert

Im März wurde mit den Modernisierungsarbeiten an den Rad- und Fußwegen entlang der Friedrich-Ebert-Straße begonnen. Mittlerweile ist ein Großteil der Rad- und Fußwege auf ganzer Strecke erneuert und bietet an der vielbefahrenen Straße gute Bedingungen für RadfahrerInnen und FußgängerInnen. Freue mich, dass auf dieser wichtigen Wahlkreis-Strecke in die/ aus der Stadt endlich diese notwendigen Verbesserungen… Weiter »

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs „Niendorf 93″ (Bereich Paul-Sorge-Str./ Joachim-Mähl-Str.)

Das Bezirksamt Eimsbüttel hat heute über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs „Niendorf 93″ (Bereich Paul-Sorge-Str./ Joachim-Mähl-Str.) informiert. Hier die Pressemitteilung: „Durch den Bebauungsplan Niendorf 93 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine angemessene städtebauliche Weiterentwicklung im Nahbereich der U-Bahn-Haltestelle Joachim-Mähl-Straße geschaffen werden. Dieses schließt auch eine verbesserte Einbindung des Plangebiets in das grüne Wegenetz ein. Grundlage hierfür sind… Weiter »

Nachgefragt: Wann kommt die Tür für den Treppenaufgang Joachim-Mähl-Straße?

Im August 2019 wurden wir von Anliegern aus der Paul-Sorge-Straße angeschrieben, dass mit der Einrichtung eines neuen Treppenaufgangs an der U-Bahnstation Joachim-Mähl-Straße für die direkten Anwohnerinnen und Anwohner erhebliche Lärm- und Geruchsbelästigungen verbunden seien. Anschließend informierten wir Behörde und Hochbahn über die Beeinträchtigungen, mit der Bitte, sich die Situation umgehend anzusehen und zu prüfen, was… Weiter »



Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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Marc Schemmel, MdHB
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