Newsletter 05/2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Sonntag, 9. Juni, stehen die Europa- und Bezirksversammlungswahlen an und seit vielen Wochen sind wir in allen Stadtteilen unterwegs, um unsere Kandidierenden und Wahlziele vorzustellen.
Bei den Europawahlen geht es dabei um ganz konkrete und zukunftsweisende Themen: Sicherheit und Frieden in Europa, die Umsetzung gemeinsamer Klimaschutzziele, grenzenlose Mobilität, sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze oder den Kampf für Zusammenhalt und Respekt.
Das sind alles Themen, für die es eine starke sozialdemokratische Stimme im Europäischen Parlament geben muss. Gerade Hamburg profitiert in vielfacher Hinsicht von der EU. Der EU-Binnenmarkt mit über 450 Millionen Menschen ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften. Hamburg erhält finanzielle Unterstützung aus den EU-Strukturfonds, so dass hier Fördergelder in Forschung, Bildung, Wirtschaft, Städtebau und Umweltschutz fließen.
Ebenso wichtig sind die Bezirksversammlungswahlen. Viele Jahre durfte ich selbst in der Bezirksversammlung Eimsbüttel mitwirken und weiß, dass unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker mit großem und zeitintensivem Engagement für unsere Stadtteile im Einsatz sind. Neue Spiel- oder Sportplätze, die Entwicklung von Grünanlagen, die Schaffung von neuem Wohnraum oder die Stärkung unserer Stadtteilzentren werden dabei maßgeblich über unsere Bezirksparlamente geplant und vorangetrieben.
In unseren Stadtteilen können wir auf viele positive Entwicklungen blicken, wir haben aber auch erlebt, wie wichtig es ist, dass es eine stabile politische Mehrheit in der Bezirksversammlung gibt. Dieser Verantwortung konnten oder wollten die Grünen in Eimsbüttel in den letzten fünf Jahren nicht gerecht werden, haben eine grün-schwarze Koalition und eine Kooperationsvereinbarung mit der SPD platzen lassen, sind mit ihren Abwahlversuchen des beliebten Bezirksamtsleiters Kay Gätgens gescheitert, so dass das Bezirksamt seit rund eineinhalb Jahren keine politische Bezirksamtsleitung mehr hat. So können Eimsbüttels Interessen nicht vernünftig vertreten werden und auch die Kommunikation wichtiger Entscheidungen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern leidet merklich darunter.
In diesem Newsletter finden Sie Artikel zu unserer Hamburger Spitzenkandidatin für Europa, Laura Frick, sowie zu unseren Kandidierenden aus unseren Stadtteilen für die Bezirkswahlen: Ernst Christian Schütt aus Lokstedt, Ines Schwarzarius und Hadi Mourad aus Niendorf sowie Koorosh Armi und Ann-Kathrin Riegel aus Schnelsen, die hier alle schon seit vielen Jahren engagierte und erfolgreiche Politik für unsere Stadtteile machen.
In den letzten knapp zwei Wochen bis zur Wahl gibt es auch noch viele spannende Termine, u. a. können wir unseren Bürgermeister Peter Tschentscher, Schulsenatorin Ksenija Bekeris, unseren Bundestagsabgeordneten Niels Annen und auch Laura Frick an Infoständen begrüßen (Infos s.u.).
Eine hohe Wahlbeteiligung und die Stärkung demokratischer Parteien ist bei beiden Wahlen vor allem auch deshalb wichtig, da es in den letzten Wochen quasi täglich neue Berichte über die Radikalisierung der AfD, sowie skandalöse öffentliche Äußerungen oder Handlungen gibt:
Auf Sylt gröhlen Feiernde widerliche rassistische Parolen, an vielen Wahlständen werden Wahlkämpfende beleidigt und angegriffen - u. a. der Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke, der beim Plakatieren so schwer verletzt wurde, dass er operiert werden musste. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke wurde wegen verbotener NS-Parolen verurteilt. Die beiden AfD-Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europaparlament, Maximilian Krah und Petr Bystron, entpuppen sich als Vasallen Chinas und Russlands. Nachdem Maximilian Krah die SS verharmlost hatte, zog selbst die rechtsextreme ID-Fraktion die Reißleine und warf alle AfD-Abgeordneten aus der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament. Und das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigte die Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz, was weiterhin die Beobachtung der Partei ermöglicht. Diese Partei darf in keinem Parlament entscheidenden Einfluss gewinnen und es ist die Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten, das bei den Wahlen am 9. Juni zu verhindern.
Ein kurzer Blick noch auf Themen aus Wahlkreis und dem Sport:
Neben vielen Wahlkampf-Terminen war ich u. a. bei Diskussionsrunden im Lokstedter New Living Home und bei der Schlaganfall-Selbsthilfegruppe in Stellingen zu Gast und konnte auch wieder eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Rathaus begrüßen.
Zudem konnte ich Gespräche mit vielen jungen Menschen führen, u. a. beim jährlichen Girls- und Boys-Day, bei der Veranstaltung „Pizza & Politik“, bei einem Besuch im Gymnasium Ohmoor und im Rathaus mit einer Schulklasse des Gymnasiums Bondenwald.
In Niendorf sind Ende April die ersten pflegebedürftigen Wohnungslosen im ehemaligen Pflegeheim am Garstedter Weg eingezogen. Diese Woche wird dann erstmalig ein Runder Tisch unter Beteiligung der Grundschule, der Kitas, weiterer Träger aus dem Sozialraum und der Nachbarschaft tagen, um sich über die ersten Erfahrungen auszutauschen.
In den letzten Wochen gab es auch im Sportbereich wieder viele tolle Ereignisse. Mein Highlight war dabei der diesjährige Hamburg Marathon, bei dem ich in der Staffel mitlaufen durfte und ein begeistertes Publikum erleben konnte.
Hierzu und zu vielen weiteren Themen gibt es Berichte in diesem Newsletter.
Hier der Ausblick auf die nächsten Termine:
- Donnerstag, 30. Mai, Infostand beim Tibarg-Wochenmarkt mit der SPD-Kandidatin für die Europawahl, Laura Frick, 10-12 Uhr
- Freitag, 31. Mai, Infostand (Höhe Tibarg-Mitte) mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Niels Annen, 15:30-17 Uhr
- Samstag, 1. Juni, Infostand (Höhe Tibarg-Center) mit Schulsenatorin Ksenija Bekeris, 10-12 Uhr
- Mittwoch, 5. Juni, Infostand Grelckstraße (Höhe Wochenmarkt), 10-11:30 Uhr
- Donnerstag, 6. Juni, Infostand beim Tibarg-Wochenmarkt, 10-12 Uhr
- Samstag, 8. Juni, Infostand beim Tibarg-Fest (9-15 Uhr) mit Bürgermeister Peter Tschentscher (ab 13:30 Uhr)
- Dienstag, 18. Juni, 16:30-18 Uhr, Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreisbüro, Anmeldungen unter mail@marc-schemmel oder per Telefon 040-550 046 40.
Herzlichst
Marc Schemmel |
