Sehr geehrte Damen und Herren,
vorab ein Ausblick auf anstehende Termine in den kommenden Wochen:
Am Mittwoch (18.9.) biete ich wieder einen Rathausbesuch an (noch sind Plätze frei), eine Kinder- und Jugendsprechstunde gibt es in meinem Büro am kommenden Freitag (20.9., 15-16 Uhr), am Tag darauf (21.9.) meine jährliche Radtour, bei der wir uns entlang schöner Wege dieses Mal u. a. über die Entwicklungen der umliegenden Sportanlagen informieren werden. Und am 8. Oktober findet abends wieder einmal ein „Politischer Klönschnack“ im Schweizer Haus statt, bei dem wir uns in lockerer Runde über aktuelle politische Themen unterhalten können.
Der Start nach der Sommerpause wurde von schlimmen Ereignissen überschattet, u. a. durch den Terror-Angriff auf dem Solinger Stadtfest, bei dem drei Menschen ihr Leben verloren, und dem geplanten Anschlag eines Islamisten auf jüdische Einrichtungen in München.
Bundesweit hat dies zu Diskussionen über die Sicherheitslage und zu ergreifende Maßnahmen geführt – auch bei uns in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Die AfD, die in der Debatte keine Worte für die Opfer fand, versuchte die Ereignisse einmal mehr für ihre fremdenfeindliche Ideologie zu nutzen, sah die Migrationsthematik als Ursache für alle negativen Entwicklungen im Lande und wies die Schuld den demokratischen Parteien zu.
Die teils infamen Aussagen wurden von allen demokratischen Parteien deutlich kritisiert.
Eines ist klar: Wir dürfen nicht zulassen, dass Bevölkerungsgruppen, die hier friedlich leben, auf unerträgliche Weise diffamiert werden.Gerade in Hamburg, und besonders in unseren Stadtteilen, haben wir es zusammen mit den vielen ehrenamtlich Engagierten geschafft, die Herausforderungen der großen Flüchtlingsbewegungen zu bewältigen. Natürlich ist es aber auch so, dass Personen ohne Bleiberecht zurückgeführt werden müssen.
Die überhitzten Debatten der letzten Wochen waren Wasser auf die Mühlen der AfD, die bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hohe Prozentzahlen erreichten.
Es wäre in diesen schwierigen Zeiten die Verantwortung aller demokratischen Kräfte, miteinander Lösungen zu suchen und eigene – parteitaktische – Interessen hintenanzustellen. Leider hat die Union mit Friedrich Merz in den vergangenen Wochen genau das Gegenteil getan, die eigene Verantwortung kleingeredet sowie populistische und verfassungswidrige Vorschläge in die Debatte eingebracht.
Die kommende Bürgerschaftswahl am 2. März nächsten Jahres wirft auch schon ihre Schatten voraus und ich freue mich, dass ich von der Vollversammlung der SPD-Distrikte Lokstedt, Niendorf und Schnelsen erneut zum Spitzenkandidaten des Wahlkreises gewählt wurde.
In unseren Stadtteilen waren wir wieder viel unterwegs, bei vielen Terminen auch zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Niels Annen.
So konnten wir u. a. im Albertinen-Krankenhaus, beim NDR, bei der Stulz GmbH, bei Tom Tailor, der Evangelischen Kirchengemeinde Niendorf und beim Übergangsprojekt für Wohnungslose im Garstedter Weg vorbeischauen. Zudem sind wir mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen, z. B. bei Veranstaltungen in der Wagrier-Siedlung und in der Lenzsiedlung.
Hierzu und zu vielen weiteren Themen gibt es Berichte in diesem Newsletter.
Hier der Ausblick auf die nächsten Termine:
- Rathausführung und Bürgerschaftsbesuch, 18.9., 11-15 Uhr,
- Kinder- und Jugendsprechstunde im Wahlkreisbüro, 20.9., 15-16 Uhr
- Radtour „Sport in Eimsbüttel“, 21.9., 14 Uhr, Treffpunkt vor dem Schwimmbad Bondenwald
- Infostand in Lokstedt, Grelckstraße/Wochenmarkt, 25.9., 10-11 Uhr
- Infostand auf dem Tibarg, 5.10, 10-12 Uhr
- Klönschnack im Schweizer Haus, 8.10., ab 19 Uhr
- Sprechstunde im Wahlkreisbüro, 17.10., 16-18 Uhr
Für den Rathausbesuch und die Sprechstunde bitte vorher anmelden, unter Tel. 550 046 40, oder per E-Mail an mail@marcschemmel.de
Herzlichst
Marc Schemmel |
