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Newsletter 01/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

das neue Jahr beginnt – leider – so, wie es aufgehört hat, mit Nachrichten und Informationen zur Corona-Situation.

Die Infektionszahlen lagen in den letzten Wochen weiterhin auf hohem Niveau, sodass Bund und Länder die Fortsetzung des Lockdowns bis zum 15. Februar und eine weitere Verschärfung der Maßnahmen beschlossen haben.

Hamburg hat diese neuen Regelungen übernommen. Nunmehr sind u. a. Arbeitgeber weitestgehend verpflichtet, Home-Office anzubieten und in Kitas wird nun eine erweiterte Notbetreuung angeboten.

Auch gilt jetzt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im Einzelhandel und den öffentlichen Verkehrsmitteln. Auf Antrag des Hamburgers Senats soll es dabei einen Zuschuss an Leistungsempfängerinnen und –empfänger geben, und zwar erst einmal für Februar und März in Höhe von 10 Euro pro Monat zum Erwerb dieser Masken.

Die neuerlichen Einschränkungen stellen viele Menschen vor weitere Probleme, aber angesichts weiter hoher Infektions- und Todeszahlen, neuen infektiöseren Virusmutationen und angespannten Lagen in Krankenhäusern und Gesundheitsämtern muss alles getan werden, um die Situation wieder nachhaltig zu entspannen.

Einer der wesentlichen Ansätze zur Bekämpfung der Pandemie ist die Impfung. Es ist zunächst ein großer Schritt, dass die Wissenschaft in so kurzer Zeit wirksame und verträgliche Impfstoffe entwickelt hat. Derzeit hakt es aber noch bei der Produktion, den zugesagten Impfstoff-Lieferungen und somit auch an der Terminvergabe für die Impfungen.
In Hamburg wurde bereits zum Jahreswechsel angefangen, die Menschen in Pflege- und Altenheimen sowie das Personal in Pflegeheimen und in Krankenhäusern zu impfen. Auch das Impfzentrum in den Messehallen ist gut vorbereitet und hier können hoffentlich dann auch bald mehr Menschen geimpft werden, als es derzeit aufgrund des noch knappen Impfstoffes möglich ist.

Unter dem Eindruck der Pandemie und den dadurch entstehenden Lasten stehen auch die derzeitigen Haushaltsberatungen im Hamburger Rathaus für dieses und nächstes Jahr.
Gegen die Krise soll dabei nicht angespart werden. Zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen wurde u. a. ein 900 Millionen Euro schweres Wirtschaftsstabilisierungsprogramm auf den Weg gebracht. Zudem haben wir vor allem die wichtigen Zukunftsthemen unserer Stadt verstärkt im Blick: Klimaschutz, Schnellbahnausbau, Innovationsförderung und natürlich die Bereiche Kita, Bildung und Wohnungsbau.
Gleiches gilt für den Sport: Neben der Regelförderung, die wir auf hohem Niveau fortsetzen wollen, lassen wir die Vereine in der Corona-Pandemie nicht im Regen stehen und unterstützen u. a. über unsere Nothilfeprogramme.

Die Wahlkreisarbeit konzentriert sich derzeit auf viele Telefongespräche und Videokonferenzen. Neben zahlreichen Gesprächen mit örtlichen Akteuren und Bürgerinnen und Bürgern rund um die „Corona-Themen“, gibt es auch eine Reihe örtlicher Anliegen und Entwicklungen, über die sich ausgetauscht wird. Zu einigen der Themen sind auch in diesem Newsletter wieder Berichte zu finden

Meine Telefonsprechstunden finden seit einiger Zeit wieder wöchentlich statt, in der Regel am Donnerstag oder Freitag-Nachmittag. Die jeweiligen Terminankündigungen gibt es auf meiner Homepage in der Terminleiste.

Die nächsten Termine:
  • Freitags, 29. Januar und 5. Februar – jeweils von 15 bis 17 Uhr.
  • Donnerstags, 11. und 18. Februar – jeweils von 16 bis 18 Uhr.
Anmeldung unter 040/550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de
Wie immer gilt: Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind willkommen.

Alles Gute, herzlichst
Marc Schemmel


Aus Bürgerschaft und Wahlkreis:

Corona-Impfung: Wichtigstes Mittel zur Bekämpfung der Pandemie

Die Impfung der Bevölkerung ist sicherlich der wichtigste Ansatz zur Bewältigung der Pandemie. Bei den bisher zugelassenen Impfstoffen gibt es besonders hohe Anforderungen an Transport, Lagerung und Verabreichung. Mit der Zulassung weiterer Impfstoffe wird dann hoffentlich künftig auch die Impfungen erleichtert, da dann auch in Arztpraxen geimpft werden kann. Impfdosen-Menge Je mehr Impfstoffe zugelassen werden,… Weiter »

Wöchentliche Telefonsprechstunde: Wir bleiben im Austausch

Es gibt viel zu besprechen in diesen Wochen. Leider kann dies angesichts der aktuellen Pandemie-Lage vorerst nicht persönlich stattfinden, so dass wir wieder – wie beim ersten Lockdown – wöchentliche Telefonsprechstunden anbieten, bei denen wir über all die Themen und Anliegen sprechen können, die die Menschen bei uns derzeit bewegen. Diese finden in der Regel… Weiter »

Corona: Das gilt jetzt in Hamburg

Am heutigen Freitag, 22. Januar, tritt die neue Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hamburg in Kraft. Damit setzt der Senat die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundesregierung vom Mittwoch um. Trotz eines Rückgangs der Neuinfektionen ist die Pandemielage in Deutschland weiterhin kritisch. Im Hinblick auf das Risiko durch neue Virusmutationen wurde beschlossen, den sogenannten… Weiter »

Wie geht’s weiter am Busbahnhof Niendorf-Markt?

Schon seit längerer Zeit bemühen wir uns darum, dass der in die Jahre gekommene Busbahnhof Niendorf Markt und die Nebenflächen „auf Vordermann“ gebracht werden. Es gibt hier bspw. Verbesserungsbedarfe beim barrierefreien Ein- und Ausstieg in haltende Metrobusse, der Beleuchtung oder der Aufenthaltsqualität. Der Tibarg mit seinen attraktiven Geschäften, dem Tibarg-Center, dem Kundenzentrum, der Begegnungsstätte in… Weiter »

Aufwertung der Tarpenbek schreitet voran

Das Bezirksamt Eimsbüttel wird ab Ende Januar die auf weite Strecken schon naturnah umgestaltete Tarpenbek weiter ökologisch aufwerten. Dabei werden u. a. westlich des Flughafens Strömungslenker eingebaut und an zwei Stellen ein Überschwemmungsraum angelegt. In Höhe Hasenheide soll zudem ein nicht mehr genutztes Ablaufwehr aus Stahlbeton entfernt werden. Das Bezirksamt informiert, dass der Baustellenverkehr über… Weiter »

Autobiographie der Niendorfer SPD-Abgeordneten Friedel Büscher online erschienen

Friederike – Friedel – Büscher (1913-2004) hat zusammen mit ihrem Mann Karl den SPD-Distrikt Niendorf in den Nachkriegsjahrzehnten aufgebaut und entscheidend geprägt. Sie vertrat Niendorf fast 20 Jahre im Ortsausschuss Lokstedt und in der Bezirksversammlung Eimsbüttel sowie von 1966 bis 1978 auch in der Hamburgischen Bürgerschaft. In der Broschüre „Erzähltes Leben“ (erschienen 1995) berichtete sie unserem… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Impfung, digitaler Schulunterricht, Haushaltsplan 2021/2022

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie bleibt das Hauptthema in der Bürgerschaft. Gestern wurde intensiv über die neue Änderung der Eindämmungsverordnung debattiert, u. a. mit der Verschärfung der Kontaktbeschränkungen und der Verlängerung des „Lockdowns“. In den Regierungsfraktionen ist man sich einig, dass eine bundesweit einheitliche Umsetzung der Vereinbarungen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten unerlässlich ist, damit die Maßnahmen… Weiter »

Sportausschuss berät Haushalts-Entwurf

Der Sportausschuss der Bürgerschaft hat heute Online und im Livestream den Haushaltsplan 2021/22 beraten: Es waren intensiven Diskussionen über Produktgruppen, Ergebnispläne, Kennzahlen oder Vollzeitäquivalente. Das war angesichts der umfangreichen Pläne und des Zahlenwerks auch für mich als Ausschuss-Vorsitzenden herausfordernd; aber zusammen mit den zahlreichen Senatsvertreterinnen und -vertretern und meinen Auschusskolleginnen und -kollegen haben wir das… Weiter »

Bezirk Eimsbüttel treibt Klimaschutz voran

Fast unbemerkt – und trotz der derzeitigen großen Aufgabe, die Corona-Pandemie einzudämmen – hat der Bezirk Eimsbüttel Anfang des Jahres einen großen Schritt Richtung Klimaschutz gemacht. Ein Klimaschutzmanagement wurde auf den Weg gebracht, gestartet wird mit der Aufstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts. Damit werden alle bisherigen, aktuellen und künftigen Klimaaktivitäten des Bezirks zusammengeführt und ein Klimafahrplan… Weiter »

Dorothea Buck-Park und Geschwister Töllke-Platz auf dem Schnelsener Deckel

Die Namen für den Schnelsener-Deckel-Park stehen fest: Der Regionalausschuss hat beschlossen, dass die Grünanlage nach Dorothea Buck benannt wird und der neue Quartiersplatz an der Frohmestraße nach den Geschwistern Töllke. Aus meiner Sicht absolut würdige Namensgebungen. Die 1917 geborene Dorothea Buck erhielt während der NS-Zeit die Diagnose „Schizophrenie“, wurde zwangssterilisiert und hatte Glück, nicht Opfer… Weiter »

Neue Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie: Was gilt jetzt in Hamburg?

Das Infektionsgeschehen in Deutschland ist nach wie vor kritisch und nach den Feiertagen noch nicht sicher zu beurteilen. Erwartet wird aber, dass die Infektionszahlen leider erst einmal weiter auf hohem Niveau bleiben werden. Deshalb haben Bund und Länder beschlossen, die bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie bis Ende Januar zu verlängern, und bundesweit zusätzliche Maßnahmen… Weiter »

Niendorf-Nord wird verschönert

Seit 2010 begleitet der Stadtteilbeirat Niendorf-Nord die örtliche Quartiersentwicklung. Als Kommunalpolitiker konnte ich viele Jahre in dem Gremium mitarbeiten und mich mit Eigentümern, Gewerbetreibenden, Einrichtungen, Anwohnerinnen und Anwohner für die lokalen Interessen einsetzen. Nun hat der Beirat wieder mehrere Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes und zur Steigerung der Attraktivität des Quartiers beschlossen. Auf Antrag der… Weiter »

Weitere 20 Millionen Euro für den Arbeitsmarkt: Mit Kraft gegen die Corona-Krise

Der Senat wird den Hamburger Arbeitsmarkt 2021 und 2022 mit jeweils zehn Millionen Euro zusätzlich unterstützen. Mit diesen Mitteln aus dem Hamburger Wirtschafts-Stabilisierungsprogramm und den Budgets der Agentur für Arbeit sowie des Hamburger Jobcenters team.arbeit.hamburg stehen dem Arbeitsmarkt im Kampf gegen Erwerblosigkeit in der Corona-Pandemie pro Jahr insgesamt rund 250 Millionen Euro zur Verfügung. Im… Weiter »

Durch Corona: Weniger Fluglärm – weniger Beschwerden

Die Hamburger Umweltbehörde hat in einer heutigen Pressemitteilung über die aktuelle Fluglärmentwicklung berichtet. Demnach ist es am Flughafen deutlich leiser geworden – der Grund ist offensichtlich: Denn durch die Corona-Pandemie ist die Zahl der Flugbewegungen im letzten Jahr gegenüber 2019 um rund 57 Prozent zurückgegangen. Auch die Zahl der Nachtflüge ist deutlich rückläufig: Nach 23… Weiter »

Rimbertweg: Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Lokstedt 67“

Nachstehend eine aktuelle Pressemeldung des Bezirksamtes Eimsbüttel zur erneuten Auslegung des Bebauungsplanes Lokstedt 67 (Rimbertweg): Im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Eimsbüttel, Grindelberg 62-66, 11. Stock, Zimmer 112820144 Hamburg  wird für die Dauer von zwei Wochen vom 5. Januar bis 20. Januar 2021 der Bebauungsplanentwurf „Lokstedt 67“ (Planzeichnung, Verordnung) mit seiner Begründung und den umweltbezogenen Informationen erneut öffentlich ausgelegt…. Weiter »

Weihnachts-Besuch an der Unterkunft Schmiedekoppel

Zusammen mit Ines Schwarzarius habe ich heute für die SPD Niendorf unseren jährlichen Weihnachts-Präsentkorb beim Winternotprogramm-Standort an der Schmiedekoppel vorbeigebracht. Wir wollen all denjenigen Danke sagen, die Weihnachten im Dienst verbringen und das ganze Jahr über in Krankenhäusern, in Pflege- und Seniorenheimen, in öffentlichen Einrichtungen und Unterkünften, bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, im Einzelhandel und vielen… Weiter »

Schnelsener Wassermannpark wird „auf Vordermann“ gebracht

Das Bezirksamt Eimsbüttel wird in den Wintermonaten den Schnelsener Wassermannpark „auf Vordermann bringen“. U.a. ist geplant, Wege und Teichränder umfangreich freizuschneiden. Dabei soll natürlich sehr darauf geachtet werden, dass es keine Beeinträchtigungen für die örtliche Tierwelt gibt. In diesem Zusammenhang wiest das Bezirksamt darauf hin, dass es in letzter Zeit vermehrt auch illegale Grünabfall-Entsorgungen in…   Weiter » 


Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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Marc Schemmel, MdHB
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