Newsletter 10-2023

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Newsletter 10/2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

es fällt schwer, mit diesem Newsletter zu beginnen.

Denn sicherlich bin nicht nur ich immer noch entsetzt über den fürchterlichen Angriff der Hamas auf Israel. Mit Stoßtrupps wurde in das Land eingedrungen, Massaker verübt, vergewaltigt, geplündert und Menschen, auch Kinder, verschleppt.
In Hamburg sind wir letzte Woche mit Hunderten von Menschen am Jungfernstieg zu einer Solidaritätsdemonstration zusammengekommen, um der Opfer zu gedenken. Unser Bürgermeister Peter Tschentscher und viele weitere Rednerinnen und Redner verurteilten das Vorgehen der Hamas und stellten heraus, dass es in Hamburg keinen Platz für Antisemitismus und Feindseligkeit gegenüber Israel geben darf.

Dennoch soll es auch in diesem Newsletter wieder um die Themen aus Landespolitik und dem Wahlkreis gehen.

Vorab noch ein kurzer Blick zurück auf die Landtagswahlen in Hessen und Bayern: Die SPD hat in beiden Ländern weder mit ihren Themen noch mit ihrem Spitzenpersonal die Wählerinnen und Wähler erreicht, zudem hat die rechtspopulistische AfD Zuwächse erhalten, die alle Demokratinnen und Demokraten endlich aufrütteln müssen. Die Ergebnisse sind natürlich auch eine Botschaft an die Ampel in Berlin. Trotz der nachweislich guten Halbzeitbilanz bei der Umsetzung vieler Vorhaben im Koalitionsvertrag, muss der öffentliche Streit aufhören und vor allem endlich die Themen in den Mittelpunkt gestellt werden, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag und mit Blick auf die Zukunft beschäftigen.

Da trifft es sich gut, dass wir demnächst einen hochkarätigen politischen Gast in Niendorf begrüßen dürfen, der über die Themen diskutieren wird, die die Menschen bei uns in den Stadtteilen bewegen: Unser Bürgermeister Peter Tschentscher wird am 13. November ab 19:30 Uhr in der Stadtteilschule Niendorf (Paul-Sorge-Straße 133-135) zu Gast sein und dort Rede und Antwort stehen.

Am 3. Oktober konnte unser Bürgermeister in Hamburg die gesamte Bundesprominenz begrüßen. Denn nach 16 Jahren war es wieder soweit und die zentralen Feierlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ fanden bei uns statt. Neben dem Bürgerfest in der Innenstadt mit Unterhaltung und spannenden Einblicken in die Politik, wurde der offizielle Festakt im Beisein des Bundespräsidenten und der Bundesregierung in der Elbphilharmonie begangen.

Es wurde natürlich auch gearbeitet: In umfassenden Anhörungen haben wir uns in den zuständigen Fachausschüssen mit Expertinnen und Experten über die Entwürfe zur Novellierung des Hamburger Klimaschutzgesetzes und des Klimaplans ausgetauscht. Fast unisono wurde dabei attestiert, dass Hamburg hier mit seinen Maßnahmen auf einem richtigen Weg sei. Anfang November folgt nun die parlamentarische Befragung des Senats.

Ein wichtiges Thema ist in dem Zusammenhang die kommunale Wärmeplanung. Da es hierzu auch in unseren Stadtteilen eine Vielzahl von Fragen und Unsicherheiten gibt, habe ich mich damit an die zuständige Umweltbehörde gewandt. Die Antworten finden sich in diesem Newsletter.

Im Sportbereich war der Besuch des Turnierdirektors der Fußball-EM 2024, Philipp Lahm, ein Highlight, der uns eindrucksvoll im Sportausschuss die Planungen für das Turnier und vor allem auch die Details für die fünf Spiele vorstellen konnte, die im Hamburger Volksparkstadion ausgetragen werden.

Im Wahlkreis haben wir in der Alten Schule am Tibarg mit vielen Interessierten unter der Überschrift „Niendorf gemeinsam gestalten“ über aktuelle Themen, Entwicklungen und Ideen für den Stadtteil diskutiert. Bei einem Rundgang durch das Niendorfer Ohmoor konnten wir viel über die Geschichte, Zustand und mögliche Perspektiven für unser Landschaftsschutzgebiet erfahren.

Die Europa- und Bezirkswahlen im kommenden Jahr werfen schon ihre Schatten voraus und in allen Stadteilen stellen wir derzeit unsere Kandidierenden auf.
In Lokstedt geht erneut Ernst Christian Schütt, haushalts- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Bezirksfraktion, als Spitzenkandidat ins Rennen.
Ines Schwarzarius, stellv. Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion und Sprecherin im Regionalausschuss Lokstedt, wurde in Niendorf auf den ersten Platz der Wahlkreisliste gewählt; ihr folgt mit Hadi Mourad auf dem zweiten Platz der Vorsitzende der Jusos Niendorf-Lokstedt-Schnelsen.
Und auch in Schnelsen steht mit Koorosh Armi ein bekannter und langjähriger Bezirksabgeordneter ganz vorne auf der Wahlkreisliste, der derzeit als stellv. Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der aktuellen Fraktion aktiv ist.

Zusammen mit den Spitzenkandidierenden aus unseren Stadtteilen bieten wir in der kommenden Woche auch in allen Stadteilen Möglichkeiten zum gemeinsamen Austausch an:

Montag, 23.10, 16:30 Uhr, Schnelsen, Bäckerei Junge, Frohmestraße 16,
mit Koroosh Armi
Donnerstag, 26.10., 16:30 Uhr, Niendorf, Wahlkreisbüro, Rudolf-Klug-Weg 9,
mit Ines Schwarzarius und Hadi Mourad
Freitag, 27.10., Lokstedt, 15:30 Uhr, Kleines Hofcafé, Grelckstraße 19 (Hinterhof),
mit Ernst-Christian Schütt

Weitere Termine:

Samstag, 4.11., 10-12 Uhr, Infostand mit der SPD Niendorf, Tibarg/Nähe Tibarg-Center
Mittwoch, 8.11., 11 Uhr, Bürgerschaftsbesuch mit Rathausführung,
Anmeldungen unter 040-550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de
Donnerstag, 9.11., 19 Uhr, „Der Vergangenheit gedenken - die Zukunft gestalten“, Gedenkveranstaltung zum 9. November 1938, Verheißungskirche, Sachsenweg 2
Montag, 13.11., 19:30 Uhr, Bürgermeister Peter Tschentscher im Gespräch,
Stadtteilschule Niendorf, Paul-Sorge-Straße 133-135

Viel Spaß beim Lesen - Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit sind wie immer willkommen.

Weiterhin alles Gute!

Herzlichst
Marc Schemmel

Aus Bürgerschaft und Wahlkreis:

Mit der SPD in Aktion: Wahlkreislisten in Niendorf/Lokstedt/Schnelsen für die Bezirkswahlen aufgestellt; SPD Eimsbüttel wählt neuen Kreisvorstand; Svenja Schulze diskutiert über Entwicklungspolitik in der Zeitenwende; Bürger-Dialog auf dem Tibarg

Die Bezirks- und Europawahlen im Juni 2024 werfen bereits ihre Schatten voraus und in allen Parteien wird derzeit an der programmatischen und personellen Aufstellung gearbeitet. Nachdem wir mit der SPD Niendorf in einem breiten Beteiligungsprozess – u. a. bei monatlichen Infoständen, bei Workshops und Veranstaltungen – unsere Niendorfer Wahlpunkte zur...

„Ohmoor erleben“ – Rundgang durch das Niendorfer Landschaftsschutzgebiet

Pünktlich zu Beginn hatte Petrus heute ein Einsehen: Der Regen hörte auf und bei bestem „Expeditions-Wetter“ konnten wir uns mit vielen interessierten TeilnehmerInnen auf unseren Rundgang durch das Ohmoor machen. Geführt wurden wir dabei von einer absoluten „Moor-Expertin“: Gerlind Berghahn, Biologie-Lehrerin am Gymnasium Ohmoor und eine von Deutschlands ersten zertifizierten...

„Kürzungen zurückgenommen“ – SPD-Bundestagsfraktion stärkt Kinder- und Jugendarbeit

Erfreuliche Nachrichten mit Blick auf die Kinder- und Jugendarbeit gab es heute aus Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Beabsichtigte Kürzungen bei der Jugendarbeit konnten zurückgenommen werden. Dazu erklärte Felix Döring, der zuständiger SPD-Berichterstatter:

Baseballpark Langenhorst soll Flutlicht erhalten

Seit längerer Zeit wird über die Erweiterungspläne des FC St. Pauli im Bereich Kollaustraße/Langenhorst und in dem Zusammenhang über wichtige Anlieger- und Umweltthemen sowie sportfachlichen Fragen für die Vereine und Sportarten diskutiert, die durch den geplanten Ringtausch betroffen sind. Nach vielen Gesprächen auf allen Ebenen gibt es nun die Zusage,...

Bericht aus der Bürgerschaft: Solidarität mit Israel, Debatte zu Kürzungsplänen des Bundes

Zu Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung ergriff unsere Präsidentin Carola Veit das Wort und sprach den Opfern und Angehörigen der terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel ihr Beileid aus. Der Terroranschlag sei in seiner Brutalität beispiellos und kaum zu ertragen, so Veit. In der anschließenden Aktuellen Stunde wurde dann auf Antrag...

Solidarität mit Israel

Die brutalen terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel haben heute Abend viele Hundert Menschen in Hamburg am Jungfernstieg zu einer Solidaritätsdemonstration zusammengeführt, zu der die Deutsch-Israelitische Gesellschaft Hamburg aufgerufen hatte. Unser Bürgermeister Peter Tschentscher, die zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank und viele weitere Rednerinnen und Redner verurteilten das Vorgehen der Hamas,...

Ferienprogramm mit tollen Angeboten in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen

Die Herbstferien stehen vom 16. bis 27. Oktober an und es gibt für Kinder und Jugendliche wieder ein buntes Ferienprogramm des Bezirks Eimsbüttel. Mit dabei sind aus unseren Stadtteilen die Bücherhalle Lokstedt, die Bücherhalle Niendorf, das Bürgerhaus Niendorf, der ETV, das Freizeitzentrum Schnelsen, das Haus der Jugend Niendorf, der Jugendclub...

Auch in Niendorf, Lokstedt, Schnelsen: Hamburg investiert in unsere Schulen, Kitas & Sporthallen

Aufgrund der steigenden Schülerzahlen sind auch im Bezirk Eimsbüttel zahlreiche Schulerweiterungen und Neugründungen erforderlich. Daher investiert die Stadt innerhalb der nächsten zehn Jahre im Bezirk Eimsbüttel rund 530 Millionen Euro in den Schulbau. Allein in den Jahren 2022 bis 2024 wurden bzw. werden rund 78 Millionen Euro in 35 Maßnahmen...

Hamburg feiert „Tag der Deutschen Einheit“

Zwei Tage präsentierte Hamburg als Gastgeber bei den Feierlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ ein tolles Programm. Neben dem Bürgerfest in der Innenstadt mit Unterhaltung und vielen spannenden Einblicken in Politik und in die 16 Bundesländer, stand heute der Festakt in der Elbphilharmonie an, bei dem neben Bundespräsident und Bundesregierung...

„Wie sieht’s aus bei der kommunalen Wärmeplanung?“ – Hamburger Umweltbehörde nimmt Stellung zu meinen Fragen

Um den Treibhausanteil in der Luft zu verringern, haben wir uns auch in Hamburg ehrgeizige Klimaschutzziele gesetzt. Mit der sogenannten „Dekarbonisierung“ sollten CO2-verursachende Technologien reduziert werden. Ziel ist es schließlich, fossile Brennstoffe durch erneuerbare Energien zu ersetzen. Eine wichtige Maßnahme ist in diesem Zusammenhang der Ausbau leitungsgebundener Wärmeversorgung. Dieses Thema...

Fußball-EM 2024 in Hamburg – Philipp Lahm zu Gast im Sportausschuss

Heute konnten wir im Sportausschusses ganz besondere Gäste begrüßen: Markus Stenger, Geschäftsführer der UEFA EURO 2024, und Philipp Lahm, Weltmeister von 2014 und nun Turnierdirektor der EM, waren unserer Einladung gefolgt, um über den Vorbereitungsstand zur Fußball-EM im kommenden Jahr zu berichten. Die beiden stellten die Planungen rund um die...

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Hamburger Hafenwirtschaft, Besuchergruppe, Neubau Bornplatzsynagoge

Heute hatte ich wieder eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu Gast im Rathaus. Nach einer Führung gab es den Informationsfilm über die Arbeit der Bürgerschaft und dann eine Gesprächsrunde mit mir. Nach ein paar einleitenden Sätzen über meine Arbeit und über die aktuelle Sitzung entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Natürlich...

„Niendorf gemeinsam gestalten“ – Intensiver Diskussionsabend in der Alten Schule

„Niendorf gemeinsam gestalten“ hieß es heute Abend wieder in der Alten Schule am Tibarg. Fast zwei Stunden wurde entlang der Themenbereiche Wohnen und Stadtteilentwicklung, Grün und Umwelt, Mobilität, Bildung, Kultur, Sport und Sozialer Zusammenhalt engagiert darüber diskutiert, was im Stadtteil läuft, was geplant ist, wo es Handlungsbedarfe gibt und wohin...

Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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Marc Schemmel, MdHB
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