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Newsletter 07/2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Fußball-EM liegt hinter uns: Spanien ist verdient Europameister geworden und wir haben insgesamt eine großartige Europameisterschaft mit ausverkauften Stadien, tollen Fanfesten und vielen Begegnungen von Menschen aus ganz Europa erlebt. Unser Land und unsere Stadt haben sich dabei als gute Gastgeber präsentiert und gezeigt, dass wir solche Sportgroßereignisse organisieren und durchführen können.
Endlich wieder positive Meldungen gab es aus Berlin: Die Ampelkoalition hat sich trotz aller Unkenrufe auf einen Haushalt für das kommende Jahr geeinigt. Damit soll die soziale, innere und äußere Sicherheit weiterhin gewährleistet und zugleich die arbeitende Mitte der Gesellschaft unterstützt werden. Es gibt mehr Unterstützung für Familien, das Kindergeld und der Kindersofortzuschlag werden erhöht und für die Kita-Qualität werden zwei Milliarden Euro ausgegeben.
Beschlossen wurde auch, dass Mieterinnen und Mieter durch die Mietpreisbremse bis 2029 geschützt werden. Bestandsmieten dürfen in drei Jahren nur maximal 12 statt 15 Prozent steigen und es wird auch mehr in den sozialen Wohnungsbau investiert.
Besonders wichtig ist zudem die Zusage, dass die Stärkung der gesetzlichen Rente noch in diesem Jahr verabschiedet wird.
Unser Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen hat bekannt gegeben, dass er nach dieser Legislaturperiode nicht mehr kandidieren wird. Für Eimsbüttel und Hamburg hat er zahlreiche Projekte vorangetrieben und sich in all den Jahren intensiv um unzählige Anliegen aus dem Wahlkreis gekümmert.
In diesen Tagen ist er im Rahmen seiner Sommertour wieder in ganz Eimsbüttel unterwegs und bietet auch hier spannende Termine an, wie bspw. den gemeinsamen Gehege-Rundgang mit Förster Sven Wurster (19.7., 17:30 Uhr, Start: Forsthof, Bondenwald 106).
Im Sportausschuss konnten wir ausführlich auf Grundlage des Hamburger Sportberichts über die aktuellen Entwicklungen in der Sportlandschaft diskutieren.
Vor Ort haben wir uns die Umsetzung der Modernisierungsmaßnahmen auf der Sportanlage Sachsenweg angesehen und konnten dem Schachclub Königsspringer zum 40-jährigen Jubiläum gratulieren.
Eine tolle neue Sport- und Spielmöglichkeit ist in Schnelsen entstanden, wo kürzlich eine attraktive Freilufthalle auf dem Gelände der Grundschule Frohmestraße eröffnet wurde.
In Lokstedt hat der Halbleiterproduzent Nexperia im Rahmen seiner 100-Jahr-Feier verkündet, dass am Standort in den kommenden Jahren 200 Millionen US-Dollar investiert werden sollen.
Beim Runden Tisch „Wir für Niendorf“ konnten wir uns wieder über die aktuelle Situation in den örtlichen Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose austauschen. Seit vielen Jahren arbeitet dieser Runde Tisch konstruktiv miteinander und sucht nach Lösungen, um die Menschen und Mitarbeitenden in den Unterkünften zu unterstützen, aber vor allem auch gleichzeitig Themen und Anliegen aus dem nachbarschaftlichen Umfeld aufzugreifen.
In der Bürgerschaft und den zuständigen Fachausschüssen ist in den letzten Wochen und Monaten intensiv über die strategische Partnerschaft der Reederei MSC an der HHLA beraten worden. Die Entscheidung macht sich hier niemand leicht, zahlreiche Fachleute wurden gehört und Argumente gegeneinander abgewogen.
Die Rahmenbedingungen im Seegüter- und Containerumschlag haben sich in den letzten zwanzig Jahren sehr verändert und Hamburg braucht starke Partner, um den Anschluss an die Konkurrenzhäfen nicht zu verlieren.
Mit einem weiteren Antrag haben wir zudem noch einmal unterstrichen, dass Mitbestimmung, Tarifbindung und der Erhalt qualifizierter Arbeitsplätze auch weiterhin zentraler Bestandteil der HHLA bleiben müssen.
Und ganz aktuell erreichte uns noch die Nachricht, dass die Zukunft für Mieterinnen und Mieter auf dem ehemaligen Gut Wendlohe nach lange andauernden Schwierigkeiten gesichert ist - dazu und zu anderen Themen finden Sie in diesem Newsletter ausführliche Berichte
Hier noch Terminhinweise:
- Gehege-Rundgang mit Niels Annen und Förster Sven Wurster, Freitag, 19. Juli, 17:30 Uhr, Treff: Forsthof, Bondenwald 106,
- Bürger/innen-Dialog mit Niels Annen, 26. August, 16:30 Uhr, BGFG-Nachbarhaus, Wagrierweg 31
- Bürger/innen-Dialog mit Niels Annen, 28. August, 17:30 Uhr, Café Lenz im Bürgerhaus Lenzsiedlung
- Infostand mit Dirk Kienscherf (Vorsitzender SPD-Fraktion Hamburg), Freitag, 30. August, 9-10 Uhr, Wochenmarkt Wählingsallee/ Freizeitzentrum Schnelsen
Herzlichst
Marc Schemmel |
| Aus Bürgerschaft und Wahlkreis: |
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Zukunft für Mieterinnen und Mieter auf dem ehemaligen Gut Wendlohe gesichert
Eine sehr gute Nachricht erreichte uns aktuell in Bezug auf die Wohnsituation am Gut Wendlohe: Die Stadt, vor allem unser Finanzsenator Andreas Dressel, hat nun nach einer langen „Hängepartie“ eine tragfähige Lösung für alle Seiten gefunden, so die Missstände beseitigt werden und die Mieterinnen und Mieter dort wohnen bleiben können.
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Gute Gespräche beim Parlamentarischen Sommerfest im Rathaus
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit konnte gestern wieder über 1.200 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Gesellschaft zum 27. Parlamentarischen Sommerfest im Innenhof des Hamburger Rathauses begrüßen. Die Bürgerschaft dankt kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause jenen, die sich das ganze Jahr über politisch und gesellschaftlich eingebracht und vieles für und in
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Auf Sommertour mit Niels Annen in Niendorf: NTSV, Tibarg und Tibarg-Center, Niendorf-Nord
„United by football – Vereint im Herzen Europas“ – das war das Motto der diesjährigen Fußball-EM hier bei uns in Deutschland. Spanien ist verdient Europameister geworden – herzlichen Glückwunsch. Wir haben eine großartige Europameisterschaft mit attraktiven Spielen, ausverkauften Stadien, tollen Fanfesten und vielen Begegnungen von Menschen aus ganz Europa erlebt.
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Auf Sommertour mit Niels Annen in Schnelsen: Bauministerin Klara Geywitz im Freizeitzentrum, Besuche in Burgwedel, Schnelsen-Süd und in der Frohmestraße
Auch diesen Sommer ist unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen wieder in allen Stadtteilen des Bezirks Eimsbüttel unterwegs, besucht Einrichtungen, Unternehmen und Vereine. Dabei standen und stehen auch in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen sowie bei unseren bezirklichen Sportvereinen viele Termine an. „Handeln für bezahlbares Wohnen“ – zu diesem wichtigen Thema war Bundesbauministerin
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Zum Ausgang der Fußball-EM
„United by football – Vereint im Herzen Europas“ – das war das Motto der diesjährigen Fußball-EM hier bei uns in Deutschland. Spanien ist verdient Europameister geworden – herzlichen Glückwunsch. Wir haben eine großartige Europameisterschaft mit attraktiven Spielen, ausverkauften Stadien, tollen Fanfesten und vielen Begegnungen von Menschen aus ganz Europa erlebt.
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„Örtliche Einblicke“ – Vor Ort im Niendorfer Gehege
Das Niendorfer Gehege liegt sicherlich nicht nur mir sehr am Herzen. Dass wir zusammen mit dem Förster, dem Verein Pro Niendorfer Gehege und weiteren Akteuren viel in den letzten Jahren für unseren Bezirks-Wald tun konnten, zeigen wir hier in zwei kleinen Beiträgen: Teil 1: Teil 2:
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„Örtliche Einblicke“ – Vor Ort auf der Sportanlage Sachsenweg
Für die Modernisierung der Sportanlage am Niendorfer Sachsenweg haben wir uns hier lange gemeinsam mit dem Niendorfer TSV und den benachbarten Schulen eingesetzt. Die Umsetzung haben wir uns jetzt vor Ort einmal angesehen und freuen uns, dass die Angebote so toll angenommen werden:
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Kinder-Ferienprogramm vom 18. Juli bis 28. August
Der Bezirk Eimsbüttel hat auch dieses Jahr wieder ein umfangreiches Programm für die Sommerferien für Kinder und Jugendliche aufgelegt, die die Ferien in Hamburg verbringen. Das mit Mitteln der Bezirksversammlung unterstützte Programm richtet sich an alle Altersgruppen, vom Vorschulalter bis zur Volljährigkeit. Die Angebote laufen vom ersten bis zum letzten
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Auf Sommertour mit Niels Annen: Bauministerin Klara Geywitz in Schnelsen, Bürgerhaus Lokstedt, Lüttge Garten, Lenzsiedlung
Auch diesen Sommer ist unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen wieder in allen Stadtteilen des Bezirks Eimsbüttel unterwegs, besucht Einrichtungen, Unternehmen und Vereine. Dabei standen und stehen auch in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen sowie bei unseren bezirklichen Sportvereinen standen und stehen viele Termine an. „Handeln für bezahlbares Wohnen“ – zu diesem wichtigen
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Wendlohstraße wird ab dem 15. Juli saniert
Das Bezirksamt Eimsbüttel hat diese Woche die Anlieger informiert, dass ab Montag, 15. Juli, bis voraussichtlich 20. August die Fahrbahn zwischen An der Lohe und Quedlinburger Weg saniert wird. Die Sanierung soll in vier Bauphasen (Bph.) erfolgen: Bph. 1: Vom 15. Juli bis voraussichtlich 22. Juli – Sanierung zwischen An
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Sportausschuss berät 12. Hamburger Sportbericht
Heute tagte der Sportausschuss das letzte Mal vor der Sommerpause und konnte den 12. Hamburger Sportberichts ausführlich mit Vertreterinnen und Vertretern des Senats beraten. Auf 132 Seiten wird hier die Entwicklung in den wichtigsten Handlungsfeldern des Hamburger Sports für das Jahr 2023 dargestellt. Dabei geht es um Den Bericht findet
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Aktuelles aus der Bürgerschaft: Verkehrspolitik, MSC-Einstieg bei der HHLA, Förderung von Windkraft, Beratungsangebote für Mädchen und junge Frauen, Hamburger Stadtgrün, Aktionsplan für ältere Menschen
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung ging es dieses Mal um die Hamburger Verkehrspolitik, dabei u. a. um die U 5, den Hamburg-Takt und die Elektrifizierung der Busflotte. Unser Praktikant Mats Rumps war auch mit dabei und hat darüber einen Bericht verfasst, der weiter unten eingestellt ist. Dann hat die
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„Grundschule Frohmestraße hat eine attraktive neue Offenhalle
Ende Mai konnte auf dem Gelände der Grundschule Frohmestraße eine neue Freilufthalle („Offenhalle“) eingeweiht werden, von der nicht nur die knapp 440 Schülerinnen und Schüler profitieren. So kann künftig auch bei Hamburger Schmuddelwetter hier Sport getrieben werden. Die Offenhalle hat einen Kunststoffboden und ein Dach, ist aber zu allen Seiten
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Übergangswohnprojekt für Wohnungslose in der Fett’schen Villa am Garstedter Weg startet
Die geplante Einrichtung zweier Unterkünfte für wohnungslose Menschen im Garstedter Weg hat im Frühjahr zu vielen Diskussionen geführt. Hierzu einige aktuelle Informationen: Heute – am 8. Juli – startet das Übergangswohnprojekt in der Fett’schen Villa. Die Nachbarschaft ist mit Handzetteln letzte Woche informiert worden. Hieraus einige Informationen: „Das Übergangswohnen ist
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Praktikantenbericht: „Autobahndeckel, Nutrias & fiktiver CO 2-Preis – Bericht aus dem Umweltausschuss“
In der letzten Sitzung des Umweltausschusses vor der Sommerpause standen noch einmal mehrere Themen auf der Tagesordnung. Dazu ein Bericht unseres Praktikanten Mats Rump: „Beim ersten Punkt der Tagesordnung ging es um einen Antrag des Senats auf Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms „Wohnen und Grün entlang des Schallschutztunnels Altona in
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Tempo-30 im Garstedter Weg wird wieder eingerichtet
Für große Irritationen sorgte Mitte Mai die Nachricht, dass im Garstedter Weg vor dem ehemaligen Alten- und Pflegheim die Tempo 30-Zone aufgehoben wurde. Da die Einrichtung mittlerweile als Unterkunft für pflegebedürftige Wohnungslose genutzt wird, sei die damalige formale Begründung für die Tempo 30-Einrichtung entfallen. Der Runde Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern
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Mit der SPD in Aktion: Diskussionsabend zu Wahlergebnissen, Nominierungen für die Bürgerschaftswahlen, Infostand mit Niels Anne
Auf der monatlichen Mitgliederversammlung der SPD Niendorf wurde sich Anfang Juli angeregt über die politische Lage nach den Europa- und Bezirkswahlen ausgetauscht. Mein langjähriger Vorstandskollege Guido Bäcker wurde einstimmig als Niendorfer Kandidat für die SPD-Landesliste zu den Bürgerschaftswahlen im kommenden Jahr nominiert und ich konnte mich über die Nominierung meines
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Praktikantenbericht: „Berufs- und Ausbildungsmesse in Schnelsen“
Heute ging es wieder zum Runden Tisch „Wir für Niendorf“ im Begegnungszentrum in der Alten Schule am Tibarg. Zusammen mit Mitarbeitenden der örtlichen Unterkünfte – u.a. aus der Schmiedekoppel, der Kieler Straße oder vom Alma-Ohlmann-Weg – wurde über Belegungen und aktuelle Themen und Bedarfe gesprochen. Das Polizeikommissariat 24 konnte ausführen,
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Sommerfest der Hamburger Wirtschaft im neuen „Grünen Bunker“ an der Feldstraße
Heute Abend ging es auf Einladung der Handelskammer Hamburg zum Sommerfest der Hamburger Wirtschaft. Im neu eröffneten “Grünen Bunker“ in der Feldstraße diskutierte Handelskammer-Hauptgeschäftsführer Malte Heyne vor rund 500 Gästen mit Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank über die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit Hamburgs. Zudem wurde zum dritten Mal der Zukunftspreis – den Hamburg
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Praktikantenbericht: „Model United Nations – ein tolles Angebot für junge Menschen“
Unser derzeitiger Praktikant Mats Rump hat am Programm Model United Nations (MUN) teilgenommen, eine Simulation der Vereinten Nationen (United Nations, kurz UN), in der Schüler/innen und Studierende die Funktionen und Ablauf der UN kennenlernen und diese selber nachstellen. Die Konferenzen sind somit Planspiele, bei denen die Teilnehmer/innen in der Rolle
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Runder Tisch „Wir für Niendorf“ berät zur aktuellen Situation in Unterkünften
Heute ging es wieder zum Runden Tisch „Wir für Niendorf“ im Begegnungszentrum in der Alten Schule am Tibarg. Zusammen mit Mitarbeitenden der örtlichen Unterkünfte – u.a. aus der Schmiedekoppel, der Kieler Straße oder vom Alma-Ohlmann-Weg – wurde über Belegungen und aktuelle Themen und Bedarfe gesprochen. Das Polizeikommissariat 24 konnte ausführen,
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Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD berät zu Fachkräftestrategie und bezahlbarem Wohnraum
Auf unserer Klausurtagung in Bremen haben wir gestern und heute mit rund 125 Teilnehmenden von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken Konzepte und Initiativen zur Zukunft Hamburgs beraten. Neben Impulsvorträgen, Panel-Arbeit und Diskussionen u. a. zur Fachkräftestrategie, dem Haushalt und bezahlbarem Wohnen, kam bei Weser-Schifftour und Frühsportgruppe auch der gesellige Faktor
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Danke, Niels Annen!
Unser Eimsbütteler Bundestagsabgeordneter Niels Annen hat gestern angekündigt, 2025 – nach dann 16 Jahren im Deutschen Bundestag – nicht wieder zu kandidieren. Damit geht auch für mich im kommenden Jahr eine schöne, ereignisreiche und spannende gemeinsame Zeit zu Ende. Niels Annen hat zahlreiche wichtige Projekte für Eimsbüttel und Hamburg vorangetrieben
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Start des Hamburger Active City Summers
Ab Montag, 1. Juli, nimmt der Active City Summer wieder volle Fahrt auf. Zum siebten Mal stehen über drei Monate wieder der Freizeit-, Breiten und Vereinssport mit kostenfreien Schnupperangeboten im Mittelpunkt. Auch in diesem Sommer präsentieren die Vereine wieder die gesamte Vielfalt der Sportlandschaft für alle Altersgruppen und jeder kann
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Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, Partnerschaft für den Hafen mit MSC, Bezirkliche Inklusionsbeiräte, Unterstützung Hamburger Tiertafel
Zum letzten Mal vor den Sommerferien konnte ich heute eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Rathaus begrüßen. Nach der Rathausführung und dem Info-Film konnten wir uns dann rege über aktuelle politische Themen austauschen. Natürlich wurde dabei auch intensiv über das große Thema der Aktuellen Stunde – den geplanten Einstieg der
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200 Millionen-Investitionen von Nexperia in Lokstedt
Bei der Feier zur 100-jährigen Geschichte des Produktionsstandorts von Halbleiterproduzent Nexperia in Lokstedt konnte das Unternehmen heute zusammen mit Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard verkünden, dass 200 Millionen US-Dollar am Standort investiert werden. Damit soll die nächste Generation von Wide-Bandgap-Halbleitern wie Siliziumkarbid und Galliumnitrid entwickelt und eine Produktionsinfrastruktur am Standort Hamburg aufgebaut
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Hinweis in eigener Sache: Am 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten, mit der das Datenschutzniveau innerhalb der gesamten EU auf einen einheitlich hohen Standard gesetzt worden ist. Datenschutz hatte für uns bisher schon einen hohen Stellenwert. Weiteres finden Sie hier: https://www.marc-schemmel.de/datenschutz/
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