Seit vielen Jahren ist es eine schöne Tradition, mit Bürgerinnen und Bürgern in gemütlicher Atmosphäre in der Gaststätte Schweizer Haus über aktuelle Themen aus dem Wahlkreis, Hamburg und auch aus dem Bund zu diskutieren.
Gestern war es wieder soweit, und eingangs konnte ich einen kleinen Überblick zu Themen geben, die mich derzeit beschäftigen.
Natürlich wurde ein Jahr nach dem furchtbaren Angriff der Hamas auf Israel, bei dem Tausende Menschen ermordet wurden und sich nach wie vor über 100 Geiseln in den Händen der Hamas befinden, anfangs auch ein Blick auf die weiter eskalierende Lage im Nahen Osten geworfen, die Solidarität gegenüber dem israelischen Volk und auch über das große Leid der Zivilbevölkerung und die vielen Opfer in Gaza.
Besonders betroffen macht hierzulande auch, wie sehr jüdisches Leben in Deutschland seitdem auch wieder Einschränkungen unterworfen ist und Antisemitismus im Land zunimmt. Wir alle sind gefordert, jüdisches Leben als einen wichtigen Teil unserer Gesellschaft zu schützen und zu stärken.
Mit Blick auf die Bundespolitik wurde intensiv über die Bilanz der Ampel-Koalition und die Perspektiven für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr diskutiert.
Dass die Ampel in vielen Bereichen wichtige Sacharbeit geleistet und das Land auch mit Umsicht durch Pandemie-Folgen und die Auswirkungen des Ukraine-Krise geführt habe, werde, so der Tenor an diesem Abend, total überlagert durch die öffentlichen Streitereien und die Verschiebungen im öffentlichen Diskurs, bei dem weniger über zentrale Zukunftsthemen und Weichenstellungen geredet werde, sondern vor allem über Themen, die den politischen Rändern helfen.
Positiver wurde die Bilanz für Hamburg und unsere Stadtteile bewertet, wo in den letzten Jahren – trotz Krisenbewältigung – vieles voran gebracht wurde. Unter anderem zeigt die Stärkung unserer Schullandschaft und die Konzentration auf Inhalte große Erfolge, und Hamburg liegt in bundesweiten Bildungsrankings mittlerweile auf vorderen Plätzen.
Auch in unseren Stadtteilen wurden bzw. werden große und wichtige Projekte realisiert: Der Schnelsener Deckel wurde eröffnet, und mit dem RISE-Programm besteht die Möglichkeit, die Schnelsener Zentren zu stärken und die soziale Infrastruktur aufzuwerten. Am Schleswiger Damm entsteht gerade die neue Feuerwehr- und Rettungswache und an der Holsteiner Chaussee kommt in den nächsten Jahre eine neue Campus-Schule dazu.
Auch in Lokstedt wird es beim NDR eine weitere große Campus-Schule geben. Die U5 soll perspektivisch durch den Stadtteil über Siemersplatz/Behrmannplatz geführt werden, wovon dann auch das Zentrum in der Grelckstraße profitieren wird.
Beim unserem gut funktionierenden Stadtteilzentrum am Tibarg sollen mit der Neugestaltung der Tibarg-Mitte in den nächsten Jahren weitere Maßnahmen zur Stärkung des Standortes umgesetzt werden. In der Lippertschen Villa entsteht ein neues soziales Stadtteilzentrum, die bisherigen Angebote der Alten Schule können dort fortgesetzt werden. Viel umgesetzt wurde auch zum Schutz und zur Weiterentwicklung des Niendorfer Geheges, das auch davon profitiert hat, dass es uns gelungen ist, 1,2 Mio. Euro zusätzlich für Hamburgs Wälder bereitzustellen.
In der darauffolgenden offenen Aussprache ging es dann um viele verschiedene Themen, von örtlichen im öffentlichen Raum bis hin zur Frage der bundespolitischen Ausrichtung der SPD und den Chancen mit Blick auf die nächste Bundestagswahl.
Und anschließend ging es wieder von Tisch zu Tisch, um dort dann noch Anliegen und Anregungen aufzunehmen.
Wieder einmal war es eine sehr angenehme und interessante Gesprächsrunde!