Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2025 geht langsam zu Ende und auch dieses Jahr war mit Blick auf die Kriege und Krisen dieser Welt für viele Menschen nicht einfach.
Die jüngsten Ankündigungen der Trump-Regierung zur US-Sicherheitsstrategie sind nun ein weiterer Bruch der transatlantischen Partnerschaft. Unter dem Grundsatz "America First" werden die nationalen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen der USA über alles gestellt, internationale Bündnisse hinterfragt sowie massive und absurde Vorwürfe gegen die EU erhoben. Die Antwort darauf kann nur eine noch viel eigenständigere europäische Wirtschafts-, Sozial- und Verteidigungspolitik sein, um diesen Angriffen und Einmischungen auf Augenhöhe entgegenzutreten.
Aber nicht nur in den USA, auch bei uns schüren Populisten und Extremisten das Misstrauen in demokratische Institutionen und freie Medien, versprechen mit falschen Behauptungen einfache Lösungen für komplexe Themen und versuchen damit systematisch unser bewährtes Gemeinwesen zu destabilisieren. Daher muss die nach wie vor große Mehrheit in unserem Land und in der Politik, noch viel entschlossener agieren und sich die politische Agenda nicht von radikalen Kräften diktieren lassen.
Das fängt natürlich auf der Bundesebene an, wo nach der Ampel-Regierung und den Neuwahlen in diesem Jahr, auch die neue Regierungskoalition einen sehr holprigen Start hingelegt hat. Zum Jahresende wurden nun aber noch wichtige Entscheidungen getroffen und unter anderem das Rentenpaket beschlossen. Für Millionen Menschen in Deutschland schafft das Sicherheit, denn wer ein Leben lang gearbeitet hat, verdient eine ordentliche Rente. Neben der Sicherung des Rentenniveau gibt es Verbesserungen bei der Mütterrente, eine Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge und die Absicherung von Selbstständigen. Rentnerinnen und Rentner, die sich etwas hinzuverdienen, zahlen weniger Steuern. Gleichzeitig soll die Rentenkommission langfristige Reformen vorbereiten, die das System dauerhaft stabilisieren sollen.
Dass die Haushaltskassen derzeit knapp sind, ist offensichtlich. Der Blick darf dann aber nicht reflexartig „nach unten“ gehen. Mehr Gerechtigkeit und eine Verbesserung der Einnahmesituation ließe sich bspw. über die Erhebung von Vermögens- und die Erbschaftsteuer oder dem konsequenten Verfolgen von Steuerhinterziehungen verbessern, durch die dem Fiskus jedes Jahr Milliarden entgehen.
In Hamburg haben wir erste Maßnahmen ergriffen, um die ambitionierten Klimaziele früher zu erreichen, u. a. mit einer Finanzierung aus dem Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur. Des Weiteren wollen wir bis 2030 3.000 neue Studierenden-Wohnungen schaffen und haben eine Bundesratsinitiative zum Thema häusliche Gewalt auf den Weg gebracht.
Im Sportbereich konnte in Eidelstedt die temporäre Eissportanlage in Betrieb genommen geworden, um den Trainings- und Spielbetrieb auch nach dem Ausfall der Anlage an der Hagenbeckstraße sicherzustellen. Auf Bezirksebene gab es auf unsere Initiative den Startschuss für die Entwicklung von Perspektiven für die Sportanlage am Vogt-Cordes-Damm und in Schnelsen kamen junge und ältere Laufbegeisterte beim 1. „Niko-Lauf“ auf dem A7-Deckel zusammen.
Im Wahlkreis war ich u. a. mit dem SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange zu Besuch bei der STULZ GmbH in Schnelsen, um über Unternehmensentwicklung, aktuelle Themen und Lösungsansätze auf kommunaler, nationaler und europäischer Ebene zu diskutieren.
Auch gefeiert wurde ein wenig, zum einen beim 80jährigen Jubiläum des SPD-Distriktes Niendorf, zum anderen auch bei der Verabschiedung unseres langjährigen Bundestagsabgeordneten Niels Annen.
Zu allen Themen gibt es in den Artikeln in diesem Newsletter weitere ausführliche Informationen.
Hier noch der Ausblick auf die ersten Termine in 2026:
- Samstag, 10. Januar, 10-12 Uhr: Infostand auf dem Tibarg
- Donnerstag, 22. Januar, 17-18 Uhr: Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreisbüro
- Mittwoch, 28. Januar, 11-15 Uhr: Bürgerschaftsbesuch mit Rathausführung
Für die letzten beiden Termine bitte anmelden unter: mail@marc-schemmel.de oder 040-550 046 40.
Am Ende des Jahres möchte ich mich herzlich für die Begleitung unserer politischen Arbeit und dieses Newsletters bedanken sowie für die vielen konstruktiven Rückmeldungen, die uns immer wieder erreichen.
Ich wünsche frohe Feiertage mit vielen schönen Momenten und ein gutes und gesundes neues Jahr!
Herzlichst,
Ihr Marc Schemmel |