Sehr geehrte Damen und Herren,
während in der Hamburgischen Bürgerschaft derzeit parlamentarische Sommerpause ist, sind wir derzeit auf Sommertour unterwegs, besuchen Unternehmen, Vereine und Einrichtungen und machen eine ganze Reihe von Gesprächsangeboten in unseren Stadtteilen. Ab der kommenden Woche stehen der beliebte Gehege-Rundgang mit dem Förster (28.8.) sowie Bürger-Dialoge in der Lokstedter Lenzsiedlung (26.8.) und in Schnelsen-Süd (1.9.) an. Am 10. September bieten wir wieder einen Bürgerschafts-Besuch mit Rathaus-Führung an und am 13. September geht es dann traditionell auf die jährliche Wahlkreis-Radtour (weitere Informationen dazu unten).
Bei unserem Sommertour-Auftakt im Schweizer Haus konnten wir uns im Rahmen des „Politischen Klönschnacks“ u. a. intensiv über die 100-Tage-Bilanz der Bundesregierung austauschen. Es wurde eine durchwachsene Bilanz gezogen.
Anerkannt wird, dass sich bei einer äußerst schwierigen internationalen Lage mit Kriegen und Konflikten intensiv um europäische Initiativen und die Entwicklung gemeinsamer Standpunkte bemüht wird. Das zeigte sich in jüngster Zeit besonders nach dem Hofieren des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch Donald Trump in Alaska, als die europäische Spitzenpolitik solidarisch in Washington dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi den Rücken stärkte – was sicherlich bei dem äußerst unberechenbaren US-Präsidenten alles andere als einfach ist.
Große Hoffnung wird auf das Sonder-Investitionsprogramm des Bundes gesetzt, über das Schulen, Kitas, Klimaschutz oder der Wohnungsbau massiv unterstützt werden sollen. Hier muss aber noch viel besser kommuniziert und deutlich gemacht werden, wie Bürger/innen, Unternehmen, Städte und Kommunen davon profitieren sollen.
Ein absoluter Tiefpunkt war nach Ansicht aller Teilnehmenden das Manöver der Unions-Fraktion rund um die Wahlen zum Bundesverfassungsgericht, durch das unser höchstes Gericht, das komplette Aufstellungsverfahren und auch die Integrität unseres demokratischen Gemeinwesens Schaden genommen hat. Frauke Brosius-Gersdorf hat nun ihren Verzicht auf die Kandidatur erklärt, um die weiteren Kandidierenden und das Gericht nicht weiter zu beschädigen. Diejenigen, die dies angezettelt und politisch zu verantworten haben, wie bspw. der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn, bleiben allerdings im Amt, was für großen Ärger und Unverständnis sorgt.
Deutlich wurde in unseren Gesprächen auch, dass sich von der Bundes-SPD gewünscht wird, nach dem personellen Umbruch viel klarer in den Vordergrund zu stellen, was die Partei in diesem Land zum Positiven gestalten und verändern will.
Ein Blick nach Hamburg. Bei den Cyclassics stand wieder einmal der Radsport im Mittelpunkt. Vor begeistertem Hamburger Publikum gewann der irische Meister Rory Townsend.
Auf meiner Sommertour konnte ich mit dem ETV, dem SV Eidelstedt und Grün-Weiß Eimsbüttel bereits drei große Sportvereine in unserem Bezirk besuchen und mich mit dem Forum Kollau, unserem lokalen Geschichtsverein, austauschen.
Zudem standen drei weitere besondere Termine an:
- Zusammen mit Finanzsenator Andreas Dressel konnte ich erneut die Mietergemeinschaft auf dem ehemaligen Gut Wendlohe in Schnelsen besuchen, mit der wir im vergangenen Jahr nach einer langen „Hängepartie“ eine tragfähige Lösung finden konnten, so dass die dortigen Missstände beseitigt wurden und die Mieterinnen und Mieter hier wohnen bleiben können.
- Vor über zehn Jahren konnten wir nach einigen Anstrengungen zusammen mit Sozialbehörde, Bezirksamt und Pfadinder:innen-Bund Nord (PBN) im Niendorfer Gehege ein neues Heim für den Pfadfinder-Mädchenstamm Lykàmedas im ehemaligen „Merckschen Arbeiterhaus“ finden. Im jetzigen „LykStüb“ konnten wir über die Entwicklungen am Standort und neue Projekte des PBN sprechen. Unter anderem sucht der PBN-Stamm Saliskiaron ein neues Domizil in Lokstedt und braucht Unterstützung.
- Der Niendorfer Laufladen ist seit vielen Jahren eine Institution im Stadtteil und hat nun mit Lars Borchert einen neuen Eigentümer, was mit einer kleinen „Übernahmefeier“ und vielen laufbegeisterten Gästen gefeiert wurde.
Neben vielen politischen Aktivitäten und Wahlkreisterminen, haben wir zur Abwechslung auch eine kleine Beitrags-Reihe mit „Entweder-Oder-Fragen“ („Frag Marc“) zu Sport-, Politik- und Freizeitthemen erstellt. Die Videos sind im entsprechenden Beitrag auf meiner Homepage zu finden und regen vielleicht auch zu der einen oder anderen - nicht immer politischen - Diskussion an.
Hier noch der Hinweis auf die anstehenden Termine:
- Dienstag, 26. August, 17:30 Uhr: Bürger-Dialog in Lokstedt, Café Lenz, Julius-Vosseler-Str. 193
- Mittwoch, 27. August, 16-17:30 Uhr: Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger, Anmeldungen unter mail@marc-schemmel.de oder 040-550 046 40
- Donnerstag, 28. August, 18 Uhr: Rundgang durch das Niendorfer Gehege mit Förster Sven Wurster, Treffpunkt: Försterei, Bondenwald 106
- Montag, 1. September, 17:30 Uhr, Bürger-Dialog in Schnelsen, KiFaZ Schnelsen-Süd, Vörn Brook 9a
- Samstag, 6. September, 10-12 Uhr, Bürger-Dialog auf dem Tibarg, SPD-Stand Nähe Tibarg-Center
- Mittwoch, 10. September, 11-15 Uhr, Bürgerschafts-Besuch mit Rathausführung, Anmeldungen unter mail@marc-schemmel.de oder 040-550 046 40
- Samstag, 13. September, 14 Uhr, Politische Radtour durch Niendorf, Treffpunkt: Lippertsche Villa, Garstedter Weg 9
Herzlichst,
Marc Schemmel |