Sehr geehrte Damen und Herren,
kurz vor der parlamentarischen Sommerpause laufen die politischen Debatten in Berlin und bei uns in Hamburg noch einmal auf Hochtouren.
Besonders beim Thema Rente zeigt sich, wie groß die Herausforderungen unserer Zeit sind: Eine älter werdende Gesellschaft, die Frage nach Generationengerechtigkeit und das berechtigte Bedürfnis vieler Menschen nach Sicherheit im Alter.
Die Rentenkommission hat jetzt ihre einstimmig gefassten Vorschläge vorgelegt und einen tragfähigen Konsens für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland gefunden. Die gesetzliche Rente bleibt dabei das Fundament der Alterssicherung. Zudem hat die Kommission eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen vorgeschlagen – von ergänzenden kapitalgedeckten Komponenten, verlässlichen Regeln für die Rentenentwicklung, Anpassungen der Lebensarbeitszeit bei steigender Lebenserwartung bis hin zu einer stärkeren Beteiligung weiterer Erwerbsgruppen an der Finanzierung des Systems. Diese Reform muss fair und verlässlich umgesetzt werden – damit könnte die amtierende Bundesregierung zeigen, dass sie weitereichende Entscheidungen nicht weiter aufschiebt, sondern zentrale Zukunftsfragen angeht und handlungsfähig ist.
In Hamburg hat der Senat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 vorgestellt. Trotz schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen, rückläufiger Einnahmeerwartungen und steigender gesetzlicher Ausgaben, soll weiter in viele Bereiche investiert und zentrale Leistungen abgesichert werden. Einige der geplanten Vorhaben werden kritische Diskussionen nach sich ziehen, da nicht jeder Mehrbedarf gedeckt werden kann. In den Fachausschüssen der Bürgerschaft werden wir dann ab Ende August über die Haushaltspläne der Senatsbehörden beraten, zum Jahresende soll in der Bürgerschaft der Haushalt final beschlossen werden.
Vor über vier Wochen haben die Hamburgerinnen und Hamburger mehrheitlich entschieden, dass sich unsere Stadt nicht für die Olympischen und Paralympischen Spiele bewirbt. Als langjähriger Sportpolitiker bedauere ich das natürlich, aber in der Demokratie wie im Sport gilt es, Ergebnisse fair anzunehmen, auch dann, wenn sie nicht den eigenen Erwartungen entsprechen. In Hamburg werden wir uns nun auch ohne Olympia weiterhin um die zentralen Themen kümmern, mit weiteren Investitionen in bezahlbares Wohnen, gute Mobilität, Bildung und starke Quartiere. Für mich bleibt: Sport verbindet Menschen, schafft Begegnungen und setzt positive Impulse weit über Wettkämpfe hinaus. Auch darum werden wir uns in Hamburg weiter mit vollem Einsatz kümmern.
Das haben wir auch in der letzten Sportausschuss-Sitzung getan, wo wir uns mit dem Hamburger Sportbericht und dem Thema „Integration durch Sport“ befasst haben und bei der auch unser Sportsenator Andy Grote noch einmal betonte, dass insbesondere die Vorhaben für eine noch bessere Schwimmförderung sowie für fünf Stunden Sport und Bewegung im schulischen Ganztag umgesetzt werden sollen.
Zudem haben wir in der Bürgerschaft einen Antrag mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht, mit dem wir die Hamburger Revierförstereien und damit auch das Niendorfer Gehege weiter stärken wollen - als Mit-Initiator dieses Antrages freue ich mich sehr, dass wir hier nun die nächsten Schritte gehen können.
Im Wahlkreis ging es u. a. zur Mitgliederversammlung von „Pro Niendorfer Gehege“ und zur Jahreshauptversammlung des „Jugendforums Niendorf“, mit dem wir beim Tibarg-Fest am 4. Juli auch wieder den „Jugend-Oscar“ verleihen (13:30 Uhr, Bühne beim Tibarg-Fest).
Im Rahmen der Veranstaltungs-Reihe „80 Jahre Curiohaus-Prozesse“ hatte ich zudem die Gelegenheit über die Lebensgeschichte unseres Opas und ehemaligen KZ-Häftlings Herbert Schemmel, Erinnerungskultur, historische Verantwortung und die Frage zu diskutieren, wie wir heute über Täter, Mitläufer und Widerstand im Nationalsozialismus sprechen.
Zu allen Themen gibt es hier im Newsletter ausführliche Berichte.
In den bald beginnenden Sommerferien biete ich im Rahmen meiner Sommertour wieder eine ganze Reihe öffentlicher Termine an:
- 8.8.: Infostand, Tibarg, 10-12 Uhr
- 11.8.: Politischer Klönschnack, Schweizer Haus, Hadermannsweg 57, 19 Uhr
- 19.8.: Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger, Wahlkreis-Büro, Rudolf-Klug-Weg 9, 17:30-18:30 Uhr. Anmeldungen für die Sprechstunde bitte über: mail@marc-schemmel.de oder 040-550 046 40.
- 20.8.: Bürger-Dialog Schnelsen-Süd, Kinder- und Familienzentrum, Vörn Brook 9a, 17:30-18:30 Uhr
- 27.8.: Gehege-Rundgang mit dem Förster, Forsthof, Bondenwald 106, 18 Uhr
- 1.9.: Bürger-Dialog Lenzsiedlung, Café Lenz, Julius-Vosseler-Str. 193, 17:30-18:30 Uhr
- 5.9.: Infostand, Tibarg, 10-12 Uhr
- 12.9.: Politische Radtour, Treffpunkt Kirche Niendorf Markt, 14 Uhr
In der Ferienausgabe des Newsletters gibt es noch mehr Infos über die einzelnen Termine.
Erst einmal wünsche ich eine schöne Sommerzeit.
Herzlichst,
Marc Schemmel |
