Sehr geehrte Damen und Herren,
in den letzten Wochen sind für unser Land und für unsere Stadt wichtige Entscheidungen gefallen:
Zum einen haben sich auf Bundesebene Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der nunmehr beim Mitgliedervotum der SPD mit einer Zustimmung von 84,6 Prozent abgesegnet wurde.
Auch wenn nach der verlorenen Bundestagswahl eine Koalition mit der Union keine „Liebesheirat“ ist, stellt sich die SPD– wieder einmal – in schwierigen Zeiten der Verantwortung. Und es sind wichtige Weichen gestellt worden. So wird endlich kräftig in die Infrastruktur investiert: 500 Milliarden Euro für Schulen, Kitas, Klimaschutz, Wohnungsbau und sichere Jobs – Investitionen, die wir auch in Hamburg zur Umsetzung wichtiger Projekte benötigen. Das Rentenniveau wird gesichert, mehr bezahlbare Wohnungen werden gebaut, der Mindestlohn von 15 Euro kommt, Familien sollten stärker entlastet werden, die Mietpreisbremse bleibt und das Deutschlandticket wird verlängert.
Aber natürlich gibt es auch Bereiche, wo Kompromisse eingegangen werden mussten oder wo wir uns mehr gewünscht hätten, aber das gehört in einer Demokratie und in Koalitionen dazu. Aufgrund der Erfahrungen aus der „Ampel-Zeit“ sollte nun die kommende Regierung in den nächsten Jahren ein möglichst geschlossenes Bild abgeben und vor allem verloren gegangenes Vertrauen von den politischen Rändern zurückgewinnen.
In Hamburg wurde der Koalitionsvertrag gestern von beiden Seiten unterzeichnet und damit offiziell besiegelt, nachdem die Landesparteitage der SPD (einstimmig) und auch der Grünen (mit großer Mehrheit) zugestimmt haben – am 7. Mai soll Peter Tschentscher dann erneut in der Bürgerschaft zum Ersten Bürgermeister gewählt werden.
Mit dem Vertrag wird an erfolgreiche Entwicklungen in wichtigen Politikfeldern angeknüpft und weiter die ganze Stadt im Blick behalten. So werden wir weiter in unser Bildungssystem investieren, den Ausbau des ÖPNV vorantreiben und uns um bezahlbaren Wohnraum kümmern. Unsere ambitionierten Klimaziele wollen wir durch die im Klimaplan festgelegten Maßnahmen erreichen. Polizei und Feuerwehr werden mit hunderten zusätzlichen Stellen und moderner Technik gestärkt. Wichtige Vereinbarungen wurden zur Hafenentwicklung und zur Industrieförderung getroffen. Die Großprojekte U5, A26 Ost und neue Köhlbrandbrücke werden umgesetzt. Wichtig bleibt, dass Hamburg als „Stadt der guten Arbeit“ mit starker Tarifbindung, Arbeitsschutz und funktionierender Mitbestimmung vorangeht.
Näheres zu beiden Koalitionsverträgen gibt es in diesem Newsletter – hier die Links zu den einzelnen Dokumenten:
Zum Sport: Letzten Sonntag fand bei bestem Wetter der Hamburg-Marathon stat. Alle Wettbewerbe zusammengenommen gab es die Rekordzahl von 38.000 Meldungen. Amos Kipruto gewann bei den Herren mit großartigem Streckenrekord; die Äthiopierin Workenesh Edesa war bei den Frauen als Erste im Ziel und lief die zweitschnellste je in Hamburg gelaufene Zeit.
Bei einer hochkarätig besetzten Veranstaltung am Rothenbaum standen eine mögliche deutsche Olympia-Bewerbung und das anstehende Tennis-Turnier im Fokus, bei der u. a. Tennis-Legende Boris Becker, Beachvolleyball-Olympiasiegerin Laura Ludwig und DOSB-Vorstand Volker Bouffier zu Gast waren.
Im Wahlkreis konnte ich mich beim NTSV, am Gymnasium Bondenwald und am Tibarg über aktuelle Entwicklungen und Planungen austauschen. Mit der örtlichen SPD standen Diskussionsabende und Info-Stände zu den aktuellen Geschehnissen im Bund und in Hamburg an.
Und zu guter Letzt fand in meinem Wahlkreisbüro und im Rathaus wieder der Girls- und Boys-Day statt, bei dem viele Mädchen und Jungen Einblicke in die politische Arbeit nehmen konnten.
Hier noch der Ausblick auf kommende Termine:
- Samstag, 10. Mai, 10 - 12 Uhr, Infostand der SPD Niendorf, Tibarg/Nähe Center
- Donnerstag, 15. Mai, 16 - 17.30 Uhr: Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreisbüro
- Mittwoch, 21. Mai, 11 - 15 Uhr: Rathausbesuch mit Führung und Bürgerschaftsbesuch
Anmeldungen für Sprechstunde und Bürgerschaftsbesuch jeweils unter mail@marc-schemmel.de oder 040-550 046 40
Über diesen Newsletter, regelmäßige Termine und Angebote im Wahlkreis und ein offenes Wahlkreis-Büro werden wir auch weiterhin wie gewohnt über unsere Arbeit informieren, Anliegen aufnehmen und uns dafür einsetzen, dass die Interessen aus unseren Stadtteilen gut vertreten werden.
Herzlichst,
Ihr Marc Schemmel |
