Newsletter 06/2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein langer und intensiver Europa- und Bezirkswahlkampf mit tollen Veranstaltungen und unzähligen Gesprächen liegt hinter uns, bei dem wir hier vor Ort u. a. auch Bürgermeister Peter Tschentscher begrüßen konnten.
Die Wahlergebnisse riefen dann gemischte Gefühle hervor. So war das bundesweite Abschneiden der SPD und der weiteren Ampel-Parteien bei den Europawahlen natürlich eine große Enttäuschung und es muss im Nachgang auch analysiert werden, inwieweit es richtig war, die im Umfragetief steckende Bundespolitik derartig eng mit der Europawahl zu verknüpfen.
Mit großer Sorge geht zudem der Blick auf das bundesweite Ergebnis der AfD sowie weiterer rechtspopulistischer und -extremistischer Parteien in anderen europäischen Ländern. Gerade in der Gruppe der 16- bis 24-jährigen erzielte die AfD deutliche Zugewinne. Die Gründe sind sicherlich vielschichtig: Die Konfrontation mit vielen parallel verlaufenden Krisen oder Kriegen, Unsicherheiten mit Blick auf die Zukunft und auch die starke Social Media-Präsenz der AfD, mit der Jugendliche gezielt angesprochen werden.
Natürlich müssen die anderen demokratischen Parteien hier passende Strategien entwickeln und dürfen dieses Feld nicht der AfD überlassen. Ebenso wichtig bleibt aber, dass über Demokratieförderprogramme und eine umfassende Bildungs- und Jugendarbeit Aufklärung geleistet wird. Und letztlich ist es an uns allen, jugendgerecht zu kommunizieren, auf die Themen junger Menschen einzugehen und Perspektiven aufzuzeigen.
Die Ergebnisse bei den Bezirkswahlen stellen sich differenzierter dar. Über ganz Hamburg gesehen ist die SPD wieder stärkste politische Kraft geworden und hat somit gegen den Trend gepunktet.
Auch im Bezirk Eimsbüttel hat sich die SPD leicht verbessert und nun stehen Gespräche zwischen den demokratischen Parteien darüber an, wie die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten fünf Jahren bestmöglich gestaltet werden kann.
Weitere ausführliche Informationen zu den Wahlergebnissen – auch in unseren Stadtteilen - gibt es in diesem Newsletter.
Mit den Bürgerschaftswahlen am 2. März 2025 ist der nächste Wahltermin nicht mehr allzu weit entfernt, aber erst einmal wird uns in der Landespolitik die Aufstellung eines neuen Doppel-Haushaltes für die Jahre 2025/2026 beschäftigen. Der Senat hat jetzt zunächst seinen Entwurf beschlossen, der vor allem weitere große Investitionen für die Bereiche Bildung, Sicherheit, Wohnungsbau, Wissenschaft, Mobilität und Klimaschutz vorsieht. Ab September beginnen dann die Beratungen in den Ausschüssen, im Dezember wird abschließend über den Haushalt abgestimmt.
Ein Großereignis ist derzeit (fast) überall Gesprächsthema: die Fußball-EM. Im Sportausschuss haben wir die Vorbereitungen in allen Bereichen eng begleitet und uns mit Expertinnen und Experten ausgetauscht. Das Hamburger Fanfest wird bisher ausgezeichnet angenommen und ist ein wunderbarer Begegnungsort für Fußballfans aus ganz Europa.
Bei einem Senatsempfang konnten wir zudem die tschechische Nationalmannschaft im Rathaus begrüßen, die hier in Hamburg ihr EM-Quartier bezogen hat und zwei Vorrundenspiele im Volksparkstadion bestreitet.
Auch im Breitensport beschäftigen uns viele Themen. So konnten wir uns beim Hamburger Sportbund ausführlich über Sportförderung, Energiekostenhilfen für unsere Sportvereine und viele weitere wichtige Themen für den Hamburger Sport austauschen. In Eidelstedt gab es den ersten Spatenstich für den Sportpark am Steinwiesenweg, wo eine neue Skate-Landschaft und eine Freilufthalle entstehen.
Auch im Wahlkreis war eine Menge los. Neben vielen Gesprächen mit Erstwählerinnen und Erstwählern, konnten ich mit einer ganzen Reihe von Schüler/innen-Gruppen vom Gymnasium Ohmoor über ihre Stadtteil- und Schulprojekte diskutieren.
Das Forum für Künstlernachlässe konnte am Niendorfer Sootbörn mit sehr vielen Gästen und tollen Reden sein 20-jähriges Jubiläum feiern, zudem ging es zum monatlichen Runden Tisch „Wir für Niendorf“ und zur Jahreshauptversammlung des Vereins „Pro Niendorfer Gehege“.
Mit der SPD Niendorf waren wir wieder beim Niendorf Nord-Fest vertreten, das die örtliche Interessengemeinschaft wie immer toll organisiert hatte.
Zum Schluss:
In Schnelsen verabschiedet sich im Sommer Gemeindepädagogin Marion Voigtländer nach über 40 Jahren Tätigkeit. Sie hat viele Generationen junger Menschen begleitet und auch mit großem Engagement die örtliche Gedenkarbeit geprägt, vor allem für die Kinder vom Bullenhuser Damm.
Und last but not least: Torge Urbanski hat die letzten fünf Jahre in der Bezirksversammlung Eimsbüttel für Niendorf als einer der jüngsten Abgeordneten großartige Arbeit geleistet, vor allem für sozialen und solidarischen Zusammenhalt in unseren Stadtteilen. Ihn zieht es nun zum Master-Studium in die USA.
Beiden möchte ich an dieser Stelle herzlich für ihre Arbeit danken und alle Gute für die Zukunft wünschen.
Hierzu und zu vielen weiteren Themen gibt es Berichte in diesem Newsletter.
Hier der Ausblick auf die nächsten Termine:
- Rathaus-Besuch am 26. Juni, 11-15 Uhr (es gibt noch ein paar freie Plätze – Infos und Anmeldung unter 040 – 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de)
- Infostand auf dem Tibarg mit Niels Annen am 6. Juli, 10 - 12 Uhr
- Sprechstunde am 16. Juli, 16 - 17 Uhr, Anmeldung unter 040 – 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de
- Rundgang durchs Niendorfer Gehege mit Förster Sven Wurster und Niels Annen am 19. Juli, 17:30 Uhr, Treffpunkt: Forsthof, Bondenwald 106
Herzlichst
Marc Schemmel |
