Sehr geehrte Damen und Herren,
der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist nun ins fünfte Jahr gegangen und bringt weiter Zerstörung, Leid und Flucht für Millionen Menschen. Er hat auch unsere Politik tiefgreifend verändert – von Sicherheits- und Verteidigungsfragen bis hin zu Energie, Wirtschaft und internationalen Partnerschaften. In Hamburg haben rund 37.000 Ukrainerinnen und Ukrainer Schutz gefunden; zugleich unterstützt unsere Stadt Kiew seit Kriegsbeginn mit Hilfslieferungen. Diese Solidarität bleibt wichtig – in der Hoffnung auf ein baldiges Ende der Gewalt und eine friedliche Zukunft für die Ukraine.
Ein Blick nach Berlin: Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit einem Impulspapier (hier) die Debatte angestoßen, wie Kinder und Jugendliche im digitalen Raum besser geschützt werden können. Soziale Medien wie TikTok, Instagram oder Snapchat arbeiten mit manipulativen Mechanismen, die besonders junge Menschen binden. Über 80 Prozent der Jugendlichen nutzen sie täglich – mit spürbaren Folgen wie Stress oder Einsamkeit. Die SPD fordert deshalb verbindliche Regeln für altersgerechten Zugang, sichere Inhalte und besseren Schutz vor Hass und Gewalt. Auch CDU und Grüne haben sich inzwischen positioniert.
Im Bundestag wurde mit einem Trauerstaatsakt der verstorbenen ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gedacht. Sie setzte sich parteiübergreifend für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Gleichstellung ein, ermutigte Frauen zur politischen Verantwortung und warb früh für Deutschland als Einwanderungsland. Deutschland hat ihr viel zu verdanken und verliert mit ihr eine prägende Persönlichkeit.
In Hamburg hat die furchtbare Tat am U-Bahnhof Wandsbek Markt die Stadt bewegt, wo die 18-jährige Fatemeh Z. von einem Mann unvermittelt vor eine einfahrende U-Bahn gerissen wurde und starb. Unsere Hamburger Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gedachte der jungen Frau im Rathaus mit einer bewegenden Rede. In der anschließenden Bürgerschafts-Debatte waren nachdenkliche und emotionale Beiträge dabei, aber leider auch populistische Schuldzuweisungen und Instrumentalisierungen. Am Ende steht: Statt Stimmungsmache und Forderungen nach rechtswidrigen Handlungen, braucht es transparente Aufklärung und die Diskussion über wirkungsvolle Maßnahmen.
Da fällt der Blick auf andere Themen schwer, gerade wenn es um den Bereich der Inneren Sicherheit geht. Denn die gerade vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik hat gezeigt, dass die Straftaten in Hamburg im vergangenen Jahr weiter gesunken sind und in allen sieben Bezirken die Zahlen rückläufig waren.
Erfreuliche Nachrichten gibt es aus dem Hamburger Sport: Der Hamburger Sportbund verzeichnet einen neuen Mitgliederrekord. Vor allem im Kinder- und Jugendsport setzt sich der positive Trend fort. Das zeigt den hohen Stellenwert, den der Sport in unserer Stadt hat. Sportvereine sind tolle Orte für alle Generationen, sorgen für Integration und Inklusion - und diese äußerst positive Entwicklung gibt auch einen großen Schub für Hamburgs Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele.
Ein Blick in den Wahlkreis: Hier ging es für mich u. a. zur Jahresanfangsfeier des Niendorfer TSV. Am Corvey-Gymnasium konnte ich mich mit Schulleiter Andreas Herzog über viele wichtige Themen austauschen und hatte auch die Gelegenheit, das Café Lenz zu besuchen, dem sozialen Treffpunkt zum Mittagessen, Kaffee trinken und gemeinsamen Miteinander im Bürgerhaus der Lokstedter Lenzsiedlung.
Neben meiner monatlichen Bürgersprechstunde, unserem Tibarg-Infostand und einem Diskussionsabend zur Olympia-Bewerbung, konnten wir mit der SPD Niendorf bei einer stimmungsvollen Feier unsere langjährigen Mitglieder auszeichnen.
In Hamburg beginnen nächste Woche die Ferien. Für Kinder und Jugendliche gibt es in unseren Vereinen und Stadtteileinrichtungen wieder viele spannende Angebote, über die wir in diesem Newsletter informieren.
Bevor die Ferien starten, sind wir aber noch einmal „im Stadtteileinsatz“. Im Rahmen der Aktion „Hamburg räumt auf“ sind wir auch dieses Jahr wieder in Niendorf mit dabei. Treffpunkt ist um 11 Uhr an unserem SPD-Stand, wo Handschuhe und Müllbeutel ausgegeben werden. Wir freuen uns über viele Mithelferinnen und Mithelfer.
Nach den Ferien bieten wir am 25. März wieder einen Bürgerschaftsbesuch mit Rathausführung an – Interessierte können sich gerne bei uns anmelden.
Hier noch der Ausblick auf kommende Termine:
- Samstag, 28. Februar, 11-12:30 Uhr: „Niendorf räumt auf“, Treffpunkt SPD-Stand vor dem NNZ Niendorf-Nord (Ernst-Mittelbach-Ring 57)
- Samstag, 7. März 10-12 Uhr: Infostand der SPD Niendorf auf dem Tibarg
- Mittwoch, 25. März, 11-15 Uhr: Bürgerschaftsbesuch mit Rathausführung, Anmeldungen unter mail@marc-schemmel.de oder 040-550 046 40
- Donnerstag, 26. März, 17-18 Uhr: Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger, Anmeldungen unter mail@marc-schemmel.de oder 040-550 046 40
Herzlichst,
Ihr Marc Schemmel |